Budget

BLUDENZ. Die Bludenzer Stadtvertreter haben am Mittwoch mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und Offener Liste/Die Grünen das Budget für das kommende Jahr beschlossen. Nur die SPÖ war dagegen. Ein großer Teil des Rekordbudgets (71 Mio. Euro) wird in Bildung, Sicherheit und saubere Mobilität investiert. Etwas mehr als jeder vierte Euro wird in langfristige Projekte investiert – ein neuer Rekord für die Bezirkshauptstadt. „Wir wollen einen attraktiven Lebensraum für die aktuellen und die kommenden...

Es gibt ja bekanntlich drei Aggregatzustände von Wasser: flüssig, gasförmig und fest. Gasförmig ist Wasser dann, wenn es verdampft. Es ist zwar da, aber auch wieder nicht. Zumindest was unsere Wahrnehmung anbelangt. Recht ähnlich verhält es sich mit der sogenannten Gemeindemilliarde vom Bund. Angesichts des finanziellen Drucks durch die Teuerung erhalten Gemeinden und Städte ein Investitionsprogramm in Höhe einer Milliarde Euro. Das klingt auf den ersten Blick nach viel Geld. Beim zweiten...

Die Corona-Krise hat ein Budgetloch von 22,5 Milliarden Euro gerissen. Das teilt das Finanzministerium am Sonntag im Rahmen des aktuellen Monatserfolg für Dezember mit.  ÖSTERREICH. Die aktuellen Zahlen zeigen ein Loch von 22,5 Milliarden Euro, das die Coronakrise ins Budget gerissen hat. Die Einnahmen sind 2020 gegenüber 2019 um ganze 8,4 Prozent eingebrochen. Ausgaben sind parallel dazu um ganze 22 Prozent gestiegen. Aktuell sind über 31 Milliarden Euro für Covid-Maßnahmen ausgezahlt oder...

Nachdem drei Tage kontrovers über den Budgetentwurf der Regierung im Parlament diskutiert wurde, lässt ein peinlicher Formalfehler den Beschluss offenbar platzen. ÖSTERREICHER. Laut Nationalrats SPÖ-Sprecher für Budget und Finanzen, Kai Jan Krainer sei der Budgetbeschluss ungültig. "Am BFRG-Abänderungsantrag fehlte eine Unterschrift +++ Präsidiale debattiert vorgehen", schreibt er via Twitter.  Auch das Parlament hat die Panne bereits bestätigt: "Ja, korrekt, es gibt einen Formalfehler beim...

Der Budgetvorschlag von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wird heute im Parlament debattiert. Der Haushaltsentwurf sieht für 2021 ein coronavirusbedingtes Defizit von 6,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor. Mehr Geld soll es unter anderem für das Bildungs-, das Verteidigungs- und das Infrastrukturministerium geben. ÖSTERREICH. Harsche Kritik hagelt es für Blümels Budget bei der 'Ersten Lesung' heute im Parlament: Ein "Manifest gebrochener Versprechen" nannte es SPÖ-Chefin Pamela...

Finanzmininister Gernot Blümel (ÖVP) hat heute im Parlament im Zuge seiner Budgetrede den Haushalt für das kommende Jahr präsentiert. Das Niveau der Steuereinnahmen wird weiterhin unter der Vorkrisenzeit liegen, wenn auch für kommendes Jahr wieder ein kräftiges Wachstum vorhergesagt wird. Die Staatsschulden Österreichs steigen bis 2022 auf 85 Prozent des BIP. Erst danach dürften sie wieder zurückgehen. Im Budget 2021 ist ein Defizit von 6,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) eingeplant....

Das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) erwartet für heuer einen Einbruch von 5,25 Prozent bis 7,5 Prozent, während das Budgetdefizit sich auf  7,5 bis zehn Prozent belaufen wird. Für 2021 wird auf einen Nachholeffekt gehofft, der ein Wachstum von 3,5 Prozent bringen wird. ÖSTERREICH. In Österreich wurden bereits nach Ostern erste Erleichterungen umgesetzt und eine schrittweise Aufhebung von Schließungen im Handel, in der Hotellerie und Gastronomie bis Juni angekündigt. Damit ist Österreich...

Der Antrag der SPÖ wurde im Budgetausschuss von ÖVP, FPÖ und Grünen vertagt. Die SPÖ zeigt sich verärgert über die fehlende Unterstützung der Grünen. ÖSTERREICH. Die SPÖ verlangt im Kampf gegen die Klimakrise eine jährliche zusätzliche Klimaschutzmilliarde. Der Gesetzesantrag der SPÖ stand am Montag im Budgetausschuss des Nationalrats zur Abstimmung. Überraschend stimmten die Grünen vorerst gegen die jährliche Klimaschutzmilliarde. Zusammen mit ÖVP und FPÖ befürwortete man die Vertagung des...

NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger gab am Mittwoch das Team für die Sondierungsgespräche mit der ÖVP bekannt. ÖSTERREICH. Meinl-Reisinger wird bei dem ersten Termin am Freitagnachmittag von ihren Stellvertretern in Partei und Klub, Sepp Schellhorn, den sie als „Unternehmer und Wirtschaftspolitiker mit Herz und Seele" lobte und Niki Scherak, begleitet. Scherak sei ein glühenden Verfechter von „Freiheit und Transparenz".  Mit im Team ist auch Generalsekretär Nick Donig...

Es wird doch nichts mit einem Budgetüberschuss. Das gab Finanzminister Eduard Müller am Dienstagabend bekannt. Rechnen Wirtschaftsforscher auch 2020 mit Überschüssen, erwartet das Finanzministerium eine Rückkehr in die roten Zahlen. ÖSTERREICH. Nach zwei Jahren mit einem Budgetüberschuss rechnet das Finanzministerium im kommenden Jahr mit einem Minus von rund einer Milliarde Euro. Einem Defizit von 1,2 Milliarden Euro im Bund steht demnach ein Überschuss von 800 Millionen von Ländern, Gemeinden...