Völkerrecht

Beiträge zum Thema Völkerrecht

Völkerrechtliches Satyricon III
Volkes Lokal-Piraten: Unser Statement zum Sky Shield

Unser Tweet auf dem  volkes-piratigen account heinrich stemeseder@ stemmeseder Nummer 3.401 am 6. Juli 2023 lautete ausnahmsweise in nicht aphoristischer Reimform worttreu so: #sky_shield. be part of the party. neutral gefragt, wer ist der veranstalter? #nato-befehlshaber oder "nur" #EU. #krieg als #neutralitätsfall(e). tribal family reisst uns alle rein & nennt das völker-pazifismus. Dann kippte des Gedanke wieder ins pfeilförmige Lehr-Reimgefüge mit dem twitterigen Schluß als Marsch"Befehl"...

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Völkerrechtliches Satyricon II
Selenskij + "sein" dritter Weltkrieg

Mann, mann, mann, wir sollten uns alle das Internet abgewöhnen & nur mehr das Staatsfernsehen & unsere verläßlich auf Linie konzeptionierten Mainstream-Postillions-Bataillione konsumieren, dann wäre alles tutti, weil wir schaffen das, beim Gespenst von Merkels Mutti & von S.elend.skis dauerdrohenden Gnaden um die Waffengunst der Stunde, finanziert aus dem immergrünen, bourgeoisen Weltstaatenbunde.  Aber im ernst haben wir schon Montag frühmorgens, den 20. Februar 2023 die Schläger-Schlagzeile...

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Politisches Recht XXXIII
Putin in treatment as a criminal. A modern pirates theory

Wann werden Staaten zu Verbrechern & wer entscheidet, wer & wen wir medial & consortial zum Abschuss freigeben? Die deutsche Aussenministerin durfte ja erst kürzlich auf dem internationalen Parkett in der Sprache der einstigen Siegermächte verkünden, wir seien FIGHTING IN WAR WITH RUSSIA, was wir leidenschaftslos bestreiten, denn das ist nicht unser Krieg, weil es nicht unseren politischen Großraum als Rechtssphäre betrifft, auch wenn die Klitschko Brothers schon am Anfang des Konfliktes uns...

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Völkerrechtliches Satyricon I
Annalena, mach was Du kannst!

Trampolin springen! So war es auf einem Plakat zu lesen, als sehr parteilich gegen das deutsche Engagement zum Russland-Ukraine Konflikt, dann Krieg, demonstriert wurde. Das ist zwar noch humoriger Klartext für Erwachsene, denn schon ungemütlicher war das exaltierte "Lügenfresse", das ihr entgegengebrüllt wurde. Wir bleiben hier & heute wie immer in der Staatsraison, wie wir auch im Innsbrucker Gemeinderat der uns betreffenden Periode stets auf verletzende Untergriffigkeiten verzichteten. Mein...

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Recht & Staat im Brennglas des Politischen XI
Frieden oder Pazifismus? Das ist die Frage.

Brain-Catching zum Tema: Heute greifen wir einmal auf die alte Wissenschafts-Ästhetik zurück & die sieht so aus: Frieden oder Pazifismus. Die Hamlet-Frage des berühmten, berüchtigten & verfemten Staatsjuristen Carl Schmitt. Im Telegrammstil der wirksamen Skizze: I. Völkerrecht ist Faustrecht - In memoriam memorandum ad memorandum - II. Unterscheide: Ius in bello - III. Ius ad bellum - IV. Erkenne den tieferen Sinn der iustus hostis Lehre - V. Ein Meilenstein des internationalen...

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Recht & Staat im Brennglas des Politischen IX
Ist Widerstand Pflicht? Die öffentliche Rechtsbeschwer durch pandemisches Notstandsrecht

Zugegeben, es mag etwas ungewöhnlich erscheinen, dass wir unser eigenes Rechtsmittel gegen die Strafbescheide des Magistrats Innsbruck & des LPDs Innsbruck, SVA-Strafamt, sowie den immerhin noch möglichen Rechtszug an die nächst höhere Instanz coram publico zumindestens in den inhaltlichen Kernbereichen auf journalistische Weise beschreiben, aber die politischen Mitbewerber tun das ja auch & die haben bedeutend mehr an finanziellen Mitteln, wie uns die Aussagen des Kurz-Intimus Schmid zum...

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Zur drohenden Sammelklagen-Flut nach Corona
Kurzkommentar: Die Genocide-Argumentation in der Corona-US-Class-Action Doktor Reiner Fuellmichs

Das Muster der hier zu erörternden Rechtsstreit-Linie ist historisch ident, wie Nietzsches Theorie von der ewigen Wiederkehr des Gleichen. Solange es Krieg, Seuchen & Massenverarmung gibt, solange gibt es CRIMES AGAINST PEACE, CRIMES AGAINST HUMANITY als gewillkürte & strukturelle Verelendung von ganzen Volksmassen & eben TOD im Sinne der GENOCIDE CONVENTION, welche von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 9. Dezember 1948 beschlossen & in Kraft gesetzt wurde. Zum heutigen Tage...

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