Novelle

Beiträge zum Thema Novelle

Um 15 Uhr startet eine Taxi-Demo mit 700 Teilnehmern in Wien. Die Taxibranche demonstriert damit gegen einen Novelle des Gelegenheitsverkehrsgesetzes. | Foto: Wylezich/Fotolia

Konvoi fährt durch Wien
700 Taxis demonstrieren heute gegen Preisdumping

Heute ab 15 Uhr demonstrieren 700 Taxifahrer in Wien. Ein Konvoi zieht von der Wagramer Straße kommend bis zum Verkehrsministerium.  WIEN. "Bundesweit laufen österreichische Taxiunternehmen Sturm gegen die Novelle des Gelegenheitsverkehrsgesetzes, die dem Preis- und Sozialdumping in der Taxibranche endgültig Tür und Tor öffnet und zu guter Letzt der Existenz der Taxibranche den Todesstoß versetzen kann", heißt es in einer Aussendung der Fachgruppe Wien Beförderungsgewerbe mit...

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  • Elisabeth Schwenter
Das neue Tierhaltegesetz hätte am 25. Oktober im Wiener Landtag beschlossen werden sollen. Das wurde von der FPÖ verhindert. | Foto: unsplash.com / Duffy Brook

Tierhaltegesetz: Neuerungen verzögern sich

Eine Alkoholgrenze für Halter von Listenhunde und höhere Strafen bei Verstoß waren zentrale Punkte der Novelle des Tierhaltegesetzes. Diese hätte heute im Wiener Landtag beschlossen werden sollen. Die FPÖ wusste das jedoch zu verhindern. WIEN. Für Diskussion gesorgt hatte die Novelle bereits vor der Landtagssitzung am 25. Oktober, in der sie hätte beschlossen werden sollen. Dem ist nun nicht so – der Beschluss wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Grund dafür ist ein Geschäftsordnungs-Trick...

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  • Sophie Alena
Stadträtin Ulli Sima und Polizeipräsident Gerhard Pürstl präsentierten die 11. Verschärfung des Tierhaltegesetzes.  | Foto: Naz Kücüktekin
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Maulkorbpflicht & Alkoholgrenze
Das sind die Neuerungen im Wiener Tierhaltegesetz

Nach dem Tod eines einjährigen Buben verschärft die Stadt Wien das Gesetz für die Tierhaltung. Betroffen sind neben Listenhunden auch andere Hunde. WIEN. Es ist ein trauriger Anlass, der dazu führt, dass das Tierhaltegesetz nun novelliert wird. Ende September verstarb ein Kleinkind, nachdem es drei Wochen zuvor von einem Rottweiler gebissen wurde. Der Hund, der zu den Listenhunden zählt, riss sich dabei von seiner stark alkoholisierten Besitzerin los und biss den Buben in den Kopf. Am 10....

  • Wien
  • Sophie Alena
"Die Anrainer haben Angst davor, was das Bordell nach sich ziehen wird", erklärt FPÖ Bezirksrat Patzer
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Penzing: Das Bordell gibt es noch nicht, der Protest ist schon da

In Baumgarten brodelt die Gerüchteküche rund um den Umbau eines Lokals PENZING. Die Baustelle in dem Ecklokal in der Pachmanngasse 2 versetzt seit einigen Wochen das Grätzel in Aufruhr. Gerüchten zufolge soll hier ein Bordell aufsperren. Bestätigen lässt sich das freilich nicht. Zwei Schulen und eine Kirche liegen in unmittelbarer Nähe. Mit einer großen Mehrheit wurde in der Bezirksvertretungssitzung ein Resolutionsantrag dagegen beschlossen. "Niemand versteht, wieso es gerade an diesem Punkt...

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  • Penzing
  • Paul Martzak-Görike

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