Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Untersuchungsausschuss: Erste Sitzung am 30. Jänner

SALZBURG (af). Nicht weniger als das gesamte "Finanzmanagement des Landes Salzburg seit dem Jahr 2001" soll jener Untersuchungsausschuss durchleuchten, der heute (Mittwoch) im Salzburger Landtag beschlossen wurde. Beweisaufnahme durch Richter Wer den Vorsitz dieses Untersuchungsausschusses innehaben wird, stand am Mittwoch noch nicht fest. Sowohl FPÖ, als auch Grüne haben bereits ihren Anspruch angemeldet. Fest steht hingegen, dass Richter Anton Wagner vom Salzburger Landesgericht im Ausschuss...

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"Salzburg brennt nicht", so David Brenner in seiner Abschiedsrede. "In diesem Land gibt es so viel, worauf wir stolz sein können, lassen Sie uns das nicht vergessen."
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David Brenner zurückgetreten

SALZBURG (af). Wie angekündigt hat Finanzreferent David Brenner (SPÖ) heute (Mittwoch) im Salzburger Landtag seinen Rücktritt erklärt. „Es fällt mir nicht leicht“, so Brenner, „doch ich bin überzeugt davon, dass dies der richtige Schritt ist.“ Für seinen Rücktritt erntete der nunmehrige Polit-Pensionist dann auch Standing Ovations vom gesamten Saal – mit Ausnahme des ÖVP-Clubs. Nachfolger angelobt In einer offenen Abstimmung wurden anschließend Brenners Nachfolger gewählt. Der Landtag stimmte...

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Kommentar: Sie wollten nicht wissen, was sie tun

Wenn LH Gabi Burgstaller in ihrem 6-Punkte-Programm jetzt ein Spekulationsverbot im Verfassungsrang und gleichzeitig eine Positivliste mit erlaubten Finanzgeschäften fordert, dann ist das unglaubwürdig. Denn genau eine solche Auflistung erlaubter Geschäfte hatte ein Rechtsgutachter im Herbst 2005 vorgeschlagen, freilich nicht unbedingt um Verluste für Salzburg zu verhindern, sondern viel mehr um Rechtssicherheit für die Banken herzustellen. Warum die Empfehlung des Gutachters in den Wind...

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  • Stefanie Schenker

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