Landesregierung

Stefan Kaineder ist nun ganz offziell der Nachfolger Rudi Anschobers. OÖ. Nach dem Auszug Rudi Anschobers Richtung Wien übernimmt nun Stefan Kaineder (Die Grünen) dessen Platz in Oberösterreichs Politlandschaft. Schon seit einigen Tagen fix, hat die Oö. Landesregierung das heute offiziell gemacht. Gleich nach der Wahl von Stefan Kaineder zum Landesrat beschloss die Landesregierung in einer außerordentlichen Sitzung die geänderte Geschäftsverteilung. Demnach übernimmt Landesrat Kaineder alle...

LINZ, MATTIGHOFEN. Die oö. Landesregierung wird kein externes Gutachten zur KTM Motohall in Mattighofen in Auftrag geben. Ein entsprechender Antrag des grünen Landesrats Rudi Anschober wurde in der Sitzung am Montag abgelehnt. Gemäß dem Antrag hätte ein Sachverständiger klären sollen, ob die Umsetzung der Motohall mit dem Förderantrag übereinstimmt und ob die Anforderungen für eine Museumsförderung erfüllt wurden. Auch eine allfällige Rückforderung der Mittel aus dem Kulturbudget sollte geprüft...

Mit einem neuen Integrationsleitbild für Oberösterreich geht die Oö. Landesregierung auf eine veränderte Gesamtsituation und die entsprechenden Erwartungen der Bevölkerung ein. Das bisher geltende Leitbild stammte aus dem Jahr 2009. OÖ. Unter dem Titel „Integration verbindlich gestalten – Zusammenhalt stärken“ gibt das neue OÖ. Integrationsleitbild Ziele und die Aufgaben einer künftigen Integrationspolitik vor. Wesentliche Grundlagen für ein gelungenes Zusammenleben seien danach unter anderem...

LINZ (red). Nach dem Jahrhunderthochwasser von 2002 hat das Umweltressort von Landesrat Rudi Anschober ein umfassendes Hochwasserschutzprojekt auf den Weg gebracht. 563 Maßnahmen im Raum Linz, Urfahr, dem Bezirk Schärding und Rettenbrunn mit Gesamtkosten von rund 700 Millionen Euro konnten seither verwirklicht werden. Als nächstes soll der Hochwasserschutz für das Eferdinger Becken und das Obere Donautal verbessert werden. Schäden der Hochwasserkatastrophe 2013 gering Die Schutzprojekte...