Nationalrat

Beiträge zum Thema Nationalrat

Christian Marold RZ-Chefredakteur | Foto: RZ

Kommentar
Entschuldigung

Nehmen wir einfach einmal an, ich wäre ein Politiker. Sowohl als Vertretung der Opposition als auch als ein führendes Mitglied in der Regierung. Und nehmen wir einmal an, es tritt etwas in Kraft, was eigentlich nie passieren wird. Lesen Sie hier die Entschuldigung der Politik an uns alle: Seit über 20 Monaten hat uns die Pandemie voll im Griff. Anfänglich waren wir alle verunsichert, hatten Angst und wussten nicht wirklich, wie mit der Situation umzugehen ist. Natürlich ist es die Aufgabe der...

  • Vorarlberg
  • Christian Marold
Ein Wiener Anwalt wirft der ehemaligen dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) Amtsmissbrauch vor. | Foto: Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

Abstimmungspanne
Anzeige gegen Ex-Nationalratspräsidentin Kitzmüller

Die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) bezweifelt, dass nach der Abstimmungspanne im Parlament ein strafrechtlicher Tatbestand vorliegt. ÖSTERREICH. Ein Wiener Anwalt hatte eine Anzeige gegen die ehemalige Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) eingebracht. Hintergrund ist eine Abstimmung im vergangenen September zur Auflösung von Vereinen der Identitären. Der Antrag der Liste Jetzt war von Kitzmüller als abgelehnt gewertet worden. Das stellte sich laut...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Am 25. September 2019 findet die letzte Nationalratssitzung vor der Wahl statt. | Foto: Parlamentsdirektion

Nationalratssitzung
ÖVP und FPÖ beschließen umstrittenes Gewaltschutzpaket

In der letzten Nationalratssitzung vor der Wahl wird unter anderem über das Gewaltschutzpaket abgestimmt, das Türkis-Blau noch vor dem Ende der Koalition beschlossen hatte. Doch bereits im Vorfeld kritisieren Experten die Maßnahmen: Es könnte zu mehr Gewalt führen.    ÖSTERREICH. Die Begriffe "null Toleranz" Tätern gegenüber sowie die Erhöhung der Opferschutzes haben dieses Maßnahmenpaket ständig begleitet. Insgesamt sind 25 Gesetze von diesen Änderungen betroffen. Von Strafverschärfungen bei...

  • Adrian Langer

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen