Verhetzung

Die Ermittlungen wegen Verhetzung gegen den 2. Landtagspräsidenten Gottfried Waldhäusl wurden eingestellt. Laut Staatsanwaltschaft bestehe "kein Anfangsverdacht".  ST. PÖLTEN. Rückblick: Zu Beginn des Jahres beleidigte der FPÖ-Politiker während einer Diskussionssendung eine Schülerin. Wenn sie nicht da wäre, "wäre Wien noch Wien", sagte er wörtlich. Der Wiener Anwalt Wilfried Embacher erstattete daraufhin Anzeige. Die Justiz stellte die Ermittlungen nun ein. "Ich wurde in den vergangenen fünf...

Bezirk Neunkirchen. 14-fach Vorbestrafter wegen Verhetzung vor Gericht. Teilbedingte Strafe. Bereits zum zweiten Mal musste sich Michael M. (52) aus Grafenbach/St. Valentin, 14-fach vorbestraft, vor einem Geschworenengericht in Wiener Neustadt verantworten. Die Verbrechen, die er in einer ersten Anklageschrift begangen haben soll: Verhetzung, Verherrlichung des Nazi-Regimes und Verstoß gegen das Waffengesetz. Im zweiten Durchgang hieß es: Vergehen der Verhetzung und Vergehen gegen das...

Wiener Neustadt, Bezirk (Red.). Geschworengericht wegen Verbrechen gegen das Verbotsgesetz und Vergehen der Verhetzung. Mann verurteilt. Bericht der APA. Facebook-Postings haben einen bisher unbescholtenen Mann am Montag in Wiener Neustadt wegen Verstößen nach dem Verbotsgesetz und Verhetzung vor ein Schwurgericht gebracht. Er wurde Gerichtsangaben zufolge nach kurzer Verhandlung anklagekonform – nicht rechtskräftig – zu 18 Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt. Der wesentliche...

Bezirk Neunkirchen, Wiener Neustadt. Grafenbacher stand wegen Verhetzung vor einem Geschworenengericht - das den Fall an den Obersten Gerichtshof weitergeben musste. Die Bezirksblätter behaupteten bereits vor Prozessbeginn: Schmaler Grat zwischen Dummheit und Verhetzung Vor den Geschworenen und dem Richtersenat unter Vorsitz von Richter Hans Barwitzius musste sich der 52-jährige Michael M. aus Grafenbach/St. Valentin verantworten, weil er auf Facebook geschmacklose, rassistische und an der...

Bezirk Neunkirchen, Wiener Neustadt. 52-jähriger wegen Facebook-Postings der übelsten Sorte vor den Geschworenen. Michael M. (52) aus Grafenbach/St. Valentin, 14-fach vorbestraft und jetzt aus der Haft einem Geschworenengericht in Wiener Neustadt vorgeführt. Die Verbrechen, die er - so die Anklageschrift - begangen haben soll: Verhetzung, Verherrlichung des Nazi-Regimes und Verstoß gegen das Waffengesetz. Ein Urteil wird erst in den Nachmittagstunden erwartet. Der seit zehn Jahren Arbeitslose...