Rücktritt

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SPÖ Kaiser fordert Scheuch-Rücktritt - Nicht Strafausmaß, sondern Verurteilung an sich entscheidend

Nach der heutigen neuerlichen Urteilssprechung gegen FPK Uwe Scheuch im Ausmaß von sieben Monaten teilbedingter Haftstrafe und der Verhängung einer Geldstrafe von 150.000 Euro, habe dieser ein Mindestmaß an politischem Anstand zu beweisen und seine Funktionen bis zu einem rechtskräftigen Urteil zurückzulegen, fordert SPÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in einer ersten Reaktion. „Für Scheuch sollte das Verhalten von ÖVP Martinz als Maßstab gelten, der seine Regierungsfunktion sogar...

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„Während die SPÖ die einzige ehrliche, integere politische Kraft im Land bleibt, wurde Martinz Steuerberater zur „Achill“esferse der ÖVP“, spielt Kaiser auf das Hypo-Beratungshonorar an, das Martinz seinem Steuerberater Birnbacher zugestanden hat und wegen dem der ÖVP-Politiker nun seinen Hut nimmt. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser: Birnbacher wurde zur „Achill“esferse für ÖVP-Martinz

Rücktritt des ÖVP-Obmannes zeugt zumindest von einer besseren Qualität als das Festhalten des erstinstanzlichen verurteilten FPK-Scheuch an seinen Ämtern. SPÖ ist einzige ehrliche, integere politische Kraft im Land. „Durch den Rücktritt von Martinz als Landesrat orte ich bei der ÖVP zumindest eine andere Qualität von Verantwortungswahrnehmung, als bei FPK-Obmann Scheuch, der trotz einer erstinstanzlichen Verurteilung an seinem Amt festhält“, kommentiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter...

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