TTIP

Ein Handelsvertrag mit den USA muss europäische Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards schützen IMST. „TTIP, das geplante Handelsabkommen mit den USA, konnte schon unter der Obama-Regierung nicht abgeschlossen werden – und das war auch gut so. Denn das Abkommen hätte Umwelt-, Verbraucher- und ArbeitnehmerInnenstandards gefährdet. Außerdem haben sich die Vereinigten Staaten weder beim Marktzugang bewegt noch für ausreichend Transparenz während den Verhandlungen gesorgt. Deshalb wurden die...

STEYR. Beim Diskussionsabend rund um das CETA-Abkommen gab es einen intensiven Meinungsaustausch zwischen Publikum und SPÖ-Bezirkschef Nationalrat Markus Vogl und EU-Parlamentarier Prof. Josef Weidenholzer. „Mich freut es, dass viele Interessierte gekommen sind, und dass die Wortwechsel wirklich sachlich und informativ in beide Diskussionsrichtungen waren“, so Markus Vogl. In der Debatte wurden unter anderem Fragen wie die Schiedsgerichte besprochen. Markus Vogl: „Die sind für mich nach wie vor...

GABLITZ. Vor Kurzem lud das SPÖ Team für Gablitz zu einem Infoabend gegen TTIP, CETA und TISA in Gablitzer Pfarrheim. Viele Gäste folgten der Einladung. Als Referent konnte ein profunder Kenner der Materien, Bürgermeister Rainer Handlfinger aus Ober-Grafendorf, gewonnen werden. Er stellte die Hintergründe der unterschiedlichen Handelsabkommen vor. So wurden die derzeit bekannten Inhalte, unterschiedlichen Sichtweisen der Industrie und Politik, sowie der weitere Fahrplan der geplanten Abschlüsse...

Diskussion in Feldbach SPÖ-Abgeordnete Cornelia Schweiner lädt im Rahmen der Diskussions- und Bildungsreihe "Kopfarbeit" zur überparteilichen Podiumsdiskussion zum Thema TTIP. Fluch oder Segen? Dieser Frage gehen am 30. Juni, 19 Uhr Josef Weidenholzer, Mitglied des europäischen Parlaments, Philipp Gufler von der AK, Claus Tüchler von der WK, Irmi Salzer von der Kampagne "Bauern und Bäuerinnen gegen TTIP" und SJ-Vorsitzende Julia Herr im Volkshaus Feldbach nach.

Die SPÖ ruft dazu auf, das Volksbegehren gegen die internationalen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA zu unterstützen. "Unterstützungserklärungen können bis 29. Juli auf den Gemeindeämtern abgegeben werden", sagt LAbg. Erich Trummer. Das Volksbegehren (www.volksbegehren.jetzt) hat zum Ziel, der Bundesregierung den Abschluss der Abkommen zu untersagen, die die EU mit den USA bzw. Kanada abschließen wollen. Damit es eingeleitet werden kann, sind Unterstützungserklärungen von 8.401 Personen...

Das Volksbegehren „Gegen die Ratifizierung der Handelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und dem Dienstleistungsabkommen (TiSA) durch den österreichischen Nationalrat und Bundesrat“ wurde auf Initiative von GemeindepolitikerInnen gegründet. Bei der „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP, sollen die Prinzipien des europäischen und des amerikanischen Marktes angeglichen werden. Große Konzerne in Europa und den USA sehen darin wesentliche Vorteile und machen sich...

EU-Insider Bernd Lange (aus Deutschland) ist auf Einladung der SPÖ am 30. Mai in Graz. Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ist in aller Munde, jeder hat eine Meinung darüber. Was der genaue Inhalt ist wissen nur die Wenigsten. Einer der Einblick in die Unterlagen erhalten hat ist der EU-Abgeordnete Bernd Lange – SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz hat es maßgeblich möglich gemacht, dass Lange am 30. Mai (ab 18.30 Uhr) im Meerscheinschlössl (Mozartgasse) zu Gast sein wird. Lange,...

BEZIRK. Im Bezirk Linz-Land wurden heuer rund um den 1. Mai insgesamt zehn Maifeiern bzw. Kundgebungen organisiert. Am 1. Mai wurden in Traun und Ansfelden die bereits traditionellen Maiaufmärsche mit anschließenden Kundgebungen abgehalten. Am Nachmittag des Staatsfeiertages fanden in Enns und Kronstorf Maifeiern statt. Bereits am Fr. 29. April lud die SPÖ Leonding-Doppl zum Familienfest und in Asten, St. Marien, Pucking, Eggendorf und Niederneukirchen fanden am 30.4. Maifeiern statt. Als...

GMÜND (eju). Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Gmünd wollte die SPÖ einen Dringlichkeitsantrag zum Thema "Resolution gegen TTIP" einbringen. Dem Antrag wurde von ÖVP, AfG und FPÖ die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weswegen auch keine Resolution im Gemeinderat beschlossen und unterzeichnet wurde. TTIP gefährdet alle Ganz will sich SPÖ-Stadtrat und ÖGB-Funktionär Reinhold Schneider damit nicht abfinden, denn: "Eine Gemeinde kann zwar keine TTIP-Verhandlungen führen, aber sie kann...

Die geplanten Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA oder TiSA sind ein massiver Angriff auf soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie. Das ist die Warnung eines breiten, überparteilichen Bündnisses für Demokratie und Gerechtigkeit, das auf Initiative von Mag. Matthias Stadler und Attac gegründet wurde. „Problematisch ist auch der geplante Investorenschutz ISDS, der vorsieht, dass Konzerne besondere Rechte bekommen. Diese brauchen sich nicht an...

„Private Schiedsgerichte in Handelsabkommen sind und bleiben intransparent und undemokratisch. Ich freue mich über die klare und geschlossene Haltung der Europäischen Sozialdemokratie.“ Mit diesen Worten begrüßt Nationalratsabgeordneter Max Unterrainer, EU-Sprecher der SPÖ-Tirol, die heutige Festlegung der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament gegen private Schiedsgerichte in Handelsverträgen.

Nein zur Privatisierung unseres Trinkwassers. Die SPÖ-Ortsorganisationen machen mobil "Niederösterreich verfügt über genügend Wasserreserven, um den Trink- und Gebrauchswasserbedarf jetzt und in Zukunft abzudecken – diese Ressourcen gilt es auch für künftige Generationen zu sichern und zu schützen“, erklärt GfGR Alois Schlager (Seitenstetten), der die Kampagne der SPÖ Niederösterreich „Hände weg von unserem Wasser!“ unterstützt. „Wir setzen uns dafür ein, dass die Wasserliberalisierung durch...

Die Sozialdemokratie muss am 25. Mai weiter gestärkt werden, damit auch die TTIP verhindert werden kann Als ein „idealtypisches Beispiel“ für die enorme Bedeutung des Europäischen Parlaments bezeichnet LAbg. Helmut Schagerl die letztendliche Ablehnung der Saatgutverordnung durch die europäische Volksvertretung: „Der Vorschlag der Kommission hätte das Aus für unsere alten, traditionellen Sorten bedeutet und unsere Regale und Gärten - aber ganz besonders unsere Teller bedeutend ärmer gemacht....

NÖ/PURKERSDORF(red). „Zwar ist das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) derzeit in aller Munde, aber es bleibt zu hoffen, dass trotzdem nicht bald Chlorhühner auf unserm Teller landen werden. Eine Nivellierung unserer hohen Standards nach unten durch ein mögliches Abkommen mit den USA ist jedenfalls klipp und klar abzulehnen“, ist Bezirksvorsitzender GR Christian Putz überzeugt. „Eines der Probleme mit diesem Abkommen ist, dass man bislang die Folgen nicht abschätzen kann, weil einfach...