Neuwahlen

Beiträge zum Thema Neuwahlen

Kurz verkündet Neuwahlen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt.
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Neuwahlen fix
Kanzler Kurz: "Genug ist genug"

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz Christian Strache ruft Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag Abend Neuwahlen aus. Kurz  hat dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen heute vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. "Nach dem gestrigen Video muss ich sagen genug ist genug – auch wenn die Methoden (mit denen das Video entstanden ist, Anm. d. A.) verachtenswert sind", sagte Kurz. "Schwerwiegend sind die Ideen des Machtmissbrauchs, zum Umgang mit...

  • Linda Osusky
Wehmütig verabschieden sich die Mitglieder der Theatergruppe St. Ulrich von ihrem langjährigen Spielleiter Michael Zaminer

Ein Abschied nach 60 Jahren auf der Bühne

Nach 60 Jahren verlässt Gründungsmitglied Michael Zaminer die Theatergruppe St. Ulrich. ST. URLRICH (fri). Vieles bleibt bei der Theatergruppe St. Ulrich gleich und dennoch verändert sich einiges. Bei der Jahreshauptversammlung verabschiedete sich der langjährige Spielleiter Michael Zaminer in seine "Theaterpension". Erfahrung zählt Zaminer war Gründungsmitglied der Theatergruppe und 60 Jahre mit Leib und Seele dabei. Auch seine Frau Jutta, die als Souffleuse und beim Kartenverkauf tätig...

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  • Isabella Frießnegg
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„Wir sind uns der Verantwortung gegenüber der Kärntner Bevölkerung bewusst und wir arbeiten, über unsere unterschiedlichen Positionen hinweg, daran, die besten Lösungen zu finden und gute Entscheidungen für das Land und seine Menschen zu treffen“, so Kaiser.

SPÖ Kaiser: „Zukunftskoalition“ nimmt Gestalt an

Zwei Drittel der Themen erfolgreich abgearbeitet. Positive Stimmung im Land wirkt sich auch auf gemeinsame Arbeit aus. Ziel: Konstituierung von Landtag und Landesregierung am 28. März. Der designierte Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Kaiser präsentierte heute gemeinsam mit Wolfgang Waldner (ÖVP) und Rolf Holub (Grüne) im Rahmen eines Pressegespräches einen Zwischenbericht über die Fortschritte bei den Dreiparteiengesprächen zur Kärntner "Zukunftskoalition". ...

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Kärnten: Kaiser präsentiert starkes Team für starke Zukunft Kärntens

Werden mit motiviertem Team alles tun, um großen Vertauensvorschuss gerecht zu werden und Kärnten nach vorne zu bringen. Rasche Handlungsfähigkeit von Landtag und Landesregierung dringend notwendig. Die SPÖ-Kärnten arbeitet intensiv für eine positive Zukunft Kärntens. Bei der heutigen Klausur im Stift St. Georgen am Längsee stellten die Wahlsieger angeführt vom designierten Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzenden Peter Kaiser die Weichen. Neben einer Analyse des Wahlkampfes und...

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Positives Klima bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ, ÖVP und Grünen. Peter Kaiser (SPÖ): "Es gibt keine unüberbrückbaren Hürden!"

SPÖ Kärnten: Start der Dreierrunde SPÖ, ÖVP, Grüne für „Zukunftskoalition“

Kaiser: Gespräche zur Bildung der Kärntner Zukunftskoalition positiv, auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt. 60 Prozent Übereinstimmung, 40 Prozent nächste Woche verhandelt. Die heutigen ersten Verhandlungen der „Dreierrunde“ von SPÖ, ÖVP und Grünen für eine „Zukunftskoalition“ seien sehr positiv, konstruktiv und sachorientiert verlaufen, so das Resümee von SPÖ-Landesparteivorsitzenden Peter Kaiser. Wie Kaiser betonten auch Wolfgang Waldner und Rolf Holub das gute, von Offenheit und...

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„Ziel ist es, Ende nächster Woche ein fix fertiges Regierungsprogramm zu haben“, so Kaiser.

Kärnten: Verhandlungen für „Zukunftskoalition“ zwischen SPÖ und ÖVP

Kaiser: „Konstruktive Gespräche in positiver Atmosphäre ohne unüberwindbare Hürden.“ Gespräche werden heute fortgesetzt. Freitag erste Dreierrunde- SPÖ, ÖVP und Grüne. Sehr zufrieden zeigte sich SPÖ-Landesparteivorsitzender Peter Kaiser nach den gestrigen, siebenstündigen Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP. Kaiser betonte das positive Klima und die sachlich, inhaltlichen Gespräche. Unüberwindbare Hürden gäbe es nicht. Die Gespräche zwischen SPÖ und ÖVP werden morgen Vormittag...

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„Wir werden alles tun, damit die von uns angestrebte Zukunftskoalition aus SPÖ, ÖVP und Grünen eine transparente ist“, kündigte Kaiser nicht nur die Beibehaltung des neu eingeschlagenen politischen Stils sondern auch mehr Transparenz an.

Kärnten: SPÖ und Grüne starteten Verhandlungen für „Zukunftskoalition“

Kaiser, Holub: Sehr konstruktives Gespräch brachte weitgehende Annäherung. Übereinstimmung in wesentlichen Zukunftsfragen. Nächste Verhandlungsrunde Mittwoch – SPÖ und ÖVP. Zufrieden zeigten sich der designierte Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Kaiser und Rolf Holub von den Grünen nach dem gestrigen ersten dreieinhalbstündigen Koalitionsgespräch. „Das Gespräch ist erwartungsgemäß positiv und konstruktiv in einer freundschaftlichen Atmosphäre verlaufen. Wir...

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Stimmen für Peter Kaiser: v.l.n.r.: Gaby Schaunig, Harald Krassnitzer, Peter Kaiser, Werner Faymann, Beate Prettner, Josef Ostermayer
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SPÖ Kärnten: Unzählige SympathisantInnen bekundeten SPÖ Unterstützung bei „Stimmen für Peter Kaiser“

Kaiser: Mein Personenkomitee sind die Kärntnerinnen und Kärntner – Regress und Proporz abschaffen, Regierungssitzungen mit Sozialpartner zur gemeinsamen Arbeit für Kärnten Unter dem Titel „Stimmen für Kaiser“ gab es heute einen Empfang in der neuen SPÖ-Landeszentrale in Klagenfurt. „Ich wollte im laufenden Wahlkampf kein herkömmliches Personenkomitee um mich scharen und damit inserieren. Mein Personenkomitee sind die Kärntnerinnen und Kärntner“, erklärte SPÖ-Landeshauptmannkandidat Peter...

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vl. Obmann  Tenk Manfred, Kassier–Stellv. Mödritscher Elfriede, Schriftführer Stellv. Engeli Ruth, Kassier Schleiner Josef, Kassaprüfer Rogatsch Charlotte, Eixelsberger Dietmar, Obmann-Stellv. + Schriftführerin Tengg Margit
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Kärntner Seniorenring Ortsgruppe Himmelberg

Jahreshauptversammlung Bei der am 16.Jänner im Gasthof Hubertus in Himmelberg abgehaltenen Jahreshauptversammlung des Kärntner Seniorenring Ortsgruppe Himmelberg wurde unter der Leitung von Bezirksobmann OSR Herrn Dieter Hardt-Stremayr und Bezirksobmann Stellv. Herrn Dietmar Eixelsberger der Vorstand der Ortsgruppe Himmelberg einstimmig gewählt und setzt sich wie folgt zusammen. Wo: Gasthof Hubertus, Turracher Straße, 9562 Himmelberg ...

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„Dörfler und seiner FPK fehlt es vollkommen an Respekt und Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Kärntner Bevölkerung und gegenüber dem Amt des Landeshauptmannes“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann-Stv. Peter Kaiser auf die jüngsten FPK-Angriff auf Werte wie Ehrlichkeit, Anstand und Moral aufmerksam.
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SPÖ-Chef Peter Kaiser: Dörfler missbraucht Amt des Landeshauptmannes!

Als amtliche Mitteilung getarnter Postwurf mit FPK-Position zur Bundesheerdebatte, unzählige auf Regierungskosten verschickte Selbstbeweihräucherungs-Broschüren, der Plakattsunami – Dörfler hält sich nicht an Gesetze! Die Dörfler-FPK schreckt auf ihrem zerstörerischen Machterhaltungs-Trip offenbar vor nichts mehr zurück, um von ihrem Totalversagen und ihrer Korruptionspolitik abzulenken. Jetzt verstieg sich FPK-Dörfler sogar dazu, sein noch innehabendes Amt als Landeshauptmann dazu zu...

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LHStv. Peter Kaiser, LRin Beate Prettner und LGF Daniel Fellner  mit Ursula Heitzer, Heidi Penker, Gernot Nischelwitzer, Hannes Primus, Josef Zoppoth, Waltraud Rohrer, Andreas Scherwitzl.
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SPÖ Kaiser präsentiert Landeskandidatenliste für Landtagswahl

SPÖ bringt mit neuen Gesichtern frischen Wind in die Kärntner Politik: „Gemeinsam sind wir die Kraft, die den Wechsel in Kärnten schafft!“ „Wir geben dem politischen Wechsel in Kärnten Gesichter! Kärnten kann mehr, gemeinsam geht’s!“ Mit diesen Worten präsentierte SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann-Stv. Peter Kaiser heute, Samstag, im Rahmen des Tages der offenen Türe in der neuen SPÖ-Zentrale in der Lidmanskygasse 15 die Kandidatinnen und Kandidaten auf der SPÖ-Landesliste für...

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LHStv. Dr. Peter Kaiser im Gespräch mit Pensionistinnen und Pensionisten bei der Jahresversammlung der Mitglieder des PVÖ Frantschach.
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Zu Besuch im Paradies Kärntens

LHStv. Peter Kaiser besuchte Lavanttaler Betriebe und nutzte Gelegenheit für viele, intensive Gespräche: „Die Sehnsucht nach einer politischen Veränderung Kärntens ist auch im Lavanttal deutlich spürbar!“ Ein dichtes Programm absolvierte gestern, Mittwoche, Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser bei seinem Besuch im Lavanttal. Auf seinem Programm standen ein Betriebsbesuch in der Johann Offner Holzindustrie GmbH und im Tenorio Einkaufszentrum, eine Diskussion beim regionalen...

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LHStv. Peter Kaiser mit RI-Leiter Philip Kucher, Glücksbringer Rauchfangkehrerin Lea, LRin Beate Prettner, Staatssekretär Josef Ostermayer und LGF Daniel Fellner beim Neujahrsempfang des Kärntner Renner Instituts.
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Kärnten 2013 – Mit der SPÖ zurück in die Zukunft!

Kaiser beim Jahresempfang des Renner-Instituts: „Der Kärntner Frühling beginnt am 3. März!“. Fellner: „Kärnten braucht eine ehrliche und anständige Politik und keine sündteuren Plakate!“ Den politischen Jahresauftakt in Kärnten bildete auch heuer der traditionelle Neujahrsempfang des Kärntner Renner-Instituts, der heute, Freitag, im Schloss Maria Loretto stattfand. Als Ehrengast unter vielen Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Bildung und Kunst konnten SPÖ-Landesparteivorsitzender...

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„Wir brauchen weder mobile noch fixe Plakatständer. Wir werden mit zukunftsweisenden Lösungsvorschlägen überzeugen und den persönlichen Kontakt zu den Kärntnerinnen und Kärntnern suchen!“, macht Kaiser deutlich.
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SPÖ Kaiser: SPÖ Kärnten hält, was sie verspricht: Keine Plakate!

Kärnten braucht einen Wechsel – ehrliche und anständige Politik statt sündteurer Plakate. „Wir halten, was wir versprechen!Die SPÖ-Kärnten verzichtet im Wahlkampf zur Gänze auf Wahlplakate!“ Das bekräftigt Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser heute. Für die SPÖ gelte über die Bestimmungen im Ortsbildpflege- und im Naturschutzgesetz hinaus die 3-Parteien-Vereinbarung mit ÖVP und Grünen, die einen freiwilligen Verzicht auf Plakate in jedweder Form vorsieht. „Wir brauchen weder...

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SPÖ Kärnten setzt sich durch – Neuwahlen am 3. März fixiert

Kaiser, Prettner: Dörfler bezeichnet 12malige FPK-Flucht aus Landtag als Kaspertheater. Nein zu FPK-Reichen-Uni und zu verantwortungslosem Agieren der Dörfler-FPK beim Landesmuseum. In der heutigen Sitzung der Kärntner Landesregierung konnte der 3. März offiziell als Neuwahltermin bestätigt werden, was nicht nur innerhalb der SPÖ, sondern vor allem unter den Kärntnerinnen und Kärntnern für große Erleichterung sorge, so SPÖ Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser und SPÖ Landesrätin Beate Prettner...

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„Wir sind überzeugt: Kärnten kann mehr! Gemeinsam geht’s! Wenn die SPÖ stärkste Kraft wird und den Landeshauptmann stellt, können wir auch sagen: Willkommen daheim“, stellt Kaiser fest. Neben den inhaltlichen Ausrichtung gehe es Kaiser auch um einen anderen politischen Stil, der sich durch Ehrlichkeit, Anständigkeit und Respekt vor den politischen Mitbewerbern auszeichnet.
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SPÖ Kaiser: „Die SPÖ ist bis in die Haarspitzen motiviert!“

SPÖ setzt sich durch und ermöglicht Kärnten Neuwahlen. Fünf Pläne für eine starke Zukunft Kärntens zeigen Weg in bessere Zukunft. Nein zu FPK-Reichen-Uni und zu Spekulationen mit Geld der SteuerzahlerInnen. „Wir sind bis in die Haarspitzen motiviert“, machte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in seiner Pressekonferenz nach der Sitzung des Landesparteivorstandes unmissverständlich deutlich. Als Ziel für die kommende, vorgezogene Landtagswahl nannte Kaiser, dass die SPÖ stärkste...

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Alle Versuche der FPK, die Öffentlichkeit durch Tarnen und Täuschen von ihrer heute endenden Flucht abzulenken, seinen aber letztlich sinnlos: „Fakt ist: Damit hat sich die SPÖ durchgesetzt und die für Kärnten so dringend notwendigen Neuwahlen heute ermöglicht“, so Kaiser.

SPÖ Kaiser: FPK stimmt Auflösung des Landtages schon vor Beginn der Debatte zu!

Dörfler und Co schaffen sich eigene Medien-Realität. Auf dem parteieigenen „Nachrichten“-Sender Zustimmung schon am frühen Abend verlautbart. Damit legt Dörfler-FPK Geständnis ab. Die FPK hat dem Neuwahlantrag der SPÖ in der virtuellen Welt bereits zugestimmt! Auf dem Youtube-Channel der „Kärntner Nachrichten“ (http//:www.youtube.com/kaerntnernachrichten), ist seit 19 Uhr ein Beitrag zu sehen, in dem FPK-Lobnig und Darmann behaupten, die FPK hätten dem SPÖ-Antrag bereits zugestimmt –...

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„Kein verantwortungsvoller Politiker kann so ein Ergebnis einfach so hinnehmen und zur Tagesordnung übergehen. Schonungslose Analysen und zukunftsorientierte Schulentwicklungsprozesse sind dringend notwendig, denn: Die Bildung unserer Kinder ist der wichtigste Rohstoff den wir haben“, macht Kaiser deutlich.
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SPÖ Kaiser: Beste Bildung für Kärnten!

Ergebnisse der aktuellen Standard-Testungen von SchülerInnen machen dringenden Handlungsbedarf in Kärnten mehr als deutlich. Beste Bildung ist ein Schwerpunkt der SPÖ-Kärnten. Ein glattes „Nicht Genügend“ für die Kärntner Bildungspolitik bringt das heute präsentierte Ergebnis der ersten Standard-Testungen unter Schülerinnen und Schülern der vierten Klasse AHS, Hauptschule und Neue Mittelschule. Während Oberösterreich am besten abschneidet belegt Kärnten auch in diesem Bereich den letzten...

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„Wir treten mit unseren fünf Plänen bei der bevorstehenden Wahl an, um Kärnten den lange fälligen Neubeginn zu ermöglichen. Unser Angebot steht, die Kärntnerinnen und Kärntner haben die Wahl“, kündigt Kaiser an. Unter den fünf Plan-Titeln „Beste Bildung“, „Gute Arbeit“, „Leistbares Leben“, Gesunde Zukunft“ und „Solidarische Gemeinschaft“ wurden 33 Schwerpunkte zusammengefasst, deren Umsetzung Kärnten wieder auf einen positiven Weg bringen soll.

SPÖ Kärnten: „Fünf Pläne für eine starke Zukunft“

SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser präsentierte fünf Pläne als attraktives Angebot bei der bevorstehenden Wahl, um Kärnten den lange fälligen Neubeginn und einen Imagewandel zu ermöglichen. „Die vergangenen Monate waren geprägt durch negative Schlagzeilen, Gerichtsprozesse der politischen Mitbewerber und ein Image, das Kärnten nicht verdient. Wir sind überzeugt: Kärnten kann mehr Die SPÖ hält den Druck aufrecht, um Neuwahlen und damit einen Neuanfang zu erreichen“, erklärte...

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"Die FPK, die bereits 10 Mal vor dem von SPÖ, ÖVP und Grünen geforderten Neuwahlantrag aus dem Landtag vor ihrer Verantwortung geflohen ist, hat zu verantworten, dass in Kärnten Stillstand herrscht. Sie gibt unser Bundesland der Lächerlichkeit preis“, so Kaiser.
Am Foto mit TeilnehmerInnen der Verfassungsenquete Gabriel Obernosterer (r), Mirjam Polzer-Srienz (Grüne), Philip Kucher (Renner Institut Kärnten), Theo Öllinger, Kathrin Stainer-Hämmerle, Frank Frey (Grüne) Josef Anichhofer.

SPÖ Kaiser nach Verfassungsenquete: Mehr Demokratie statt Regierungsallmacht!

Minderheitsfraktion darf Willen der Landtagsmehrheit nicht dauerhaft blockieren. Abschaffung der Konzentrationsregierung bleibt Ziel. In einer Verfassungsenquete, die vom Renner-Institut Kärnten, der Grünen Bildungswerkstatt und der politischen Akademie der ÖVP im Klagenfurter Salzamt wurde, diskutierten heute unter der Moderation von Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle die Vorsitzenden von SPÖ, ÖVP und Grünen mit Verfassungsexperte Univ.-Prof. Theo Öllinger die Verhinderung der Auflösung...

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„Wir haben unser Versprechen eingelöst und bewahren die Kärntner vor einer unerwünschten Plakatflut. Eine  maßlose Zwangsbeglückung mit Wahlplakaten sollte ihnen so beim bevorstehenden Wahlgang erspart bleiben“, so Kaiser.

SPÖ Kaiser: Wir halten was wir versprechen - Gesetz für plakatfreien Wahlkampf in Kraft

Mit Änderungen im Ortsbildpflege- und im Naturschutzgesetz bewahren wir die Kärntner Bevölkerung vor einer unerwünschten Plakatflut im Wahlkampf. Nagelprobe für Dörflers FPK. Die SPÖ-Kärnten hat ihr Versprechen gehalten und ihre Initiative für einen plakatfreien Wahlkampf gemeinsam mit ÖVP und Grünen durchgesetzt. „Nachdem die Änderung des Ortsbildpflege- und Naturschutzgesetzes im Landesgesetzblatt kundgemacht wurde tritt diese mit 1. Dezember in Kraft“, erklärt SPÖ-Landesparteivorsitzender...

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„Kurt Scheuch hat recht: Wir werden ihm und den Arbeitsverweigerern der FPK weiter „einheizen“ und Feuer unter dem „Dach“ machen“, machte Kaiser deutlich.
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SPÖ Kaiser nach Parteiengespräch: Wir werden Scheuch, Dörfler und Co weiter einheizen und Feuer unterm … machen!

SPÖ, ÖVP und Grüne weiter konsequent für frühestmögliche Neuwahlen – möglicher Termin 20. Jänner. In weiteren Sonderlandtagssitzungen werden Gesetze zu Plakatverbot und Wahlkampkostenbeschränkung beschlossen. Nachem die FPK durch siebenmaliges Ausziehen rasche Neuwahlen am 25. November zum Schaden Kärntens blockiert habt, wollen SPÖ, ÖVP und Grüne konsequent weiter Druck machen und frühestmögliche Neuwahlen für Kärnten errreichen. Als Termin wurde von den drei Parteien nun der 20. Jänner...

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„Wir werden solange Sonderlandtagssitzungen beantragen, bis endlich ein Neuwahltermin fixiert ist. Jeder Tag früher ist ein guter Tag für Kärnten“, macht Kaiser deutlich.
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SPÖ-Kärnten macht weiter Druck für rasche Neuwahlen und bringt nächsten Antrag auf Sonderlandtag ein.

Kaiser: Kärnten verdient Besseres, wir wollen für Kärnten arbeiten. FPK hat ihr Scheitern bereits eingestanden. Scheuch, Dörfler und Co halten Kärnten zum Narren! Die SPÖ-Kärnten wird auch nach dem siebenten Auszug der FPK aus dem Landtag nicht locker lassen und weiter Druck für rasche Neuwahlen machen. Wie SPÖ-Landesparteivorsitzender ankündigt, wird die SPÖ-Kärnten bereits morgen einen weiteren Antrag auf Abhaltung einer Sonderlandtagssitzung mit dem Ziel der vorzeitigen Auflösung des...

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„Ein Landeshauptmann, der sich selbst nicht mehr ernst nimmt und auf Tauchstation geht, wenn seine Märchengeschichten auffliegen ist den Kärntnerinnen und Kärntnern nicht länger zumutbar“, so Rohr.
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SPÖ-Kärnten: FPK gibt Dörfler der Lächerlichkeit preis

Rohr: Gesetzesinitiative von SPÖ, ÖVP und Grünen für plakatfreien Wahlkampf von FPK abgelehnt, obwohl Dörfler sich dafür ausgesprochen hat. Dörflers Wort ist keinen Pfifferling (Eierschwammerl) wert, er selbst als Landeshauptmann untragbar. Als demaskierend bezeichnet SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohrt die Haltung der FPK in punkto plakatfreiem Wahlkampf. „Während die gemeinsame Gesetzesinitiative von SPÖ, ÖVP und Grünen mit der geplanten Änderung des Ortsbildpflegegesetzes im Budgetausschuss...

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