Kärnten: Verhandlungen für „Zukunftskoalition“ zwischen SPÖ und ÖVP
- „Ziel ist es, Ende nächster Woche ein fix fertiges Regierungsprogramm zu haben“, so Kaiser.
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Kaiser: „Konstruktive Gespräche in positiver Atmosphäre ohne unüberwindbare Hürden.“ Gespräche werden heute fortgesetzt. Freitag erste Dreierrunde- SPÖ, ÖVP und Grüne.
Sehr zufrieden zeigte sich SPÖ-Landesparteivorsitzender Peter Kaiser nach den gestrigen, siebenstündigen Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP.
Kaiser betonte das positive Klima und die sachlich, inhaltlichen Gespräche. Unüberwindbare Hürden gäbe es nicht. Die Gespräche zwischen SPÖ und ÖVP werden morgen Vormittag fortgesetzt. Am Freitag ab 15 Uhr soll es dann die erste Dreierrunde mit den Grünen geben. Die Ergebnisse der Verhandlungen sollen dann am Wochenende in den Parteigremien besprochen werden. In der kommenden Woche arbeiten Arbeitsgruppen an Details. Konkrete Themen dabei sind laut Kaiser eine gemeinsame Regierungserklärung als „Programm für Kärnten“, die Aufwertung der Arbeit des Kärntner Landtages sowie eine effiziente Referatseinteilung.
„Ziel ist es, Ende nächster Woche ein fix fertiges Regierungsprogramm zu haben“, so Kaiser, der so rasch als möglich die Konstituierung des neuen Landtages anpeilt. Diese könne so Kaiser am Dienstag der Karwoche erfolgen. „Das ist insofern wichtig, da wir eine handlungsfähige Regierung brauchen und den derzeitigen Stillstand so rasch als möglich beenden müssen“, betonte Kaiser und verwies auf den heutigen Elan-Konkurs und die fehlenden, zuständigen Ansprechpartner in der Regierung.
(Schluss)
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