Reformen

Beiträge zum Thema Reformen

Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl bei der Eröffnung des 69. Städtetages. | Foto: Städtebund/Markus Wache

Gemeindebund appelliert an Parteien im Nationalrat
Keine Wahlzuckerl auf Kosten der Gemeinden und Städte

RUST (pa). Im Zuge seiner Grußworte bei der Eröffnung des 69. Städtetages am Donnerstag, den 23. Mai in Rust appellierte Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl an alle Parteien im österreichischen Nationalrat, bis zur Wahl im September keine Beschlüsse auf Kosten der Gemeinden und Städte zu fassen. „Ich erinnere nur an einen Beschluss vor zwei Jahren, der uns bis heute beschäftigt: Die Abschaffung des Pflegeregresses im Juni 2017 ohne Kostenersatz für Länder und Gemeinden. So etwas...

  • NÖ
  • Tulln
  • Victoria Breitsprecher

Diese Bildungsreform ist...symptomatisch!

Diese Bildungsreform ist symptomatisch für das, was bei uns auf allen Ebenen – von den Gemeinden über die Länder zum Bund und bis hin zur Europäischen Union – seit geraumer Zeit schief läuft. Da haben sich die Regierungsparteien ein Jahr lang Zeit genommen um, wie sie es nennen, „an einer umfassenden Reform der Bildung in Österreich zu arbeiten“ und schlussendlich kommt dabei etwas heraus, was man als minimal engagiertes Zwischenziel auf dem Weg zu wirklich substantiellen Reformen...

  • NÖ
  • Tulln
  • Bernd Pinzer

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