Untersuchungsausschuss: Erste Sitzung am 30. Jänner
SALZBURG (af). Nicht weniger als das gesamte "Finanzmanagement des Landes Salzburg seit dem Jahr 2001" soll jener Untersuchungsausschuss durchleuchten, der heute (Mittwoch) im Salzburger Landtag beschlossen wurde.
Beweisaufnahme durch Richter
Wer den Vorsitz dieses Untersuchungsausschusses innehaben wird, stand am Mittwoch noch nicht fest. Sowohl FPÖ, als auch Grüne haben bereits ihren Anspruch angemeldet.
Fest steht hingegen, dass Richter Anton Wagner vom Salzburger Landesgericht im Ausschuss für die korrekte Beweisaufnahme zuständig sein wird.
Vorbild: Olympia-Ausschuss
Die Zusammensetzung des Gremiums wird sich nach dem Vorbild des Olymia-Untersuchungsausschusses richten: Jede Partei stellt zwei Mitlieder plus zwei weitere Ersatzmitglieder und kann sich weiters von einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin unterstützen lassen.
Straffer Zeitplan erforderlich
Erste Aufgabe des neuen Untersuchungsausschusses wird es am 30. Jänner sein, einen ambitionierten Zeitplan zur Aufarbeitung des Finanzskandals aufzustellen. Neuwahlen führen nämlich zum automatischen Ende aller Untersuchungsausschüsse.
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