Landtag OÖ

Beiträge zum Thema Landtag OÖ

David Schießl | Foto: FPÖ
2

Millionen für den Öffentlichen Verkehr
Innviertel profitiert von Mobilitätssicherheit im ländlichen Raum

Mehrjahresfinanzierung des Landes in Höhe von 4,77 Millionen Euro bringt Aufwertung fürs Innviertel. Abgeordnete aus dem Bezirk fordern als nächsten Schritt Verlängerung der Trasse bis Eggelsberg. LINZ, BEZIRK BRAUNAU. In der jüngsten oö. Landtagssitzung wurde die nächste Investition für den Öffentlichen Verkehr in Höhe von 4,77 Millionen Euro fixiert. "Durch diese Millioneninvestition wird der Öffentliche Verkehr in Oberösterreich weiter attraktiviert. Sie ist vor allem für das Innviertel eine...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Helena Kirchmayr ist seit 2015 Klubchefin des ÖVP-Landtagsklubs in OÖ.  | Foto: OÖVP-Klub/Walkolbinger

ÖVP-Klubchefin Helena Kirchmayr
"Von politischem Hickhack hat niemand etwas"

Die Mund-Nasen-Schutz-Maske wird uns noch viele Monate begleiten, meint ÖVP-Klubchefin Helena Kirchmayr im Gespräch mit der BezirksRundschau. Die Entscheidung zur Wiedereinführung der Maskenpflicht in OÖ, die der Bund kurz darauf in abgespeckter Form ebenfalls vollzogen hat, sei „gut und richtig“ gewesen. OÖ. Viel Kritik kam zuletzt von Opposition im Landtag und sogar von VP-Bildungsminister Heinz Faßmann an den Schulschließungen in fünf oberösterreichischen Bezirken kurz vor Ende des...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Herwig Mahr (FPÖ; v. l.) und Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) präsentieren das neue Sozialhilfeausführungsgesetz für Oberösterreich. | Foto: FPÖ-Klub
2

Landespolitik
Neues umstrittenes Sozialhilfegesetz

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

  • Linz
  • Carina Köck
5

Rippl hat den Fitnesstest bestanden

LENGAU. Am Samstag, 23. Juli, war es wieder soweit: "Die Glocknerfahrt ist geschafft, Fitnesstest bestanden!", freute sich Landtagsabgeordneter Bürgermeister Erich Rippl aus Lengau. Für ihn ist das alljährliche Bezwingen der Großglockner-Hochalpenstraße mit dem Fahrrad längst zur Tradition geworden. "Nach meiner Knie-Operation im März, Therapie und viel Radeln am Ergometer wurde am Samstag der Glockner bis zum Fuschertörl zum 14. Mal von mir bezwungen. Es war wieder ein tolles Erlebnis",...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
LAbg. Bgm. Erich Rippl aus Lengau | Foto: SPÖ

Budgetkürzung abgewehrt

LENGAU. Hoch erfreut zeigt sich SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl über die Rücknahme der Kürzung des Gemeindestraßenbudgets für 2016. Am 12. April hatten sich Landeshauptmann Josef Pühringer und Verkehrsreferent Günter Steinkellner nach monatelangem Druck der SPÖ darauf verständigt. „Ich freue mich, dass die von der SPÖ initiierten Anträge im Landtag und die Resolutionen aus den Gemeinden nun zum Erfolg geführt haben. Nach dem dennoch überraschenden Einlenken von Schwarz-Blau, steht unseren...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
LAbg. Bgm. Erich Rippl aus Lengau | Foto: SPÖ

SPÖ-Konzept der Jugendnetzkarte wird vom Landtag unbefristet verlängert

Erich Rippl: "Wenn das Angebot stimmt, wird es angenommen." OÖ, BEZIRK. Die vom damaligen SPÖ-Verkehrslandesrat Reinhold Entholzer 2013 eingeführte Jugendnetzkarte für ganz Oberösterreich hat sich zum Erfolg entwickelt. In der kommenden Landtagssitzung am 3. März wird das sogenannte „Jugendticket-Netz“ unbefristet über 2016 hinaus verlängert, freut sich SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl aus Lengau: „Mit dem Jugendticket-Netz wurde 2013 die Schüler- und Lehrlingsfreifahrt im Oö. Verkehrsverbund...

  • Braunau
  • Barbara Ebner

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.