Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Jugend auf dem Vormarsch
Jungen Generation Großraming gegründet!

GROSSRAMING – Die Jugend von Großraming hat einen Grund zur Freude: Die Junge Generation (SPÖ) hat offiziell eine neue Ortsgruppe gegründet, die JG Großraming. Mit Begeisterung und Engagement versammelten sich am vergangenen Dienstag, 20.02.2024, junge Menschen aus Großraming und Umgebung, um gemeinsam einen Beitrag zur positiven Entwicklung ihrer Heimat zu leisten. Die feierliche Gründungsversammlung fand im Gasthaus Hanusch statt und zog zahlreiche neugierige junge Personen an. Unter der...

  • Steyr & Steyr Land
  • Peter Michael Röck
Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Die neue Steyrer SP-Spitze stellt sich vor, v. li.: Stadtrat Michael Schodermayr, Vizebürgermeister Walter Oppl, Stadträtin Ingrid Weixlberger, Stadtchef Gerald Hackl, Vizebgm. Willi Hauser. Foto: www.paul-hamm.at | Foto: www.paul-hamm.at

SPÖ Steyr nimmt mit neuem Team Kurs auf die nächste Wahl

Willi Hauser ab Jänner 2012 neuer Vizebürgermeister, Arzt Michael Schodermayr neuer Stadtrat Nach dem Rückzug von Vizebürgermeister Gerhard Bremm präsentierte sich am Montag das neue SPÖ-Stadtsenatsteam mit neu verteilten Rollen. STEYR. „Wir haben mit Gerhard Bremm einen erfahrenen Schlüsselspieler verloren, das SPÖ-Stadtsenatsteam wird aber hervorragend ergänzt und neu aufgestellt“, erklärte Bürgermeister Gerald Hackl bei einer Pressekonferenz am Montag. Wilhelm Hauser übernimmt den Posten des...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sabine Thöne

SPOÖ: Ackerl mit 88 Prozent bestätigt

OÖ (red). Die SPÖ Oberösterreich hat bei ihrem 41. ordentlichen Landesparteitag vergangenen Samstag in Wels ihren Vorsitzenden Josef Ackerl (65) mit 88,7 Prozent wiedergewählt und den Vorstand der Partei verjüngt. So ist beispielsweise SJ-Chefin Fiona Kaiser (22) eine von Ackerls StellvertreterInnen. Ackerl forderte indes erneut eine Vermögenssteuer und warnte davor, dass Sparen angesichts der Diskussion um die Schuldenbremse auch kontraproduktiv sein könne.

  • Linz
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Darabos weiter unter Druck: Neuer Postenschacher

Minister Norbert Darabos könnte für Schaden sogar persönlich haften Umfärberei, Postenschacher und Causa Entacher: Der Minister kommt nicht aus der Schusslinie. WIEN (kast). Weitere Schlappe für Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) rund um die Vergabe des Postens bei der Abteilung Materialstab Luft beim Bundesheer. Wir berichteten darüber ausführlich. Nun könnte der Minister für den Schaden, der der Republik entstanden ist, sogar persönlich haften. Denn ein Gerichtsurteil hat bestätigt, dass...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Maßnahmenbündel soll die Gemeindefinanzen stärken

Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind. Das Paket umfasst mehrere Punkte: Durch die Spitals- und Verwaltungsreform werden die...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Trauen uns, was zu sagen

Landespolitik signalisiert nach Bürgermeister-Aufstand Unterstützung An einer raschen Änderung des Finanzausgleichs zwischen Land und Gemeinden ist auch SPÖ-Gemeindereferent Josef Ackerl interessiert. Er will jetzt mit seinen Bürgermeistern an einem Strang ziehen. OÖ (cdw). Bei der Finanzierung von Krankenanstalten und Sozial-hilfeverbänden werden die Gemeinden kräftig zur Kasse gebeten und geraten auch dadurch vielfach an den Rande des Ruins bereits jede zweite heimische Gemeinde bilanziert...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

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