Opposition

Beiträge zum Thema Opposition

Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen Niederösterreich, bei der konstituierenden Sitzung des Landtags. | Foto: Landtag NÖ
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Landtag Niederösterreich: Die grüne Gruppe im Schmollwinkerl

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
v.l.n.r.: Stadtparteivorsitzender Stadtrat Mag. Gerhard Riegler, Gemeinderätin Regina Öllinger, Gemeinderat Anton Ebner, LTW-Spitzenkandidatin Bgmin. Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr, Nationalratsabgeordnete Bezirksvorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig, Gemeinderat Edmund Maier, Bürgermeisterin Ursula Puchebner und Gemeinderätin Elisabeth Asanger.

„SPÖ Bezirk Amstetten steht zu 100% hinter Christian Kern!“

Bei der letzten Bezirksvorstandssitzung der SPÖ wurden die Nationalratswahlen diskutiert und die bevorstehenden Landtagswahlen besprochen. „Wir bereiten uns auf die Opposition vor. Wir gehen nicht zu einem Billigpreis in die Regierung und wir verleugnen uns nicht. Wir werden ein starkes Gegengewicht zum Rechtspopulismus und zum schwarz-blauen Spektakel sein! Es wird nötig sein, die SPÖ neu aufzustellen, um sozialdemokratische Politik wieder klarer zu konstruieren – dann werden wir wieder den...

  • Amstetten
  • Ines-Mercedes Freitag
Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich, war einer der Hauptakteure einer bizarren Abstimmung im niederösterreichischen Landtag | Foto: VPNÖ
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Die Opposition, das Demokratiepaket und die Angst vor dem "Wind of Change"

Analyse: Warum sich die Opposition in Niederösterreich vor mehr Mitspracherecht fürchtet. Klaus Schneeberger stand da und verstand die Welt nicht mehr. Jahrelang führte der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich seine Fraktion mit Geschick, aber auch mit eiserner Hand - und das nicht immer zur Freude der anderen Parteien. Polit-Haudegen als "Bindeglied der Parteien" Minderheitenrechte? Die standen in seiner politischen Laufbahn - nun sagen wir - nicht an oberster Stelle. Warum auch? Wer...

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