TTIP

Das Volksbegehren „Gegen die Ratifizierung der Handelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und dem Dienstleistungsabkommen (TiSA) durch den österreichischen Nationalrat und Bundesrat“ wurde auf Initiative von GemeindepolitikerInnen gegründet. Bei der „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP, sollen die Prinzipien des europäischen und des amerikanischen Marktes angeglichen werden. Große Konzerne in Europa und den USA sehen darin wesentliche Vorteile und machen sich...

Die geplanten Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA oder TiSA sind ein massiver Angriff auf soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie. Das ist die Warnung eines breiten, überparteilichen Bündnisses für Demokratie und Gerechtigkeit, das auf Initiative von Mag. Matthias Stadler und Attac gegründet wurde. „Problematisch ist auch der geplante Investorenschutz ISDS, der vorsieht, dass Konzerne besondere Rechte bekommen. Diese brauchen sich nicht an...

Nein zur Privatisierung unseres Trinkwassers. Die SPÖ-Ortsorganisationen machen mobil "Niederösterreich verfügt über genügend Wasserreserven, um den Trink- und Gebrauchswasserbedarf jetzt und in Zukunft abzudecken – diese Ressourcen gilt es auch für künftige Generationen zu sichern und zu schützen“, erklärt GfGR Alois Schlager (Seitenstetten), der die Kampagne der SPÖ Niederösterreich „Hände weg von unserem Wasser!“ unterstützt. „Wir setzen uns dafür ein, dass die Wasserliberalisierung durch...

Die Sozialdemokratie muss am 25. Mai weiter gestärkt werden, damit auch die TTIP verhindert werden kann Als ein „idealtypisches Beispiel“ für die enorme Bedeutung des Europäischen Parlaments bezeichnet LAbg. Helmut Schagerl die letztendliche Ablehnung der Saatgutverordnung durch die europäische Volksvertretung: „Der Vorschlag der Kommission hätte das Aus für unsere alten, traditionellen Sorten bedeutet und unsere Regale und Gärten - aber ganz besonders unsere Teller bedeutend ärmer gemacht....