Verbotsgesetz

Beiträge zum Thema Verbotsgesetz

Am Landesgericht wurde wegen Verbrechen nach dem §3 Verbotsgesetz verhandelt.

Wegen §3 Verbotsgesetz vor Gericht

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Vor einem großen Schwurgericht musste sich ein 48jähriger Mann aus dem Bezirk wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz verantworten. Laut Staatsanwaltschaft hat der Angeklagte am 23. August 2015 einen Link mit dem Vortrag eines französischen Wissenschaftlers mit dem Titel: "Kein einziger Jude ist durch Zyklon B oder die Gaskammer umgekommen. Kein einziger Jude durch die Tötungs-Gaskammer oder einen Tötungs-Gaswagen umgebracht worden" auf seinen öffentlichen Facebook-Account...

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Von der Geschworenenbank wurde der Freispruch verkündet.

Hitler-Posting brachte Anklage

NEUNKIRCHEN, WIENER NEUSTADT. Ein Facebook-Posting brachte einem 48jährigen Mann eine Anklage wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz ein. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt erhob diese, weil der Angeklagte am 9. September ein Bild Adolf Hitlers mit dem Text "Vermisst seit 1945. Adolf, bitte melde dich! Deutschland braucht dich!" gepostet haben soll. Der Mann erklärte vor Gericht, dass er sich an diesem Tag über ein Bild, welches er auf Facebook bei einem Freund gesehen hat, so geärgert...

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