Tiroler Landtag

Der Sonderlandtag ist ganz dem Thema TIWAG gewidmet. Im Vorfeld der Sitzung des 36-köpfigen Landtags gibt es wie gewohnt Diskussionen. Diese reichen von der Forderung nach einer Neuaufstellung der TIWAG und dem Kraftwerksbaustopp bis zum Betrieb der Schwimmbäder durch die TIWAG. Dazu meint die AK, dass eine Bäderquerfinanzierung rechtlich nicht möglich wäre.  INNSBRUCK. Im Mittelpunkt der Sonderlandtagssitzung steht die Novelle des Tiroler Elektrizitätsgesetzes. Die Stromversorgung wird auch...

TIROL. Am 10. September 1919 war das Schicksal Tirols besiegelt. Durch die Unterzeichnung des Staatsvertrags von Saint Germain kam es zur Teilung. Zum Gedenken an das vor 100 Jahren historische Ereignis, gab es auf den Tag genau im Tiroler Landtag eine feierliche Gedenksitzung. Zahlreiche Politiker und Ehrengäste waren geladen.  Hoffnung auf ein neues Miteinander hochleben lassenZu der Gedenkveranstaltung waren rund 70 PolitikerInnen und Ehrengäste geladen. Gemeinsam erinnerte man an die...

Vorsorge statt Ersatzfreiheitsstrafe. Jugendbeirat steht von nun an im Gesetz. Tiroler Landtag beschließt neues Jugendförderungs- und Jugendschutzgesetz Für die Junge Volkspartei Tirol hat damit eine wichtige Novelle den Tiroler Landtag passiert. „Damit ist das Tiroler Jugendschutzgesetz am Puls der Zeit“, so JVP-Landesobmann Dominik Schrott über die Initiative unter der Federführung von Jugendlandesrätin Dr. Beate Palfrader. Besonders erfreulich ist die gesetzliche Verankerung des Tiroler...

Tiroler Landtag wählt neue Landesvolksanwältin Mit überwältigender Mehrheit wurde heute die Juristin Maria Luise Berger aus Mieming vom Tiroler Landtag zur neuen Landesvolksanwältin gewählt. Sie tritt ihr Amt am 1. April 2016 an. Landtagspräsident Herwig van Staa gratulierte der neuen Landesvolksanwältin im Anschluss an die Wahl. Frau Berger habe sich beim Hearing durch den Obleuterat als überaus kompetente Kandidatin präsentiert, und sie habe auch dem gestellten Anforderungsprofil bestens...

"Wiederherstellung von ursprünglichem Zustand muss Standard werden" TIROL/BEZIRK (niko). Immer wieder sorgt eine unsachgemäße Bodenrekultivierung bei größeren Infrastrukturprojekten für Unmut unter den betroffenen Grundbesitzern. Denn obwohl es eine Richtlinie des Bundes gibt, waren für Folgeschäden nicht der Projektbetreiber und die ausführende Baufirma verantwortlich. Im Gegenteil: Die Kosten musste der Eigentümer selber tragen. „Nicht fachgerechte Erdbewegungen verursachen aufwändige...