SPÖ Kärnten: „Fünf Pläne für eine starke Zukunft“

SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser präsentierte fünf Pläne als attraktives Angebot bei der bevorstehenden Wahl, um Kärnten den lange fälligen Neubeginn und einen Imagewandel zu ermöglichen.

„Die vergangenen Monate waren geprägt durch negative Schlagzeilen, Gerichtsprozesse der politischen Mitbewerber und ein Image, das Kärnten nicht verdient. Wir sind überzeugt: Kärnten kann mehr Die SPÖ hält den Druck aufrecht, um Neuwahlen und damit einen Neuanfang zu erreichen“, erklärte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner nach dem Landesparteivorstand.

Kärnten steht am Wendepunkt. Es ist Zeit für eine Änderung zum Positiven. Es ist Zeit für ein Ende der schlechten Wirtschaftsdaten, der verschwenderischen Eventpolitik. „Es ist Zeit für ein Aus der Vereinnahmung durch eine nach Allmacht strebende Partei, die den Blick auf die Realität verloren hat und sich ständig Gerichtsverfahren stellen muss“, so Kaiser, der dem Ganzen „Fünf Pläne für eine starke Zukunft Kärntens“ entgegenhält.

Unter den fünf Plan-Titeln „Beste Bildung“, „Gute Arbeit“, „Leistbares Leben“, Gesunde Zukunft“ und „Solidarische Gemeinschaft“ wurden 33 Schwerpunkte zusammengefasst, deren Umsetzung Kärnten wieder auf einen positiven Weg bringen soll. „Wir treten mit unseren fünf Plänen bei der bevorstehenden Wahl an, um Kärnten den lange fälligen Neubeginn zu ermöglichen. Unser Angebot steht, die Kärntnerinnen und Kärntner haben die Wahl“, kündigt Kaiser an.

Auch für die Frage der Finanzierung der 33 Punkte hat Kaiser eine sehr gute Lösung parat: „Durch das setzten von Prioritäten, weg z.B. von zu hohen Ausgaben für Öffentlichkeit der FPK-Regierungsmitglieder rund um Dörfler und das Streichen von Leuchtturmprojekten machen die Umsetzung möglich.“ Natürlich ist ein Budget nicht nur Ausgabenseitig zu sanieren. „Die Millionärssteuer bringt uns bei der Realisierung rund 40 Millionen Euro. Wie die Finanztransaktionssteuer wird es auch die Millionärssteuer über kurz oder lang geben“, ist Kaiser überzeugt.

„Auch, wenn die FPK die unvermeidbare Wahl im Landtag weiter blockiert, wir sind bereits bestens auf den Wahlkampf vorbereitet. Unsere fünf Pläne weisen den Weg in eine starke Zukunft“, zeigte Fellner auf. Die SPÖ Kärnten werde sich an alle zum Teil bereits in Gesetzesform gegossene Versprechen halten. „Unbeirrt vom politischen Mitbewerber werden wir keine Wahlplakate aufstellen und auch an der Wahlkampfkostenbeschränkung von 500.000 Euro festhalten. Wir werden die nötige Kurskorrektur herbeiführen“, schließt Fellner.

Nähere Infos zu den „Fünf Plänen für eine starke Zukunft Kärntens“ gibt es auf www.kaernten.spoe.at.

Link auf Youtube zu einem Videomitschnitt der Pressekonferenz http://youtu.be/xuG_nYZ3wlU