Verfassungsschutz

Das neue Image-Video der Freiheitlichen Jugend schlägt Wellen. Wegen Rechtsextremismus-Vorwürfen forderten die Grünen eine Überwachung der FPÖ-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz und die Musikkappelle Telfs, die im Video ungefragt vorkommt, erwägt rechtliche Schritte gegen die Videoproduzenten. Nun meldete sich auch die Junge ÖVP Oberösterreich zu Wort. Sie sieht ebenso wie die Grünen Bedarf an Überwachung durch den Verfassungsschutz gegeben. OÖ. Im erst vor wenigen Tagen...

Wie der aktuelle Verfassungsschutzbericht offenbart, finden rechtsextreme Straftaten immer mehr online, insbesondere über Messenger-Dienste statt. OÖ. Mit insgesamt 224 Fällen im Jahr 2021 sei die Anzahl rechtsextremer Tathandlungen in Oberösterreich gegenüber dem Jahr 2020 (191) gestiegen, so Landespolizeidirektor Andreas Pilsl im aktuellen Verfassungsschutzbericht. Auffallend sei in diesem Bereich vor allem die immer größer werdende Rolle der Sozialen Medien, insbesondere Messenger-Dienste...

WELS & WELS-LAND (mb). Ein meterlanges Streichholz, darunter ein Satz: "Das Vergessen des Bösen ist die Erlaubnis seiner Wiederholung". Als einzige Stadt Österreichs erinnert in Wels das Mahnmal in der Porzellangasse an die Opfer eines rechtsextremen Brandanschlages. Nur ein Vorfall in einer Reihe – lange waren Bezirk und Stadt Brennpunkt der rechten Szene in Oberösterreich. Wie die Lage heute ist, dem ist die BezirksRundschau nachgegangen. OÖ Spitze bei rechter GewaltAnlass sind die...

WELS, LINZ (mb). Nach einem erneuten mutmaßlichen Fall mit rechtsextremem Hintergrund bei der Stadtwache (die BezirksRundschau berichtete) fordern Grüne, SPÖ und ÖVP eine Hintergrundüberprüfung kommender Bewerber für die Ordnungswache. Nun wird um Mehrheiten gerungen. So wird Grün bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 29. April einen Antrag auf Hintergrundüberprüfung einbringen. Diesen Check würde das Landesamt für Verfassungsschutz übernehmen. „Das ist das Mindeste, um Transparenz beim...