OÖ. Landtag

Auch 2024 bietet der OÖ. Landtag bietet mit der "Werkstatt für Demokratie" awieder eine einzigartige Möglichkeit für Schülerinnen und Schüler, die Grundlagen der demokratischen Gesellschaft kennenzulernen. Dieses Jahr liegt der Fokus auf Europa. Vier Schulen aus Linz sicherten sich einen der heiß begehrten Workshopplätze. LINZ-LAND. Seit 2014 ermöglicht die "Werkstatt für Demokratie" Schülerinnen und Schülern der 5. bis 9. Schulstufe einen Einblick in das Funktionieren unserer Demokratie. In...

Michael Lindner (SPÖ) wurde heute einstimmig als neues Mitglied der Oö. Landesregierung angelobt. OÖ. In der heutigen Sitzung des Oberösterreichischen Landtages wurde SPÖ-Parteichef Michael Lindner einstimmig zum Landesrat gewählt. In der darauffolgenden Sitzung der Oö. Landesregierung wurde ihm die Ressortverantwortung für die Kinder- und Jugendhilfe sowie die Kinder- und Jugendanwaltschaft, den Jugendschutz, den Tierschutz, die verwaltungspolizeilichen Agenden sowie für die SP-geführten...

Nach drei Jahrzehnten Landespolitik: Gisela Peutlberger-Naderer blickt zurück und in die Zukunft. Am 23. Oktober 2021 hat sich der neue Landtag – ohne Sie, nach 30 Jahren – konstituiert. Wie geht es Ihnen damit? Peutlberger-Naderer: Leben bedeutet Veränderung, ich war sehr gerne Abgeordnete, konnte das Mandat ganze 30 Jahre ausüben, was mich sehr ehrt und mir viel Freude bereitet hat. Jetzt ist es Zeit für einen Generationenwechsel. Alles hat seine Zeit. Auf welche umgesetzten Projekte und...

Föderalismus gebe der Landespolitik viele Möglichkeiten der Gestaltung und Schwerpunktsetzung. Diese Strukturen hätten auch in der aktuellen Ausnahmesituation Vorteile, meinen jetzt die Landtagspräsidenten Stanek, Cramer und Weichsler-Hauer. Sie wollen auf Bürgernähe setzen. OÖ. Für die Landtagspräsidenten Wolfgang Stanek, Adalbert Cramer und Gerda Weichsler-Hauer überwiegen die Vorteile des bundesstaatlichen Prinzips (= Aufteilung der Aufgaben zwischen den Bundesländern und der...

Oberösterreich ist gemeinsam mit der brasilianischen Region Sao Paolo Mitglied der „Powerregionen“ – dem Forum, das sieben Regionen auf vier Kontinenten umfasst. Ein Grund für eine Delegation des Oö. Landtages im Rahmen einer Informationsreise Kontakt mit der Region Sao Paolo aufzunehmen. OÖ./SAO PAOLO. Die Delegation des Oö. Landtages bestand aus Landtagspräsident KommR Viktor Sigl, seinen Vertretern DI Dr. Adalbert Cramer und Gerda Weichsler-Hauser und den Klubobleuten Ing. Herwig Mahr,...

„Jede Straftat wird in Oberösterreich  von den Behörden gewissenhaft verfolgt und viele aufgeklärt. Betreffend extremistischer Taten sind die Zahlen in OÖ rückläufig. OÖ ist kein Hotspot der rechten Szene!“, so OÖVP-Sicherheitssprecher Wolfgang Stanek. LINZ-LAND (red). Am 2. Mai tagte der er Unterausschuss „Extremismus“ des Oö. Landtages. Im Zentrum standen Beratungen mit dem Experten des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Alle vereinbarten Punkte abgearbeitetDer...

OÖ. Ende Februar oder Anfang März soll der neue Entwurf der oberösterreichischen Naturschutzgesetz-Novelle eingereicht werden. Der Oö. Umweltanwalt Martin Donat appelliert weiterin an den Oö. Landtag, einzelne Punkte noch einmal zu überdenken. Wichtigstes Thema für ihn sei der Ufer- und Landschaftsschutz an Bach, Fluss und See. "Feststellungsverfahren in diesem Bereich und die allgemeinen naturschutzbehördlichen Bewilligungsverfahren sollen vereinheitlicht werden. Das ist im Prinzip gut, im...

Mitglieder der freiheitlichen Personalvertretung (Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Freiheitlicher/AUF-AFH) vom Fliegerhorst Vogler in Hörsching statten auf Initiative von Vizeleutnant Johann Huemer dem OÖ Landtag einen Besuch ab. HÖRSCHING (red). Auf der Besuchergalerie konnten die Soldaten die erste Sitzung nach der Sommerpause hautnah mitverfolgen. Im Anschluss an die Sitzung lud Klubobmann Herwig Mahr noch zu einer Einweisung in den freiheitlichen Landtagsklub ein. Sicherheitslandesrat...

OÖ. Trotz des Koalitionswechsels von Schwarz-Grün zu Schwarz-Blau blieb die Anzahl der einstimmigen Gesetzesbeschlüsse im OÖ-Landtag konstant. 73 Prozent der eingebrachten Gesetze wurden im Gesetzgebungsjahr 2016/2017 von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne gemeinsam abgenickt – fast die gleiche Anzahl, wie in den Jahren zuvor. Nur sechs Prozent der Landesgesetze wurden von der ÖVP-FPÖ-Mehrheit beschlossen. Darunter allerdings so umstrittene Neuerungen wie das Mindestsicherungsgesetz oder das...

Ein großer Tag für Thomas Stelzer: Heute wurde er vom OÖ Landtag zum Landeshauptann gewählt. Er erhielt 51 der 55 Stimmen. Sehr emotional war die Verabschiedung von seinem Vorgänger Josef Pühringer, der mit den Tränen kämpfte. "Alles zu tun und zu geben, damit es den Menschen in Oberösterreich besser geht als anderswo. So will ich Oberösterreich in die neue Zeit führen", so lautet das Credo des neuen Landeshauptmanns Thomas Stelzer in seiner Regierungserklärung. Heute fand die lang geplante und...

OÖ. Nachwuchssorgen in den Betrieben: Jedes Jahr entscheiden sich 14.000 15-jährige Jugendliche in OÖ, welchen Ausbildungsweg sie einschlagen. Immer weniger beginnen eine Lehre. "Sie ist jedoch das Rückgrat der Fachkräfteausbildung, und damit auch für den Standort Oberösterreich von großer Bedeutung", sagte Landtagspräsident Viktor Sigl beim Symposium des Oö. Landtags zum Thema "Duale Ausbildung". Schauplatz der Veranstaltung war der Leitbetrieb Engel in Schwertberg, einer der...

Nun ist sie endlich im Internet zu finden, die aktuelle Liste mit den Jobs, Ämtern und Nebeneinkünften der Landtagsabgeordneten. Recht schlau wird man aber nicht. Für ihre Vorjahres-Gehälter haben die Abgeordneten eine Meldefrist bis 30. Juni 2016. Lediglich Ulrike Schwarz von den Grünen hat schon jetzt ihre Einkünfte bekannt gegeben. Alle anderen Abgeordneten lassen sich noch Zeit mit der Transparenz. Bei jenen, die schon in der vergangenen Periode ein Mandat hatten, kann man sich zumindest...

LINZ/LAND (ros). Oberösterreich mit seinem Großraum Linz ist das einzige Bundesland in Österreich, das kein S-Bahn-System vorzuweisen hat.Kein gut ausgebauter öffentlicher Verkehr mit zumutbaren Taktintervallen. Der alltägliche Nahverkehr steckt zahlreichen westlichen Umlandgemeinden von Linz in einem Teufelskreis fest: Kein gutes Angebot des öffentlichen Verkehrs, daher besteht kaum eine Nachfrage bei den Pendlern und in der Folge gibt es auch kein ernst zu nehmendes Angebot des öffentlichen...