Recht & Staat im Brennglas des Politischen IX

Ist Widerstand Pflicht? Die öffentliche Rechtsbeschwer durch pandemisches Notstandsrecht

Zugegeben, es mag etwas ungewöhnlich erscheinen, dass wir unser eigenes Rechtsmittel gegen die Strafbescheide des Magistrats Innsbruck & des LPDs Innsbruck, SVA-Strafamt, sowie den immerhin noch möglichen Rechtszug an die nächst höhere Instanz coram publico zumindestens in den inhaltlichen Kernbereichen auf journalistische Weise beschreiben, aber die politischen Mitbewerber tun das ja auch & die haben bedeutend mehr an finanziellen Mitteln, wie uns die Aussagen des Kurz-Intimus Schmid zum Liquiditäts-Schub an die Quellen des Türkisen bewiesen.

Ein Zeitdokument, das wunderbar in der Wiener ORF-Produktion DER TALENTIERTE HERR SCHMID zusammengefasst wurde, ein "Knaller" von gesamt round about 330tausend chatigen "Selbstanzeigen", welche doch tatsächlich zur blitzartigen Kündigung der wesentlichen Kurz-Belegschaft in Form eines zunächst zaghaften dann aber totalen Rücktritts geführt hat.

Bleibt nun die interessante rechtliche Frage, wie der gesamte in sich widersprüchliche Massnahmen"Salat" zu bewerten sein wird, nachdem auf verfassungsrechtlicher Ebene schon mehrfach die Rechtswidrigkeit einzelner Massnahmen oder ganzer Kataloge festgestellt wurde, wie in ausgewählten regionalen wie nationalen Medien durchaus zu lesen & zu hören war & es gilt zwar wie immer die Unschuldsvermutung, aber es erscheint kaum denkbar dass wiederum 20 Jahre ins Land streichen, bevor wie im Falle des Systems der ICH-AG Grasser ordentlich in den "Schmalztopf" gegriffen wird, wenn man das so salopp sagen mag, schließlich ist das Urteil ja immer noch nicht in Rechtskraft erwachsen, oder haben wir da etwas verpasst!?

In unserem Fall wurde jedenfalls unmittelbar rechtsverfahren, wie es auch in Hinsicht des zeitlich verstreichenden Unrechtsbewußtseins der Akteure an der gewesenen Spitze sein sollte, denn im Politischen gilt wohl der Satz eines langjährigen & epocheprägenden deutschen Spitzenpolitikers, der da meinte: "Was scheert mich mein Geschwätz von gestern?"

Jetzt aber seriös zur Sache:

I. DAS SYSTEM KURZ, oder "Kurz. Ein Regime", wie der ewige Berufsaufdecker Peter Pilz sein Buch getitelt hat, wird dieses System in der Zukunft als das bezeichnet werden, was es unserer Einsicht nach war, oder überläßt man das Vertrauen der Bevölkerung in eine staatliche Rechtssprechung, die bereits durch das Verhalten der Maßnahmen-Entscheider samt ihren Konspirateuren, um nicht zu sagen amtierenden Komplizen erheblich in den Grundsätzen wie Verhältnismäßigkeit & Rechtsstaatlichkeit erschüttert wurde, zumal ein gesamtes Volk gleichsam in autoritärer Fussfesselhaft gehalten wurde, wie wir wissend aus eigener Erfahrung zu unserer politischen Verurteilung per analogiam zu beurteilen vermögen. Dies in vergleichend juristischer wie literarischer Anspielung der justizmässigen Gewährung permanenter GPS-Überwachung im Zuge unseres Einsatzes für medizinisches Cannabis, welcher ja 2015 in der Verurteilung zu 18 Monaten Haft, 6 Monate unbedingt endete?!? Unsere HNR (Häftlingsnummer) ad stigmatum infinitum: 151377.

II. Die, wie zu beweisen sein wird, völlig unverhältnismäßige MASSNAHMENFLUT führte gerade in Tirol als Wintersport-Destination zu einer Rechtsunsicherheit, die beim Norm-Addressaten eine zu Recht konsternierte Ratlosigkeit verursachte, was nun AUGENBLICKLICH RECHTENS SEI & ist zu fragen, ob hier auch Rechtsunkenntnis zur Strafe führen sollte, egal wie oder wem auch immer dies GEHÖRIG ÖFFENTLICH KUNDGEMACHT wurde. 

Rechtsunkenntnis schützt schon rechtsprichwörtlich vor Strafe nicht
Doch was ist mit der übergeordneten Staatsbürgerpflicht
Im Medien-Staat, der nur mehr von Leichen, Leid & Krankenanstalt-Chaos spricht!?!
Mit belieben, wir haben dazu einmal ein Buch geschrieben...
wo Recht zu Unrecht wird, werde Widerstand zur Pflicht 
Auch auf diesen Gassen-Hauer ward dort nicht verzicht... 

(vgl. Intro-Seite der Staatsrechts-Untersuchung - Anlassfall: Permanente Tiroler Abgas-Blockaden)

Den kurzen dichterischen Ausritt rechtfertigen wir mit unserer Zugehörigkeit zur Modernismus-Kritik des wichtigsten Staatsrechtlers & Verfechters eines SOUVERÄNEN JUS PUBLICUM EUROPAEUM, von dem wir eine stilistische Aufwertung einer für den ordinary businessman scheinbar wertneutralen Finanz-Kategorie zu einer fast schon theologischen Gerechtigkeitsfrage nach Ethik + Ästhetik übernommen haben, weil dies durch ihn als global anerkannten Meister & Klassiker erstmals seit dem Geheimrat Goethe auch für uns underdogs & outcasts of the systems universe möglich wurde, nicht nur besitzbürgerlich geduldet, sondern auch mit Ehrung & Respekt prämiert. Schließlich haben wir zur Erscheinungszeit des PILZ-BUCHES unser silbernes Doktor-Jubiläum gefeiert im Rahmen der Alumni 1997 zu Innsbruck in der ehrwürdigen Dogana des Innsbrucker Congresses, was wohl nicht jeder Politiker-"Kollege" in Zeiten eifrigster Plagiatsforschung von sich  sagen kann...dies ohne Häme des Polit-Moments, sondern durchaus im christlichen Verständnis für den Menschen im Brenn-Glas aus dem Kraft- & Energiefeld des Politschen.

III. Nie hätten wir uns in den wirklich noch goldenen 90ern träumen lassen, dass wir Schmitts Erläuterungen zur RECHTSNATUR DER MASSNAHME noch einmal so intensiv & dauerhaft reflektieren müssen, ist die MASSNAHME doch IDEENGESCHICHTLICH EIN RECHTSINSTITUT DER KOMMISSARISCHEN DIKTATUR, welche sich wie Informierte wissen, von DER SOUVERÄNEN & REVOLUTIONÄREN DIKTATUR unterscheidet, fusst die rechtliche commissio doch in der Legalität des zu verteidigenden Systems, während die DIKTATUR DER REVOLTE den Rechtsbruch nicht nur hinnimmt, sondern ebenso für vehement sich vereinnahmt, weil es einfach den Staat zu gewinnen & zu erringen gibt & schon der Deutsch-Russe Lenin formulierte diese Rechtsgeschmeidigkeit als Kennzeichen für den echten Revolutionär.

POST SKRIPTUM ASTROLOCICUM:   ES SCHEINT NUN,.....

dass der permanente Ausnahmezustand im Staate der Pandemisten eines nicht-gewählten Diktats von Epidemologen, Virologen & anderen Experimentologen einer schönen neuen Wirklichkeit pharmakologischer Entwicklungs-Freudigkeit in Zuge einer im #worldometer für die Prognosen der Weltbevölkerung zur nächsten Generation bereits einkalkuliert wurde. Wir denken aber, dass der Konflikt Russland gegen den Rest der Welt an west-orientierten Rechtsstaaten, die Chance für ein neues Gleichgewicht zwischen haves & have-nots gibt, wie das in den europäischen Friedenszeiten in der Ära des kalten Krieges nicht nur bei uns der Fall war. Dass dazu wieder & weiters die militärischen Grundrechts-Abwägungen zwischen  RECHT AUF LEBEN - FREIHEIT - EIGENTUM notwendig werden, könnte durch die völkerrechtliche Definition + Respektierung real-existierender politischer Großräume abgeschwächt, vielleicht einmal im Weltstaate befriedet werden.