SPÖ

Wären am Sonntag Nationalratswahlen, wäre die FPÖ stimmenstärkste Partei. von Karin Strobl WIEN (kast). "Wir haben es mittlerweile mit drei Mittelparteien zu tun, die in etwa gleich stark sind", bringt der Politik-Experte Thomas Hofer eine aktuelle Umfrage auf den Punkt. "Die ÖVP hat sich von der Ära Spindelegger erholt, aber insgesamt ist das Abschneiden der FPÖ für die ehemals 'Große' Koalition natürlich ein Alarmsignal." Die Studie wurde von Akonsult unter mehr als 600 wahlberechtigten...

Seit letzter Woche läuft die Abstimmung über die Farbe der U5. Über den Bau der rund 1 Milliarde Euro teuren, neuen U-Bahn-Linie dagegen wird den Bürgern seitens der Wiener Stadtregierung eine Volksbefragung vorenthalten. Denn bei wichtigen Beschlüssen ist es nach wie vor so, dass diese von Rot und jetzt eben von Rot-Grün hinter verschlossenen Türen "ausgepackelt" werden. Dafür gibt es über zweitrangige Fragen regelmäßig sinnarme oder trickreich inszenierte Befragungen. So geschehen unter...

Österreichs erfolgreichster Rapper spricht im bz-Interview über sein neues Album, seine Heimat Favoriten und wofür er politisch steht. Beschreib dich und deine Musik in einem Satz. Das ist sehr schwer. Ich bin perfektionistisch und meine Musik ist es auch. So sehe ich mich jedenfalls selbst. Ist dein neues Album auch dein bestes? Man ist ja gewohnt, dass Musiker das von sich behaupten. Ich hab das auch sonst noch nie gesagt, aber diesmal kann ich behaupten Camouflage ist definitiv mein bestes...

Finanz-Staatssekretärin Steßl hält an der SPÖ-Forderung einer Vermögenssteuer fest. von Karin Strobl Hannes Androsch wirft der Regierung „Kesselflickerei“ vor. SPÖ und ÖVP diskutieren in der Steuerdebatte über ideologische Inhalte, ohne das Übel an der Wurzel zu packen. SONJA STESSL: „Wir haben uns im Regierungsprogramm darauf geeinigt, den Eingangssteuersatz auf 25 Prozent zu senken, mit entsprechender Gegenfinanzierung. Die SPÖ will damit kleinere und mittlere Einkommen entlasten, wir haben...

Das Wahlergebnis: ÖVP: 11,87%; SPÖ: 28,64%; FPÖ: 15,97%; Grüne: 26,75%; BZÖ: 0,25%; NEOS: 8,06%; REKOS: 0,81%; ANDERS: 5,73%; EUSTOP: 1,91% Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner der Leopoldstadt die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Leopoldstädter gewählt haben. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das Wahlergebnis von 2009 aus der Leopoldstadt SPÖ: 29,37 Prozent Grüne: 22,48...

Mit vielen Powerfrauen feiern die Wiener SPÖ-Frauen den Frauentag Der Frauentag, der von politischen Organisationen am 8. März begangen wird, entstand in der Zeit um den Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung und das Wahlrecht für Frauen. Die Vereinten Nationen erkoren ihn später als Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden aus. Unter der Organisation von EGA Chefin Elisabeth Gutenbrunner luden Vizebürgermeisterin Mag.a Renate Brauner und...

Die FPÖ-Wien beantragt eine Sondersitzung des Wiener Gemeinderats. Thema: “Nächster AKH-Skandal – rot-grüne Stadtregierung gefährdet die städtische Gesundheitsversorgung!” Der Gesundheitssprecher der Wiener FPÖ David Lasar kritisiert die Kosten, die die Wiener Spitäler verursachen und das die Gesundheitsversorgung, laut eigenen Berechnungen, für die Zukunft nicht ausreichend sein würde. Von der rot-grünen Regierung fordert er die Einhaltung der 2005 abgeschlossenen Verträge zur gemeinsamen...

In der Löwelstraße wird ausgelassen gefeiert. Mit dabei: Zahlreiche Parteigenossen und Prominente. Siegesfeier bei der SPÖ, wenn auch gedämpft: Schon bei der ersten Hochrechnung steht fest: Die Sozialdemokraten unter Werner Faymann bleiben mit über 27 Prozent an der Spitze der Wählergunst. Trotz Verlusten kann man sich vor ÖVP und FPÖ positionieren und darf den Kanzler stellen. "Erster Platz nicht selbstverständlich" Dementsprechend wird Parteichef Werner Faymann in der Löwelstraße von seinen...

Die Vienna Pride besteht aus dem Pride Village und der Regenbogenparade und fordert die völlige rechtliche und gesellschaftliche Gleichstellung von Lesben, Bisexuellen, Schwulen und Transgenderpersonen ein. Das Pride Village am Heldenplatz vom 11. bis 16. 06. 2013 ermöglicht Szene-Vereinen, -Betrieben und -Lokalen sich und den LGBT-Alltag zu präsentieren.

Der "Tag der Arbeit" jährlich am 1. Mai ist ein Feiertag. Ein Tag zum Feiern. Die SPÖ veranstaltete vor dem Rathaus ein Spektakel und Aufmarsch vieler Genossen und Genossinnen (im Bild u.a. Bundeskanzler Werner Faymann, Bürgermeister Michael Häupl, ehemaliger Bezirksvorsteher Gerhard Kubik, Baustadtrat Michael Ludwig). Dieser Maiaufmarsch in der Bundeshauptstadt hat beeindruckt. Seine Inszenierung kann an historische Momente von politischen Ansprachen erinnern. Am Rathausplatz, der zu 2....

Aktuelles übers Nordbahnviertel postet die Bezirks-SP auf Facebook. 109 Usern gefällt das.

Ihm trauen nur 8,9 Prozent zu, richtige Entscheidungen zu treffen, doch Stro­nach dezimiert die FPÖ. von Karin Strobl WIEN. Es bleibt spannend im Superwahljahr 2013: Zweimal noch werden auf Landesebene (Tirol und Salzburg) die Bürger an die Urne gebeten, einmal im Herbst auf Bundesebene. Während sich die Politik – auch zurecht – auf das Thema leistbares Wohnen stürzt, macht sich ein Großteil der Bevölkerung jedoch um die Arbeitsplätze Sorgen (siehe u.). Für 27,8 Prozent der Befragten ist dieses...

Sonja Wehsely ist neue Vorsitzende der SP-Leopoldstadt. Im bz-Interview spricht sie über ihren Bezirk. Sind Sie ein Kind der Leopoldstadt? Ja! Ich bin im Karmeliterviertel aufgewachsen und lebe auch heute noch dort. Gefällt Ihnen das Grätzel? Natürlich! Es hat mir schon gefallen, als es noch nicht hip war. Man kann von hier überall zu Fuß hin. Das war schon immer große Lebensqualität. Hat sich in Ihrem Grätzel viel verändert? Ja und nein. Zuerst: Was ist geblieben? Die Menschen. Das...

In den Festsälen des Wiener Rathauses fand am 24. Februar 2013 der 35. Wiener Seniorenball statt. Die Balleröffnung wurde von der Tanzschule Chris feierlich gestaltet. Für die musikalische Darbietungen sorgten im Festsaal abwechselnd das „Paul Fields Ensemble“ und „Polly’s Sound“, im Stadtsenatssitzungssaal „Wolfgang Aster“ und im Wappensaal der „Brigittenauer Roland“.

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben aufgeholt, die Mehrheit ist ihnen damit noch nicht sicher. von Karin Strobl WIEN. Das Superwahljahr 2013 hat begonnen, damit sind auch politische Umfragen hoch im Kurs. Oekonsult hat 1.000 Bürger befragt, wem sie – wären kommenden Sonntag Nationalratswahlen – ihre Stimme geben würden: Hier konnten die Regierungsparteien im Vergleich zum 3. Quartal 2012 zwar Prozentpunkte gutmachen, die Mehrheit haben sie (siehe Grafik) jedoch knapp verfehlt: Zusammen...

Die neue Partei Team Stronach und der U-Ausschuss haben 2012 für gehörige Turbulenzen gesorgt. WIEN. Bevor es ins Super-Wahljahr 2013 geht, lohnt sich noch ein Blick zurück: U-Ausschuss, die Gründung von Team Stronach und zwei vorgezogene Landtagswahlen – aufgrund von Skandalen – haben in der Politik für heftigen Wellengang gesorgt. So gaben im Jänner laut einer Umfrage von Oekonsult 30,1 Prozent an, die FPÖ treffe die richtigen Entscheidungen für unser Land. Diese Stimmung konnten die Blauen...

Die Ministerin setzt auf direkte Demokratie und hofft bei der Volksbefragung auf rege Beteiligung. von Karin Strobl Bei der Volksbefragung über die Zukunft der allgemeinen Wehrpflicht können auch Stimmen via Briefwahl abgegeben werden. Glauben Sie, dass sich dies auf die Beteiligung positiv auswirken wird? MIKL-LEITNER: „Ich glaube, dass die Briefwahl sicherlich eine Motivation für die Bevölkerung ist, ihre Stimme abzugeben. Doch die Möglichkeit der Briefwahl muss erst richtig gelernt sein.“...

Am 24.11.2012 fand im 19. Bezirk in der Billrothstrasse 8 der Döblinger Winter Bazar für einen guten Zweck statt. Bezirksrat Sepp Stranig hat mit dieser Initiative einen Beitrag geleistet, dass in Krisenzeiten gebrauchte Sachen in GUTER QUALITÄT nicht weggeworfen werden. So konnten Menschen zu günstigen Wintersachen kommen, denn gerade jetzt muss "NACHBARSCHAFTSHILFE" und Nachhaltigkeit "in" sein. Es sei hier ein DANK angebracht an Herrn Bezirksrat Sepp Stranig für diese "TOLLE INITIATIVE".

Mehr als 1.000 befragte Österreicher vermuten, dass Stronach ÖVP und SPÖ am meisten Stimmen wegnehmen wird. WIEN. Bis jetzt ging man davon aus, dass das „Team Stronach“ vor allem dem BZÖ und der FPÖ die meisten Wählerstimmen kosten werde. Doch eine aktuelle Umfrage von Oekonsult überrascht: Die befragten 1.000 Teilnehmer (alle Altersschichten) gehen davon aus, dass die neue Partei rund um den Austro-Kanadier der ÖVP (siehe Grafik) und der SPÖ am meisten schaden wird. 21 Prozent glauben, dass...

Politexperten Thomas Hofer und Daniel Kapp im Doppel-Interview: Den Parteien fehle es an echten Perspektiven. Die Parteien verlieren an Vertrauen. Lässt sich der Trend noch aufhalten? HOFER: Die SPÖ kann noch auf eine relativ treue Kernwählerschicht vertrauen. Das Zwischenhoch namens Josef Pröll hat über fundamentale Probleme der ÖVP hinweggetäuscht. Strache bekommt ein Problem, denn viele Wähler sind zur FPÖ gegangen, weil keine andere Protestpartei da war. Stronach hat gezeigt, dass er da...

Laut Umfrage läuft es für die Grünen besonders gut – sie, die SPÖ und das BZÖ gewannen an Vertrauen. Doch noch viel überraschender ist, dass knapp drei Viertel der Österreicherinnen und Österreicher Newcomer-Parteien eine echte Chance geben. „Dass drei von vier Bürgern neuen Parteien gute Aussichten bescheinigen, ist ein letzter Weckruf für die etablierten Fraktionen. Diese sind allesamt angezählt und bei Wahlen gefährdet, wenn sich tatsächlich wählbare Alternativen präsentieren“, kommentiert...

Ein Drittel der Österreicher traut der FPÖ zu, für unser Land die richtigen Entscheidungen zu treffen. Die Umfrageergebnisse des Meinungsforschungsinstituts „OEKONSULT“ überraschen: Erstmals haben die Freiheitlichen die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP hinter sich gelassen. Auf die Frage, für welche Partei heuer ein gutes Jahr wird, haben 28 Prozent der Interviewten die FPÖ angegeben. Dahinter liegen die SPÖ mit 26 und die ÖVP mit 23 Prozent. „Ein dramatisches Warnsignal an die Koalition“,...

Maria Vassilakou fühlt sich auf der Regierungsbank wohl. Im bz-Interview verrät sie, warum. Opposition oder Regierung, wo fühlen Sie sich wohler? MARIA VASSILAKOU: „Ich habe beides probiert – kein Vergleich: Durch unsere Regierungsbeteiligung haben wir erstmals die Möglichkeit, unsere Vorhaben umzusetzen.“ Opposition ist überflüssig? MARIA VASSILAKOU: „Keinesfalls. Ich bin der Opposition dankbar, da sie die Regierungsarbeit kontrolliert und Schwächen des Systems aufzeigt.“ Sind Sie also auch...

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Das machte Vizebürgermeisterin Renate Brauner im Festzelt der SP Wien klar. Ein Stimmmungsbericht. Wahlsonntag, 17 Uhr. Ort: Festzelt der SP Wien. Die Stimmung ist gedrückt. Die erste Prognose aufgrund der Umfrage nach der Wahl flimmert über den riesigen Schirm: 42 bis 44 Prozent werden der SP prognostiziert. Jubel bei der Jugend, die wie Cheerleader in der ersten Reihe stehen. Doch Sieger sehen anders aus... Die ersten Hochrechnungen machen klar, dass die...