Stadtrat-Wahl

Wahl-Exempel in Groß Gerungs nach Einspruch von Bürgerlister GERMS statuiert - Folgen für ganz NÖ. GROSS GERUNGS. Nachdem der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Stadtrat-Wahl in Groß Gerungs für ungültig erklärt hat, wendet sich Bürgermeister Maximilian Igelsböck (ÖVP) mit einem Informationsschreiben an die Bevölkerung. Darin informiert er die Gemeindebürger über die derzeitige politische Situation. D'Hondt-System rechtswidrigNach der Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2020 beschloss der Gemeinderat...

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) erklärte die Stadtrat-Wahl in der Gemeinde Groß Gerungs für ungültig. GROSS GERUNGS. Grund für diese Entscheidung ist, dass bei der Verteilung der Stadträte - auch in anderen Bundesländern - üblicherweise das d'Hondtsche Verfahren angewendet wird. Dieses Wahlverfahren ist aber nicht explizit in der niederösterreichischen Gemeindeordnung angeführt. Der VfGH urteilte, dass die Anwendung vom d'Hondtschen Verfahren daher rechtswidrig ist. So stehen nach dem...