Stadtpolitik

Gestern Abend tagte das Präsidium der ÖVP-Stadtpartei um die Ergebnisse der Gemeinderats-und Bürgermeisterwahl zu analysieren. Das Präsidium sprach dabei Stadtparteiobmann Florian Kreibich einstimmig das Vertrauen aus. Er ist mit der Vorbereitung für die anstehenden parteienverhandlungen im Gemeinderat betraut. SALZBURG. Laut einer Aussendung der ÖVP will man auch eine strukturelle Neuausrichtung in den Stadtteilen. Zu diesem Zweck sind weitere Analysegespräche mit ÖVP-Stadtteilgruppen geplant....

Die Stadt-ÖVP ortet mangelhafte Anrainer-Infos bei Baustellen. Mittels Antrag fordern die ÖVP-Gemeinderäte Stefanie Essl und Christoph Brandstätter jetzt einheitliche Standards bei der Baustellen-Informationspolitik. SALZBURG. Nach der coronabedingten Zwangspause im Frühjahr sind die Baustellen derzeit wieder fester Bestandteil des Stadtbilds. Für Unmut bei den betroffenen Anrainern sorge laut ÖVP dabei vor allem eine "mangelhafte Informationspolitik von Seiten des Bauressorts", wie die...

Im Planungsausschuss wurde über den geplanten Kreisverkehr auf Höhe Haus der Natur beziehungsweise beim Rotkreuzparkplatz heftig diskutiert und abgestimmt.  SALZBURG. Der geplante Kreisverkehr beim Rotkreuzparkplatz soll „nach Maßgabe budgetärer Möglichkeit und nicht nach festgelegtem Zeitplan“ umgesetzt werden - mit diesem Änderungsvorschlag wurde der Amtsvorschlag im jüngsten Planungsausschuss mehrheitlich angenommen. Lediglich die Bürgerliste stimmte dagegen. Die geplanten Errichtungskosten...

Rund 600 Millionen Euro umfasst der Haushalt der Landeshauptstadt für das kommende Jahr. SALZBURG. Unter dem Vorsitz von Bürgermeister und Finanzreferent Harald Preuner (ÖVP) hat der Budgetsenat den Haushalt 2020 beraten und sich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ, gegen die Stimmen der Bürgerliste, auch geeinigt. Die Liste Salz (ohne Sitz im Senat) hat ihre Zustimmung zum Endbeschluss im Gemeinderat bereits signalisiert. Der Haushalt der Landeshauptstadt für 2020 umfasst rund 600 Millionen...