Opposition

Von 18 Uhr bis exakt 0.19 Uhr dauerte am 19. März 2024 die öffentliche Gemeinderatssitzung in Baden. Der Rechnungsabschluss, der Auskunft über die konkrete Lage der Stadtfinanzen gibt, war einer der letzten Tagesordnungspunkte. Und durchaus brisant. BADEN. Kurz zusammengefasst mit den Worten von Finanzreferentin Martina Weißenböck (Grüne) hören sich die Stadtfinanzen so an: „Trotz der inflationsbedingt steigenden Ausgabenseite im Jahr 2023 haben wir weitere Investitionen - und zwar in Höhe von...

BADEN. Noch im März 2023 hatte Professorin Felicitas Thun-Hohenstein ihr im Auftrag der Stadt erarbeitetes Konzept für ein "feministisches Zentrum" präsentiert. 70.000 Euro hatte sie dafür bekommen. Als Standort hat sie die Feuerwehr in der Grabengasse vorgestellt. Die Präsentation war noch als schillernder Auftakt für Fortschritt in Baden inszeniert. Jetzt droht dem Projekt der Dornröschenschlaf. Rettungsversuch gestartetInoffiziell hörte man von Ablehnung im ÖVP-Club und Versäumnissen im...

Ein ganztägiges Betreuungsangebot ist für Familien eine große Erleichterung, für viele sogar eine Notwendigkeit. Für die Kinder der drei Volksschulen bietet die Stadtgemeinde Tulln als Schulerhalterin dies seit vielen Jahren an. Nach der Schließung der privaten Einrichtung „Good Afternoon“ bietet nun die Mittelschulgemeinde erstmals selbst eine Nachmittagsbetreuung an. Auch das Angebot des Tullner Gymnasiums wird sehr gut angenommen. TULLN (PA). „Die Nachmittagsbetreuung für die SchülerInnen in...

KLOSTERNEUBURG (ph): Die GRÜNE Fraktion erreichte bei der Gemeinderatswahl  in Klosterneuburg 2.935 Stimmen / 21,08 % und 9 Mandate. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Klosterneuburg waren auf den Tisch der GRÜNEN Fraktion symbolisch pro Mandat unter anderen ein "kleiner grüner Kaktus" zu finden.

SPÖ beschließt 13. Kindergartengruppe in Traismauer. Gegenparteien fordern zwei Gruppen in Gemeinlebarn. TRAISMAUER (red). Die letzte Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde verlief vor allem beim Beschlussantrag von Vizebürgermeister Walter Kirchner, zur Inbetriebnahme einer 13. Kindergartengruppe am Gelände des bestehenden Kindergartens in Traismauer kontroversiell. Im heurigen Frühjahr wurde ein Provisorium für die 12. Gruppe geschaffen und im Herbst 2018 soll erneut eine Gruppe entstehen....

SPÖ, MiR, Grüne und FPÖ haben sich in Reichenau auf die Unterstützung eines gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten geeinigt. Einen Namen wollen die Vertreter der Opposition noch nicht nennen. Ein Termin für die konstituierende Sitzung des Gemeinderates steht noch nicht fest. Wolfgang Reiter (SPÖ), Herbert Weinzettl (Menschen in Reichenau/MiR), Thomas Fritsch (Grüne) und Franz Tisch (FPÖ) haben sich in ersten Gesprächen auf einen gemeinsamen Kandidaten für den Bürgermeistersessel in der Kurgemeinde...

MAUERBACH. Wie berichtet, wurden bei einer öffentlichen Präsentation samt Diskussion am vergangenen Sonntag die Pläne für den Sportplatz-Bau auf der Mauerbacher Feldwiese präsentiert. Die Opposition, bestehend aus der SPÖ, den Grünen und der Bürgerliste Wir für Mauerbach entschied sich mit 16. September 2014 9 Uhr zu einem drastischen Schritt: Sie legten ihre Gemeinderatsmandatare zurück. "Keine Verantwortung für ÖVP-Entscheidungen" "Ich möchte informieren, dass sich die Fraktionen der...

Marathon-Gemeinderatssitzung mit überraschenden Kooperations-Zugeständnissen seitens der VP. LITSCHAU (eju). Rund drei Stunden dauerte die jüngste Gemeinderatssitzung in Litschau. Verursacht wurde der Marathon unter anderem dadurch, dass die Mehrheitsfraktion VP unter Neo-Bürgermeister Rainer Hirschmann erstmals seit Menschengedenken allen Dringlichkeitsanträgen der Opposition die Dringlichkeit zuerkannte. Reinhard Thür neuer Gemeinderat Diese wurden in die Tagesordnung aufgenommen und...

Grüne, SPÖ und FPÖ pochen bei Warths ÖVP-Mehrheit auf eine Sondersitzung. Weil die Abwicklung von Infrastrukturangelegenheiten meist stark von Gemeinderatsbeschlüssen abweiche, und weil aufgrund schlechter Planung erhebliche finanzielle Schäden entstehen würden, herrscht Handlungsbedarf. Diese Meinung vertreten zumindest Warths SPÖ, Grüne und FPÖ. Um hier Abhilfe zu schaffen, regen die Oppositions-Parteien eine Sondersitzung des Gemeinderates an. Es soll ein Ausschuss geschaffen werden, der...