Budget

Das Budget 2024 wurde im Gemeinderat mehrheitlich beschlossen. OBERWART. In der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2023 wurde der Voranschlag für das kommende Jahr beschlossen. Das Zahlenwerk für 2024 ermöglicht es der Stadtgemeinde, Projekte für den Ausbau und die Schaffung von Infrastruktur ohne Neuverschuldung durchzuführen. 24,5 Millionen Euro umfasst das Budget der Stadtgemeinde Oberwart für das kommende Jahr. Mit dem Beschluss des Voranschlages stellt der Gemeinderat die Weichen für...

Enorme Abzüge des Landes bei den Ertragsanteilen fordern Gemeinden massiv. "Die Unterstützung der Gemeinden durch das Land lässt weiter auf sich warten", kritisieren die Bürgermeister Hans Unger, Bernd Strobl und Manuel Weber. OBERWART. Die Lage der Gemeinden im Burgenland wird immer dramatischer. Die Ausgaben haben sich in den vergangenen zwei Jahren massiv erhöht. Die so genannten Ertragsanteile, Steuereinnahmen, die er Bund den Gemeinden zur Verfügung stellt, sind gestiegen, doch der Zuwachs...

Nach einer zweitägigen Landtagssitzung wurde am Donnerstagnachmittag der Landesvoranschlag 2024 mehrheitlich beschlossen. Nicht zugestimmt hat erwartungsgemäß die Opposition  EISENSTADT. Im Haushaltsplan 2024 stehen Einzahlungen von rund 1,66 Milliarden Euro Auszahlungen von 1,7 Milliarden Euro gegenüber. Insgesamt beträgt der Finanzierungsbedarf 2024 also rund 39,7 Millionen Euro. Dieser soll durch Liquiditätsreserven gedeckt werden. „Wir werden im kommenden Jahr keinen Euro neue Schulden...

Der Budgetvoranschlag 2023 bildet die Grundlage für wichtige Projekte und wurde am 13. Dezember gemeinsam beschlossen. OBERWART. In der Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember wurde das Budget für das kommende Jahr einstimmig beschlossen. Das Hauptaugenmerk liegt auf den Kernaufgaben der  Stadtgemeinde Oberwart – nämlich die Erhaltung und Schaffung von Infrastruktur. Ein wesentlicher Teil der budgetierten 23 Millionen Euro wird auch im kommenden Jahr in Projekte zur Sanierung und Erneuerung von...

Die Gemeinden bekommen mehr Geld vom Bund – über 1,1 Millionen Euro fließen zusätzlich in den Bezirk Oberwart. BEZIRK OBERWART. Der Nationalrat beschließt Gemeindepaket in Höhe von 275 Mio Euro – Finanzausgleich bis Ende 2023 verlängert. Mit dem zusätzlichen Gemeindepaket wurde in der vergangenen Nationalratssitzung der laufende Finanzausgleich um weitere zwei Jahre bis Ende 2023 verlängert. Mit dieser Verlängerung wurde auch für die Gemeinden, zusätzlich zum laufenden Finanzausgleich, ein...

Der ÖVP-Landtagsklub hat im Rahmen einer Klubklausur die Schwerpunkte für die kommende Herbstarbeit diskutiert und ausgearbeitet. Landesparteiobmann Christian Sagartz und Klubobmann Markus Ulram präsentierten die Ergebnisse im Rahmen einer Pressekonferenz. BURGENLAND. Die Volkspartei fordert nun nach ihrer Klubklausur einen gemeinsamen Budgetgipfel mit allen Landtagsparteien und Sozialpartnern. Für die politische Herbstarbeit steht für die ÖVP die „Kontrolle der Landesfinanzen“ an erster...

Uneinigkeit herrschte bei der BMV-Verbandsversammlung in Raiding. Die ÖVP stellte einen Antrag zur Auflösung von 30 Millionen Euro für die Gemeinden, die SPÖ lehnte diesen ab. Der geplante Budgetbeschluss wurde vertagt. RAIDING. Im Vorfeld zur aktuellen Verbandssammlung des Burgenländischen Müllverbandes gab es immer wieder Stimmen, die sich für eine Teilauflösung der Rücklagen des BMV aussprachen, um die Gemeinden finanziell zu unterstützen. Darunter war  auch der ehemalige FPÖ-LA Markus...

Der Budgetvoranschlag 2020 war ein zentrales Thema bei der Gemeinderatssitzung in Oberwart. OBERWART. Bei der Gemeinderatssitzung am 17. Dezember 2019 in Oberwart wurden wichtige Beschlüsse für die Zukunft gefasst.  Mehrheitlich beschloss der Gemeinderat den Budgetvoranschlag für 2020, mit dem wichtige Infrastrukturprojekte ohne Fremdfinanzierung ermöglicht werden. "Schon in den letzten Jahren wurde in Oberwart intensiv daran gearbeitet, die Infrastruktur zu verbessern. Von Straßen über Kanal...

OBERWART. Im Gemeinderat wurde am 11. April der Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 beschlossen. "Die Zahlen sprechen für sich – die Stadt konnte im vergangenen Jahr einen Überschuss erwirtschaften und auch der Schuldenstand wurde abgebaut", betonte Bgm. Georg Rosner. In den vergangenen Jahren hat die Stadtgemeinde Oberwart zahlreiche Infrastrukturprojekte umsetzen können. Kanal und Wasserleitung wurden in verschiedenen Straßenzügen saniert. Auch in moderne LED-Lampen für die...

Das erste Jahr nach der Gemeinderatswahl 2017 ist Geschichte und hat gezeigt, dass viele Beschlüsse von allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen mitgetragen wurden, und das ist das Erfreuliche an der Arbeit des Oberwarter Stadt- und Gemeinderates. Weniger erfreulich ist die Tatsache, dass im Frühjahr 2018 ein Abfallbehandlungsbeitrag, der jeden Haushalt in Oberwart und St. Martin/Wart mit 60 Euro jährlich belastet, von der ÖVP-Fraktion im Alleingang beschlossen wurde. Massive...

Kurz vor Weihnachten gab es in den Gemeinden noch wichtige Beschlüsse zu fassen, um sich vor allem finanziell für das kommende Jahr zu rüsten. Dass dabei durchaus die Meinungen auseinandergehen und in der Sache mitunter heftig diskutiert wird, ist nachvollziehbar - denn eines ist immer Faktum: Das Geld ist wie immer zu wenig! Es gibt politisch viele Wünsche, notwendige Maßnahmen und Absolut Dringendes - doch meist gilt es all abzuwägen und dem finanziell Möglichen entgegenzusetzen. Dass dieser...

PINKAFELD/HOCHART (ms). Bei der Gemeinderatssitzung am 14.12. im Feuerwehrhaus Hochart wurde ein Rekordbudget für das Finanzjahr 2019 mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, Grünen und den NEOS beschlossen. Die ÖVP Pinkafeld enthielt sich ihrer Stimmen. "Die SPÖ ist um größtmögliche Transparenz in der Entscheidungsfindung in der Kommunalpolitik bemüht. Daher wurde die Installierung eines Budgetausschusses beschlossen. Dieser hatte wesentlichen Anteil bei der Erstellung des Voranschlages. In...

Der Oberwarter Gemeinderat beschloss das Budget für 2019 mit den Stimmen der ÖVP. Die ürbigen Fraktionen üben Kritik an bestimmten Punkten. OBERWART. Am Dienstag, 11. Dezember, tagte der Gemeinderat zum letzten Mal in diesem Jahr und beschloss unter anderem den Voranschlag für das Jahr 2019. Im Fokus steht der Schuldenabbau, die Stadtgemeinde möchte für große Projekte finanziell gut aufgestellt sein. Bei der Gemeinderatssitzung am 11. Dezember wurden 25 Tagesordnungspunkte behandelt. Budget...

Der Gemeinderat segnete gemeinsam den Voranschlag für 2018 ab. BAD TATZMANNSDORF. Wie berichtet, wurde im Dezember der Budgetvoranschlag für 2018 nach einigen Diskussionen in Bad Tatzmannsdorf einstimmig abgelehnt. Am 18. Jänner erfolgte eine weitere Gemeinderatssitzung, wo diesem mit kleinen Änderungen einstimmig zugestimmt wurde. "Wir haben im Dezember das Budget und alle Erinnerungen gemeinsam abgelehnt. Dadurch gewannen wir Zeit, um weitere Gespräche zu führen und die meisten Erinnerungen...

Die Vorweihnachtszeit des Advents ist schon lange keine stille Zeit mehr, sondern geprägt vom Einkaufsstress, vielen Adventmärkten und -ständen, die einfach dazu gehören und so die "Ankunftszeit" vorm hohen Weihnachtsfest zu etwas Schillernden machen. Auch die Lichtermeere erhellen mittlerweile die Nächte im Advent in den Ortschaften. Im Bezirk Oberwart gibt es dabei ganz besondere Lichterglänze, die vor Weihnachten viele Augen zum Staunen bringen und das nicht nur bei Kindern - Spitzzicken ist...

Bei der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember standen einige wichtige Punkte auf der Tagesordnung - wie der Budgetvoranschlag für das kommende Jahr. OBERWART. Am Donnerstag, 14. Dezember, erfolgte bei der Gemeinderatssitzung in Oberwart der Beschluss für den Voranschlag des Budgets 2018. Damit wurden die Weichen für weitere wichtige Investitionen in die Infrastruktur gestellt. Bei der Gemeinderatssitzung wurden 19 Tagesordnungspunkte behandelt, nachdem kurzfristig ein Punkt einstimmig hinzugefügt...

„Keine Innovationen, keine Maßnahmen für die Zukunft und keine Schritte für bestehende Herausforderungen. Landesrat Bieler hat zum Abgang eine kraftlose Budgetrede und ein innovationsloses Landesbudget hinterlassen. Wir verlangen von Rot-Blau daher klare Schritte für die Zukunft und legen unsere Vorschläge für ein starkes Landesbudget auf den Tisch“, erklären Landesparteiobmann Thomas Steiner und Klubobmann Christian Sagartz. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Alexander Biach, dem...

„Dieses Budget ist Spiegelbild der rot-blauen Landespolitik: Keine Innovationen, keine Maßnahmen für die Zukunft, keine Schritte für bevorstehende Herausforderungen. Aus Verantwortung für die Menschen in diesem Land können wir diesem Budget nicht zustimmen“, sagt Landesparteiobmann Thomas Steiner in der heutigen Landtagssitzung. Das Budget zeigt die Politik der alten Trampelpfade. „Rot-Blau ignoriert die Herausforderungen in Sachen Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort. Wir können diesem...

„Während die rot-blaue Landesregierung die Herausforderungen im Burgenland ignoriert, arbeitet die ÖVP für die Menschen im Land. Wir reden die Arbeitslosenzahlen nicht schön, sondern wollen mehr Arbeitsplätze schaffen. Wir leugnen nicht die Millionen-Verschuldung des Landes, sondern verlangen mehr Transparenz. Wir vergraulen Betriebe nicht mit unsinniger Bürokratie, sondern wollen Unternehmen von unnötigen Gesetzen entlasten“, unterstreicht Landesparteiobmann Thomas Steiner nach der...

„Bielers Budgetrede war bezeichnend für die rot-blaue Landesregierung. Probleme werden ignoriert, die Arbeitslosigkeit im Land wird schöngeredet und die tatsächliche Verschuldung des Landes verschleiert“, hält Klubobmann Christian Sagartz nach der gestrigen Landtagssitzung fest. „Wir sind und bleiben die starke Alternative! Die ÖVP nennt die Herausforderungen beim Namen und ist auch bereit, Lösungsvorschläge zu erarbeiten und umzusetzen“, erklärt Christian Sagartz und zählt auf: „Wir müssen...

Neben Hochwasserschutz sind auch neue Wohnungen in Badersdorf ein Thema. Finanziell steht die Gemeinde gut da. Ein wesentliches Projekt im heurigen Jahr ist der Abschluss von Hochwasserschutzmaßnahmen. "In diesem Rahmen entsteht auch eine rund 3.000m² große Teichanlage", berichtet Bgm. Franz Heiden. Die Gemeinde kaufte auch einen Platz an, wo ein Wohnprojekt mit zwei Gemeindewohnungen errichtet werden soll. Bei der Aufbahrungshalle in Badersdorf sind ebenfalls Adaptierungen geplant. "Der Blick...

Der vom Rechnungshof veröffentlichte Prüfbericht zum Landes-Rechnungsabschluss 2013 zeigt massive Intransparenz, einen Verlust von EUR 36 Mio. aus Zins-Swaps und Haftungen von EUR 3 Milliarden. Die Volkspartei fordert Ehrlichkeit und Transparenz für den Steuerzahler! Die Volkspartei Burgenland sieht den jüngsten Rechnungshofbericht kritisch. Immerhin beweist dieser, dass burgenländische Steuerzahler kein klares Bild über die Schulden des Landes erhalten. Zudem fehlt ein vollständiger Überblick...

FPÖ-Gemeinderat Peter Jauschowetz kritisiert Budgetvoranschlag in Pinkafeld Kurz vor Weihnachten wurde der Budgetvoranschlag 2016 in Pinkafeld von der SPÖ beschlossen. FPÖ-Gemeinderat Peter Jauschowetz übt heftige Kritik. „Die Stadtfinanzen über eine absolut ungerechte Mehrbelastung aller Haushalte zu sanieren ist abzulehnen und unsozial“, so Jauschowetz. „Natürlich muss unser Gemeindehaushalt konsolidiert werden, es muss gespart werden. Auch einnahmenseitig kann und muss etwas unternommen...

Bei der letzten Sitzung im "alten" Rathaus wurde der Budget-Beschluss erstmals seit Jahren wieder einstimmig beschlossen. OBERWART. Am Dienstag, 15. Dezember, tagte der Oberwarter Gemeinderat zum letzten Mal vor der Rathaussanierung im großen Saal und beschloss unter anderem den Voranschlag für das Jahr 2016. Das Besondere dabei – die Gemeinderäte waren sich einig und der Beschluss erfolgte erstmals seit 2006 wieder einstimmig. 21 Tagesordnungspunkte Bei der Gemeinderatssitzung am 15.12. im...