Nehammer

Beiträge zum Thema Nehammer

Kommentar
Früher zu wählen würde der ÖVP schaden

Die Bundesregierung solle bis zum Ende der Legislaturperiode arbeiten, hatte zuletzt VP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger im BezirksRundSchau-Gespräch Neuwahlgerüchten entgegengehalten. Er liegt auf Linie mit Bundeskanzler Karl Nehammer. OBERÖSTERREICH. Aber auch in OÖ liebäugeln VP-Funktionäre mit dem Zusammenlegen der Nationalrats- mit der EU-Wahl am 9. Juni. Würde das die Chancen der ÖVP verbessern? Kaum. Nicht zum ersten Mal dürfte die EU-Wahl zum Blitzableiter für die...

Oberösterreich
Thomas Winkler, Mag.

Bundeskanzler Nehammer, Gesundheitsminister Mückstein und Verfassungsministerin Edtstadler haben die Details zur Impfpflicht vorgestellt. | Foto: Fotokerschi.at/Kerschbaummayr

Corona
Impfpflicht in Österreich ab 18 – Start im Februar

Bundeskanzler Karl Nehammer, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler haben Sonntagmittag den Entwurf zum Impffplichtgesetz präsentiert – die Eckpunkte: Gültigkeit, Ausnahmen und Strafen Inkrafttreten der Impfpflicht ab 18 Jahren für Österreicher und Menschen mit Wohnsitz in Österreich mit Anfang Februar und einer Eingangsphase, in der nochmals verstärkt informiert wird.Ausgenommen sind Schwangere und Menschen, für die eine Impfung aus eng gesetzten...

Oberösterreich
Thomas Winkler, Mag.

Einer neuen Verordnung des Bundesministeriums für Inneres zufolge, werden die Grenzkontrollen noch bis 31. Mai verlängert. Für Saisonarbeitskräfte gibt es aber Lockerungen. | Foto: Scharinger

Grenzkontrollen
Lockerung für Saisonarbeitskräfte

BEZIRK BRAUNAU (kat). "Die Grenzkontrollen bleiben bis Ende Mai aufrecht", betont Braunaus Bezirkshauptmann Gerald Kronberger. Am 5. Mai 2020 veröffentlichte das Bundesministerium für Inneres die Verordnung zur Verlängerung bis zum 31. Mai 2020. "Saisonarbeitskräfte etwa in der Landwirtschaft oder Pflegekräfte, dürfen nun auf dem Schienenweg ohne Zwischenstopp die Grenzen passieren. Sie müssen sich anschließend in eine zweiwöchige Heimquarantäne begeben. Bei geeigneter Unterkunft ist keine...