Ministerin Gewessler

Regen, Stau-Fest, Staukolonnen: Es war wieder ein Urlauberschichtwechsel-Wochenende. Wie bei einem Lokalaugenschein vor Ort festgestellt, waren es dieses Mal in erster Linie Gäste aus den Niederlanden, die anreisten. An diesem Wochenende trat eine Verordnung in Kraft, die den Radius der Anreisenden bei der Abfahrt einschränkte. Zeitgleich gab es in Hallein ein zweitägiges "Fest", das den Durchzugsverkehr vom Ortskern abhalten sollte. Andernorts wurden Straßenausbesserungen durchgeführt. In...

FPÖ – Kainz: „In der Regierung herrscht Nachholbedarf bei der Beschaffung von Lebensmitteln im eigenen Wirkungsbereich“ ALLENTSTEIG/WIEN. „Ende September habe ich eine Sammelanfrage betreffend ‚Beschaffung der Lebensmittel im Verantwortungsbereich der einzelnen Bundesministerien‘ eingebracht. Die Mehrheit der Bundesministerien verfügt über gastronomische Einrichtungen im Sinne meiner Anfrage, wobei laut der Beantwortungen durch die einzelnen Minister die Spezifikationen für die Beschaffung von...

Die heutigen Aussagen von Ministerin Gewessler, ein Projekt wie den Lobautunnel einfach aus dem Bundesstraßengesetz streichen lassen zu wollen, sorgen auch in Kärnten für Irritation. Land Kärnten: "Das Bundesstraßengesetz darf nicht im Alleingang geändert werden." KÄRNTEN. Kärnten ist vom durch die Ministerin im Alleingang verhängten Baustopp über ein Asfinag-Projekt bekanntlich durch die B317 Friesacher Straße betroffen. "Die Ministerin hat die gesetzliche Verpflichtung, Projekte aus dem...

Gewessler-Vorstoß, alle Straßenbauprojekte der ASFINAG zu überprüfen, sorgt für Zwist zwischen SPÖ- und ÖVP-Vertretern im Bezirk. BEZIRK ZWETTL. Herbert Kraus, Zwettls SPÖ-Bezirksvorsitzender, greift in einer Aussendung die Waldviertler ÖVP-Nationalratsabgeordneten Martina Diesner-Wais aus dem Bezirk Gmünd und Lukas Brandweiner aus dem Bezirk Zwettl frontal an. Auslöser für die Kritik war das Abstimmungsverhalten der ÖVP-Nationalräte im Parlament betreffend der ASFINAG-Weisung von...