OGH

Beiträge zum Thema OGH

Die Arbeiterkammer Salzburg und die Salzburg AG haben sich auf eine Lösung mittels Gutscheinen oder Barablöse geeinigt. | Foto: Salzburg AG
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OGH-Urteil
Geld zurück oder Gutschein für Salzburg AG-Stromkunden

Die Salzburg AG tätigt nach OGH-Urteil eine Rückzahlung an rund 200.000 Stromkunden. Grund war eine Strompreiserhöhung auf Basis von geänderten AGBs.  SALZBURG. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte im Herbst 2019 in einem Verfahren des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) eine Preisanpassungsklausel in den AGB der EVN Energievertrieb GmbH & Co KG (EVN) für unzulässig erklärt. Die Arbeiterkammer Salzburg vertritt die Ansicht, dass alle Energieanbieter, die auf der Grundlage vergleichbarer...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
OGH bestätigt Urteil zu Kuhattacke in Tirol. | Foto: Symbolfoto_pixabay
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Kuhurteil Pinnistal
Urteil zur tödlichen Kuhattacke vom OGH bestätigt

Urteil zur tödlichen Kuhattacke im tirolerischen Pinnistal wurde in der letzten Instanz vom OGH bestätigt. Bauern trifft Teilschuld. Mittlerweile gelten neue gesetzliche Bestimmungen. OBERALM. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat im Fall der tödlichen Kuhattacke im Tiroler Pinnistal im Jahr 2014 die jeweilige Teilschuld von Landwirt und Hundehalterin bestätigt. Damit bleibt es bei der Entscheidung, die das Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) 2019 getroffen hatte. BegründungDas Gericht begründete...

  • Salzburg
  • Tennengau
  • Martin Schöndorfer
"Uber" braucht keine Taxilizenz, das bestätigt der OGH. Die vorhandene Gewerbeberechtigung ist ausreichend. | Foto: Uber
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Rechtsstreit beendet
Jetzt fix – Uber darf weiter fahren

Die Taxivermittlungszentrale "Taxi 40100" verliert den jahrelangen Rechtsstreit gegen den Fahrtendienst "Uber". Der OGH bestätigt, dass Uber keine Taxilizenz benötigt und die vorhande Gewerbeberechtigung ausreichend ist. WIEN. Gute Nachrichten für alle, die lieber den Fahrtendienst "Uber" als herkömmliche Taxis nutzen. Wie der Oberste Gerichtshof (OGH) nun entschied, benötigt Uber für seine Tätigkeit in Österreich keine Niederlassung und auch keine Konzession als Taxi- oder...

  • Wien
  • Barbara Schuster

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