SPÖ Kärnten: Start der Dreierrunde SPÖ, ÖVP, Grüne für „Zukunftskoalition“
- Positives Klima bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ, ÖVP und Grünen. Peter Kaiser (SPÖ): "Es gibt keine unüberbrückbaren Hürden!"
- hochgeladen von SPÖ Kärnten
Kaiser: Gespräche zur Bildung der Kärntner Zukunftskoalition positiv, auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt. 60 Prozent Übereinstimmung, 40 Prozent nächste Woche verhandelt.
Die heutigen ersten Verhandlungen der „Dreierrunde“ von SPÖ, ÖVP und Grünen für eine „Zukunftskoalition“ seien sehr positiv, konstruktiv und sachorientiert verlaufen, so das Resümee von SPÖ-Landesparteivorsitzenden Peter Kaiser. Wie Kaiser betonten auch Wolfgang Waldner und Rolf Holub das gute, von Offenheit und Sachlichkeit geprägte, Verhandlungsklima. Die Gespräche seien wie schon bisher auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt geführt worden.
Laut Kaiser wurde bereits in 60 Prozent der Inhalte Gemeinsamkeit festgestellt, 40 Prozent sind Gegenstand von intensiven Verhandlungen in der kommenden Woche. Am Wochenende werden die bisherigen Verhandlungsergebnisse in den Parteigremien besprochen. Vereinbart wurde, dass ein Koalitionsausschuss installiert werden soll, um u.a. Regierungssitzungen vorzubereiten und wichtige Fragen zu erörtern.
„Wir wollen gemeinsam das Beste für Kärnten. Wichtig ist es uns, rasch eine politische Handlungsfähigkeit herzustellen. Trotz unterschiedlicher Ideologien gibt es bis dato keine unüberwindbare Hürden. Was überwiegt, ist der Gestaltungswille für Kärnten“, so Kaiser, der betonte, dass alle drei Parteien kein Verständnis für den neuerlichen Versuch der FPK haben, die Konstituierung des Landtages und der Landesregierung zu verhindern.
Weitgehend einig seien sich SPÖ, ÖVP und Grünen u.a. was eine dringend notwendige Änderung der Landesverfassung samt Abschaffung des Proporzes und einen umfassenden Kassasturz betrifft.
(Schluss)
Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.