Opposition

Beiträge zum Thema Opposition

KOMMENTAR: Genug Arbeit für die Opposition

Natürlich muss jede Partei das Ziel haben, Regierungsverantwortung zu übernehmen, um das eigene Programm und die eigenen Ideen umsetzen zu können. Aber es muss auch eine Opposition geben, die die Machthaber kontrolliert und Alternativen im politischen Handeln aufzeigt. Demokratie würde ohne Opposition nicht funktionieren. Deshalb ist Opposition auch nicht Mist, wie der ehemalige Chef der deutschen Sozialdemokraten, Franz Müntefering, im Jahr 2008 seinen Parteifreunden zurief. Auch LH Hans...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann

Kommentar: Mehr Opposition nun in Oberwart

Die gewählten Gemeinderäte haben sich in fast allen Gemeinden bereits konstituiert und die Weichen für die nun bevorstehende Amtsperiode gestellt. Zahlreiche neue Gesichter sind nun in den Kommunen sehen und die Vermischung zwischen Jugend und Routine ist mit Sicherheit stärker als noch die Jahre zuvor. Auch in Oberwart ist der Gemeinderat jünger aufgestellt und neu bestückt. Die ÖVP stellt mit Ilse Frühwirth eine neue Vizebürgermeisterin und will trotz der absoluten Mehrheit im Konsens...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini

KOMMENTAR: Großer Wurf mit Schwächen

Die von SPÖ und ÖVP präsentierte Reform der Landesverfassung ist ein großer Wurf. Allein die Abschaffung des Proporzes, der Wegfall der Vorzugsstimmenhürde und die Möglichkeit von Untersuchungsausschüssen als Minderheitenrecht sind Neuerungen, die Rahmenbedingungen für eine Stärkung der direkten Demokratie und der Kontrollrechte und vor allem für eine lebendigere politische Landschaft schaffen werden. Unverständlich ist jedoch die Schwächung der Kleinparteien, die erst ab drei Abgeordneten...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann

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