Verfassungschutz gefordert

Junge ÖVP OÖ für Überwachung der Freiheitlichen Jugend

Das neue Image-Video der Freiheitlichen Jugend schlägt Wellen. Wegen Rechtsextremismus-Vorwürfen forderten die Grünen eine Überwachung der FPÖ-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz und die Musikkappelle Telfs, die im Video ungefragt vorkommt, erwägt rechtliche Schritte gegen die Videoproduzenten. Nun meldete sich auch die Junge ÖVP Oberösterreich zu Wort. Sie sieht ebenso wie die Grünen Bedarf an Überwachung durch den Verfassungsschutz gegeben.

OÖ. Im erst vor wenigen Tagen veröffentlichten Video bedient die Freiheitliche Jugend rechte Verschwörungstheorien und arbeitet in verschiedenen Sequenzen mit teils nicht sofort sichtbaren rechtsextremen Codes und Hinweisen. Wörter wie „Regenbogenterror“ und „Bevölkerungsaustausch“ oder Slogans wie „Gender mich nicht voll!“, „Pride was a riot!“ und „Bunte Depression“, lassen erahnen, wo das umstrittene Video einzuordnen ist. Für die JVP Oberösterreich werden ganz klar Grenzen überschritten. Nachdem das bereits von der Bundespartei der Grünen gefordert wurde, sieht nun die Junge ÖVP Oberösterreich eine Überwachung der Freiheitlichen Jugend durch den Verfassungsschutz „als demokratiepolitische Notwendigkeit“.

JVP OÖ-Landesobmann Moritz Otahal betont:

"Der Schutz unserer demokratischen Grundwerte und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger sind von größter Bedeutung. Eine Überwachung der Freiheitlichen Jugend durch den Verfassungsschutz ist heftig – aber leider notwendig. Es ist an der Zeit, dass wir gemeinsam daran arbeiten, extremistischen Ideologien den Nährboden zu entziehen und unsere offene Gesellschaft zu schützen."

„Maßnahme dient Sicherheit unserer Gesellschaft“

Die Freiheitliche Jugend solle als wichtiger Teil der politischen Landschaft in einem demokratischen und respektvollen Rahmen agieren, so die JVP OÖ in einer Presseaussendung. Extremismus jeglicher Art dürfe keinen Platz in einem demokratischen System haben. Eine sorgfältige Beobachtung durch den Verfassungsschutz würde dazu beitragen, den politischen Diskurs zu bewahren. „Die Überwachung der Freiheitlichen Jugend durch den Verfassungsschutz ist keine Maßnahme gegen eine bestimmte politische Ausrichtung, sondern ein Schritt, der der Sicherheit und Stabilität unserer Gesellschaft dient.“, so Otahal.

Das Umstrittene Video