Transparenz

Die durch das Land Niederösterreich betreute Kleinregion “Wir 5 im Wienerwald”, bestehend aus den Gemeinden Gablitz, Mauerbach, Purkersdorf, Tullnerbach sowie Wolfsgraben, existiert seit 2017. Kürzlich wurde das Programm für die kommenden Jahre beschlossen. Wegen fehlender Transparenz schlagen die GRÜNEN der Region Alarm. “Die Kleinregion birgt großes Potenzial, um über Ortsgrenzen hinweg kleinteiliges Denken zu überwinden. Es ist aber inakzeptabel, dass das Ganze in den letzten Jahren immer...

BADEN. Mehr Transparenz in der Stadt. Das wünschen sich die beiden NEOS-Gemeinderäte in Baden, Getraud Auinger-Oberzaucher und Helmut Hofer-Gruber. Viele Projekte sind in Baden am Laufen oder angekündigt. Doch wie ist der aktuelle Stand etwa beim Thema Parkdeck Zentrum-Süd, beim Wohnprojekt Spitalsgärten, beim dritten Gymnasium/Bildungscampus, beim Sauerhof-Umbau, bei der Entwicklung eines modernen Kurbezirks oder beim Frauenmuseum? Oder: Ist Baden nun schon Mitglied bei Transparency...

Landtagsitzung am 24.2.2022: Helga Krismer-Huber von den GRÜNEN: Novelle der Bauordnung, Transparenzgesetz und Abgabe für Zweitwohnsitzer. NÖ. Der Ukraine-Konflikt habe geopolitsch einen großen Einfluss sagt Helga Krismer-Huber, Chefin der GRÜNEN NÖ. "Wir sind weiterhin abhängig von Gas, von Russland, von Putin – wir brauchen in Niederösterreich echte Akzente, um einen Befreiungsschlag hinsichtlich fossiler Brennstoffe zu machen. Daher schlägt sie einerseits eine Sonderförderung im Bereich der...

Nach dem Beschluss einiger im Demokratiepaket enthaltener Änderungen spricht VPNÖ-Klubobmann von einer Stärkung der Minderheitenrechte. Die Grünen Niederösterreich stimmten dagegen und sprechen von einer "Mogelpackung zur Machterhaltung" der niederösterreichischen Volkspartei. Wie bereits angekündigt und im Vorfeld heiß diskutiert, wurden in der Landtagssitzung am Donnerstag, 6. Juli, wesentliche Änderungen der Landtagsgeschäftsordnung beschlossen. Schneeberger: "Stärkung der MInderheitenrechte...

GÄNSERNDORF. Man wolle keine Panik verbreiten, aber es sei Zeit zu handeln. Die Grüne Landtagsabgeordnete Amrita Enzinger forderete Maßnahmen für die Wiedergewinnung von sauberen Wasser ein. Im Juni präsentierte Global 2000 eine Studie über Pestizide in Fließgewässern. Ruß- und Mühlbach haben sich österreichweit als besonders schwer belastet erwiesen. "Rund 40 verschiedene Pestizide wurden darin gefunden, manche sind hormonell wirksam und gelten daher als besonders gefährlich", bestätigte...

BEZIRK. Die Grünen legen ihre Konten und Einkommen auf und fordern dies auch von den anderen Parteien ein. Bis 30. Juni zählen sie den Count-Down, wenn die Zahlen dann nicht offen liegen, wollen es die Grünen tun. "Über die Parteienförderung können wir die Zahlen von den anderen Fraktionen ziemlich exakt hochrechnen", sagt die Grüne LA Amrita Enzinger. Die Grünen NÖ nahmen 2012 1.298.920 Euro ein.

Der Grüne Landesgeschäftsführer Thomas Huber und die Grüne Klubobfrau Madeleine Petrovic haben bereits auf Landesebene den Transparenzcountdown ausgerufen. Nachdem die Grünen jedes Jahr – so auch heuer im Jänner wieder – ihre Einnahmen und Ausgaben transparent auf den Tisch gelegt und auch auf der Homepage öffentlich gemacht haben, sollen ÖVP, SPÖ und FPÖ dem Beispiel folgen – „das ist man den SteuerzahlerInnen schuldig. Gerade in Zeiten, wo Korruptionsskandale das Vertrauen in die Politik...