Opposition

Beiträge zum Thema Opposition

Für SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser ist das Kärntner Landesbudget für 2019 ein ausgewogenes und zukunftsweisendes, denn es werden Werte geschaffen und Vermögen gebildet. | Foto: Gernot Gleiss

Landespolitik
Herwig Seiser: "Wir sind für Kritik offen!"

SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser über die wichtigen Aufgaben der nächsten Zeit: Budget fixieren, neues Raumordnungsgesetz auf den Weg bringen, Europa-Kooperationen forcieren und Abgewanderte zurückholen. Berechtigte Kritikpunkte der Opposition greife man auf. KÄRNTEN. Das "Budget einmal in trockene Tücher" bekommen ist für SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser nun die vordringliche Aufgabe. Ein Budget, das ausgewogen und zukunftsweisend sei. "Wenn man bedenkt, dass man in den letzten Jahren erst die...

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  • Vanessa Pichler
ÖVP-Clubobmann Markus Malle über das herausfordernde Landesbudget 2019: "Das ist definitiv kein Budget zum Jubeln!" | Foto: ÖVP-Landtagsclub/Bauer

Landespolitik
Markus Malle: "Müssen mit dem Bund arbeiten, nicht dagegen!"

Für den ÖVP-Clubobmann Markus Malle dreht sich momentan vieles rund um das Budget 2019. Doch auch beim "neuen ÖVP-Thema" Drogen gehe jetzt etwas weiter. KÄRNTEN. Das "herausfordernde Budget für 2019" ist für ÖVP-Clubobmann Markus Malle momentan das heißeste Thema. Enorm herausfordernd seien vor allem die drei großen "Ausgaben-Brocken" - Sozial-, Gesundheits- und Personalbereich. "Hier passiert ganz automatisch nicht nur eine Fortschreibung, sondern auch ein ,Add-on'. Es kommen zwar jedes Jahr...

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  • Vanessa Pichler
Herwig Seiser: Demokratiepaket für Kärnten wird bald eingebracht | Foto: Johannes Puch

Kärnten hat bald fünf bis sieben Regierende

Reform der Kärntner Verfassung wird im Herbst eingebracht. Keine fixe Reduktion der Regierung. KÄRNTEN. Am Freitag soll sie feststehen, am Montag in Regierung und Landtag bei Sitzungen besiegelt: die Heta-Lösung. Dann endlich ist die Antwort der Gläubiger über einen Rückkauf der Anleihen da, und: SPÖ-Klubobmann gibt sich "zuversichtlich", dass das Angebot angenommen wird. Seiser jedenfalls verteidigt die angepeilte Lösung gegen Kritiker und Opposition, auch wenn sie mit einer zusätzlichen...

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  • Gerd Leitner
Oppositionspolitiker Hermann Bärntatz, Franz Eder und Johannes Tiefenböck (v.li.)
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Opposition ohne Vertrauen in Pirihs Politik

Spittaler SPÖ weist Vorwürfe vehement zurück - Kritik auch vom Team Spittal SPITTAL. ÖVP, Grüne und Neos haben kein Vertrauen mehr in Bürgermeister Gerhard Pirih (SPÖ) und die Stadtverwaltung. Dies haben unisono Stadtrat Franz Eder von der größten Oppositionsfraktion im Stadtrat sowie die Gemeinderäte Johannes Tiefenböck (Grüne) und Hermann Bärntatz (Neos) in einem Hintergrundgespräch erklärt. Gut einen Monat nach der erstmaligen Ablehnung eines Haushaltsentwurfs in der Geschichte Spittals...

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  • Spittal
  • Michael Thun

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