Kärnten: SPÖ und Grüne starteten Verhandlungen für „Zukunftskoalition“

Kaiser, Holub: Sehr konstruktives Gespräch brachte weitgehende Annäherung. Übereinstimmung in wesentlichen Zukunftsfragen. Nächste Verhandlungsrunde Mittwoch – SPÖ und ÖVP.

Zufrieden zeigten sich der designierte Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Kaiser und Rolf Holub von den Grünen nach dem gestrigen ersten dreieinhalbstündigen Koalitionsgespräch.

„Das Gespräch ist erwartungsgemäß positiv und konstruktiv in einer freundschaftlichen Atmosphäre verlaufen. Wir haben alle wesentlichen Bereiche angesprochen. Es gibt keine gravierenden Widersprüche, dafür viele Gemeinsamkeiten, etwa bei der Abschaffung des Pflegeregresses und des Proporzes oder bei der Notwendigkeit eines umfassenden Kassasturzes“, resümierte Kaiser über das erste Gespräch auf dem Weg zu einer „Zukunftskoalition“. Breite Annäherung gab es laut Kaiser auch bei der vorgeschlagenen Reduzierung der Parteienförderung.

„Wir werden alles tun, damit die von uns angestrebte Zukunftskoalition aus SPÖ, ÖVP und Grünen eine transparente ist“, kündigte Kaiser nicht nur die Beibehaltung des neu eingeschlagenen politischen Stils sondern auch mehr Transparenz an. Weiters sei ein Koalitionsausschuss geplant, in dem alle wesentlichen Fragen der beabsichtigten Dreierkoalition behandelt werden soll. Über mögliche Referatseinteilungen und personelle Entscheidungen werde man erst in einem gemeinsamen Gespräch – SPÖ, ÖVP und Grüne – verhandeln.

Der designierte Landesrat für die Grünen, LAbg. Rolf Holub, sieht in den heutigen Verhandlungen den „ersten Schritt für ein neues Kärnten“: „Wir sind uns in den Bereichen Umwelt und Energie, Soziales und Bildung bereits sehr nahe gekommen und haben hier weitgehende Übereinstimmungen erzielen können“, berichtet Holub vom ersten Verhandlungstag.

Holub lobt vor allem die Verhandlungsatmosphäre, die heute zwischen Grünen und SPÖ vorherrschte: „Es geht uns Grünen vor allem darum, Kärnten völlig neu zu denken. Dahingehend sieht es sehr gut aus, da wir heute mit der SPÖ auf einen Verhandlungspartner getroffen sind, der ebenso wie wir ausschließlich über Inhalte diskutieren wollte. Wir werden bei einigen Positionen in Detailfragen noch nachjustieren müssen. Zusammenfassend kann ich aber sagen, dass wir unsere grünen Positionen Nachhaltigkeit, Energie, Umwelt und Transparenz sehr gut in die Verhandlungen einbringen konnten. Ebenso wird es einen breiten Kärnten-Konvent zur Zukunft unseres Bundeslandes geben“, schließt Holub.

Am Mittwoch um 14 Uhr setzt Kaiser seine Gespräche für eine Zukunftskoalition mit der ÖVP fort. Danach solle es laut Kaiser ein Dreiergespräch mit SPÖ, ÖVP und Grünen geben.

(Schluss)