Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Experte  M. Mitera (2.v.l.) wurde von K. Hohensinner (2.v.r.) sowie W. Miedl (r.) und Jeremy Stöhs (beide "Sicher Leben") begrüßt.
Aktion

Sicherheitsexperte mahnt: "Es wird leider zu oft weggeschaut"

Sicherheitsexperte wünscht sich eine bessere Vernetzung von Organisationen, um Vorfälle aller Art zu verhindern. Graz ist eine sichere Stadt, daran besteht kein Zweifel. Und dennoch hat es in den letzten Jahren immer wieder Vorfälle gegeben, die besorgt machen – ganz egal, ob damit die Amokfahrt durch die Innenstadt oder die Attacke auf den Präsidenten der Jüdischen Gemeinde gemeint sind. Es müssen aber nicht immer "große" Vorfälle sein, oft können bereits kleine Scharmützel, etwa in einem Amt...

  • Stmk
  • Graz
  • Christoph Hofer
Asghar Mohammad will nun einen Rechtsanwalt einschalten.

Ternitz/Reichenau
Facebook-Posting hat weitere Folgen für pakistanischen Doktor

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Mediziner Asghar Mohammad teilte im Vorjahr Facebook-Postings. Nun ermittelt abermals die Staatsanwaltschaft Wr. Neustadt. Der Ternitzer mit Zweitwohnsitz in Reichenau beteuert: "Ich bin unschuldig." Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wurde Ende des Vorjahres auf den Ternitzer Asghar Mohammad aufmerksam. Damals teilte er, angeblich unbedacht, zwei Facebook-Beiträge, die islamistische Angriffe auf den Westen gutheißen. Mehr dazu liest du an...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) heißt künftig"Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst", so Innenminister Nehammer.
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Neugründung
BVT wird zu "Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst"

Die Regierung präsentiert am Montag einen Gesetzesentwurf zur Neuaufstellung des Verfassungsschutzes BVT. Die Organisation, die die Trennung zwischen Staatsschutz und Informationsbeschaffung gewährleisten soll, wird künftig Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) heißen. Der Gesetzesentwurf soll nun mit der Opposition diskutiert werden. ÖSTERREICH. 13 Monate habe die Ausarbeitung der Reformpläne gedauert. Doch der Prozess sei notwendig gewesen, denn der Verfassungsschutz habe...

  • Adrian Langer

Hakenkreuz-Problematik
"Das war ein mieser Rotzbuben-Streich"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. In Edlitz wurden an Hausfassaden 20 falsch gemalte Hakenkreuze entdeckt (die BB berichteten). Einen Fall für das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sieht der Bürgermeister dennoch nicht. "Wir haben 20 Hakenkreuze gezählt; auch am Gemeindeamt waren welche aufgemalt", berichtet Edlitz Bürgermeister Manfred Schuh im Bezirksblätter-Gespräch. Schuh denkt, dass der Verursacher nicht einmal die Bedeutung des Hakenkreuzes kennt: "Diese Tat hatte sicher keinen...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP): Handlungssicherheit für Polizei und Sicherheitsbehörden, indem er eine Regelung schafft, die in die Versammlungsfreiheit bei Demos gegen Coronamaßnahmen eingreift. Die FPÖ ortet antidemokratische Maßnahmen der Regierung.
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Einschränkung bei Versammlungen
Nehammer plant Richtlinie gegen "Corona-Leugner"

Nicht nur generell Gegner der Regierungsmaßnahmen, sondern auch Rechtsextreme, Staatsverweigerer und Verschwörungstheoretiker befinden sich unter den Corona-Demonstranten. Der Verfassungsschutz warnte eindringlich vor steigender Gewaltbereitschaft. Das Innenministerium plant darum bis Donnerstag eine Richtlinie für Sicherheitsbehörden bei Versammlungen von Corona-Leugnern zu erstellen, kündigte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch an. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl erklärt sich hingegen...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Schwer bewaffnete Polizisten bei einer Festnahme in Linz.
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Gemeinderat Linz
Vieles noch unklar beim Maßnahmenpaket gegen politischen Islam

Die Linzer Stadtpolitik will gegen den politischen Islam vorgehen. Darüber herrscht weitgehende Einigkeit. Was genau das Maßnahmenpaket beinhalten wird, ist aber noch unklar. LINZ. Die große Debatte über Islamismus in Linz ist bei der Gemeinderatssitzung am 5. November ausgeblieben. Angesichts des Terrors in Wien haben die Parteien aus Pietätsgründen darauf verzichtet. Der ÖVP-Antrag für ein Maßnahmenpaket gegen den politischen Islam wurde einstimmig dem Ausschuss zugewiesen – Vizebürgermeister...

  • Linz
  • Christian Diabl
"Österreich hat höchste Anzahl an IS-Gefährdern", sagt ÖVP-Clubchef Wöginger anlässlich der Sondersitzung im Nationalrat. Schwer bewaffnete Polizisten waren Montagabend im Bereich des Schwedenplatzes in Wien im Einsatz.
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Meisten IS-Gefährder
Österreich hat 326 "Foreign Terrorist Fighters"

Österreich, die Insel der Seligen, seit dem schrecklichen Attentat am 2. November, an dem ein staatsbekannter IS-Gefährder vier Menschen getötet und zahlreiche teils schwer verletzt hatte, liegt dieses falsche Idyll in Trümmern. Die Recherche ergibt: Österreich hat die meisten IS-Gefährder, gerechnet auf die Einwohnerzahl. 326 "ausländische Terroristen" sind es konkret. Das macht einen Gefährder auf rund 27.000 Einwohner. ÖSTERREICH. Laut Verfassungsschutzbericht gab es in Österreich im Jahr...

  • Anna Richter-Trummer
Polizeieinsatz bei einem Terrorverdächtigen in Linz.
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WienATTACK
Nach Terror-Angriff in Wien auch Festnahme in Linz

In Zusammenhang mit dem Terror in Wien ist es auch in Linz zu einer Festnahme gekommen. Der Festgenommene wird derzeit vom Verfassungsschutz einvernommen. LINZ. Nach den schweren Terror-Angriffen von Wien laufen die Ermittlungen auf Hochtouren und das nicht nur in der Bundeshauptstadt. Hausdurchsuchungen und Festnahmen werden auch aus anderen Bundesländern gemeldet. So wurden in St. Pölten am Dienstag zwei Personen verhaftet. Auch hat es dort laut einem Polizeisprecher zwei Hausdurchsuchungen...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Generalversammlung des Vereins Alif findet nach heftiger Kritik nun doch nicht statt.

Alif
Islamische Föderation sagt Generalversammlung "aus Selbstschutz" ab

Der Verein Alif hat seine geplante und seit Tagen viel kritisierte Generalversammlung im Linzer Rathaus nun selbst abgesagt. Man wolle die "bedrohliche Stimmung" gegenüber Muslimen nicht weiter anheizen. LINZ. Paukenschlag in der heftigen Auseinandersetzung um die Alif-Generalversammlung im Neuen Rathaus. Nach viel Kritik sagt die "Austria Linz Islamische Föderation" die Veranstaltung, die am Sonntag, 11. Oktober stattfinden hätte sollen, selbst ab. "Wir sehen uns einer Situation ausgesetzt,...

  • Linz
  • Christian Diabl
Verfassungsrechtler am Podium: In der Mitte Brigitte Bierlein, Coautor und Verfassungsrechtler Konrad Lachmayer (links), Coautor und Rechtssoziologe Robert Rothmann (ganz rechts), Sabine Matejka (Präsidentin der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter) und Rupert Wolff (Präsident des österreichischen Rechtsanwaltskammertages)
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100 Jahre Verfassungsgesetz
So mies steht es um das Grundrechtswissen in Österreich

Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Bundesverfassungsgesetzes 1920 befragten Studienautoren die Bevölkerung zum Thema "Grundrechtswissen". Ergebnis: Das Wissen ist überraschend mager, wie die Autoren im Beisein von Ex-Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, ehemalige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Sabine Matejka (Präsidentin der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter) und Rupert Wolff (Präsident des österreichischen Rechtsanwaltskammertages) bemerkten. ÖSTERREICH....

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Maria Jelenko-Benedikt
Angeschmiert wurde eine Messstation am Jahrmarktgelände.
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SS Runen
Nazi-Schmierereien werden rasch entfernt

Nazi-Schmierereien im Donaupark sorgen für Unmut. Die Linz AG sagt jetzt eine rasche Entfernung zu. LINZ. Gerade drei Wochen ist es her, dass ein Denkmal im ehemaligen Konzentrationslager Mauthausen mit Nazisymbolen beschmiert wurde – leider keine Seltenheit. Nazi-Schmierereien tauchen aber auch in Linz immer wieder auf – wie gerade im Urfahraner Donaupark. Verfassungsschutz ermitteltWie lange die Symbole, die an SS-Runen erinnern, dort bereits sind, ist nicht bekannt. Bei der Polizei gemeldet...

  • Linz
  • Christian Diabl
Der Vize der Saadet-Partei, Ilyas Tongüc, war Ende November in Wels-Land aktiv.

Nach Veranstaltung in Wels-Land
OÖVP sagt politischem Islam Kampf an

Nach der Veranstaltung einer islamistischen türkischen Partei in Sattledt fordert  OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer schärferes Durchgreifen. Szenekenner und Verfassungsschutz beruhigen. SATTLEDT, LINZ. Die Welt der "rassistischen Imperialisten" sei nicht mehr lebenswert, der Westen ohnehin Ergebnis einer "jüdischen Verschwörung": Mit diesen Sagern hat der Vizevorsitzende der türkischen Saadet-Partei (SP), Ilyas Tongüc, in der Vergangenheit von sich reden gemacht. Nachdem die...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born

Pensionist hortet über hundert illegale Waffen

Aufgrund eines anonymen Hinweises wurde am 19. Juli 2019 von Bediensteten des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich (LVT NÖ) im Bezirk Zwettl eine Durchsuchung im Wohnhaus eines 77-jährigen Pensionisten und in einem nahe gelegenen Schießverein durchgeführt. ZWETTL. "Es hat ein anonymes Schreiben gegeben, in dem Personen beschuldigt worden sind, dass sie illegale Waffen besitzen. Von den in dem Schreiben beschuldigten Personen hat sich dieser Fall als...

  • Zwettl
  • Katrin Pilz

Pensionist hortete illegale Waffen

ZWETTL/KREMS. Aufgrund eines anonymen Hinweises durchsuchten  Bedienstete des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich (LVT NÖ) am 19. Juli 2019 das Wohnhaus eines 77-jährigen Pensionisten sowie in einem nahegelegenen Schießverein im Bezirk Zwettl. Neben seinen legalen und ordnungsgemäß in dessen Besitz befindlichen Schusswaffen konnten auch eine größere Anzahl an illegalen Schusswaffen, wie Pistolen, Revolver sowie verschiedene Langwaffen und auch Teile von...

  • Krems
  • Doris Necker
Der "Wolfsgruß" der türkisch-nationalistischen "Grauen Wölfe" ist seit 1. März als extremistisches Symbol verboten.

Von Kameradschaften bis "Graue Wölfe"
So stark ist die rechte Szene im Bezirk Wels

WELS & WELS-LAND (mb). Ein meterlanges Streichholz, darunter ein Satz: "Das Vergessen des Bösen ist die Erlaubnis seiner Wiederholung". Als einzige Stadt Österreichs erinnert in Wels das Mahnmal in der Porzellangasse an die Opfer eines rechtsextremen Brandanschlages. Nur ein Vorfall in einer Reihe – lange waren Bezirk und Stadt Brennpunkt der rechten Szene in Oberösterreich. Wie die Lage heute ist, dem ist die BezirksRundschau nachgegangen. OÖ Spitze bei rechter GewaltAnlass sind die...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Debatte um erneuten Vorfall bei der Ordnungswache.

Grüne stellen Antrag, ÖVP verhandelt noch
Hintergrundcheck für Ordnungswache-Bewerber

WELS, LINZ (mb). Nach einem erneuten mutmaßlichen Fall mit rechtsextremem Hintergrund bei der Stadtwache (die BezirksRundschau berichtete) fordern Grüne, SPÖ und ÖVP eine Hintergrundüberprüfung kommender Bewerber für die Ordnungswache. Nun wird um Mehrheiten gerungen. So wird Grün bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 29. April einen Antrag auf Hintergrundüberprüfung einbringen. Diesen Check würde das Landesamt für Verfassungsschutz übernehmen. „Das ist das Mindeste, um Transparenz beim...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Fünf schwarze Hitlerkreuze wurden auf die weißen Schindeln aufgesprüht.
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Wiederbetätigung: Hakenkreuze und Spreng-Drohung auf Stupa (mit Video)

FEUERSBRUNN. "Das ist mir gleich ins Auge gestochen", erzählt Jörg Neulinger vom Stupa-Institut. Heute Nacht, 2. auf 3. April, haben unbekannte Täter das buddhistische Zentrum in Feuersbrunn am Wagram beschmiert. Mehr noch, insgesamt wurden fünf Hakenkreuze mit schwarzem Spray auf die Kuppel des Stupa, im sogenannten dritten Umgang wurde die Drohung aufgesprüht: "Achtung hier wird gesprengt" aufgebracht. Beim Lokalaugenschein der Bezirksblätter vor Ort wird schnell klar – durch Verrücken des...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
FP-Politikerin Vesna Schuster wurde Opfer sexistischer Beschimpfungen.
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Drohungen gegen FP-Politikerin Vesna Schuster
Nach sexistischen Anschuldigungen: AKNÖ distanziert sich von Samir Kesetovic

Arbeiterkammerrat Samir Kesetovic soll FPÖ-Landtagsabgeordnete Vesna Schuster in unzähligen SMS, Anrufen und Sprachnachrichten mit sexistischen Schimpftiraden beleidigt und bedroht haben. ST. PÖLTEN. Kammerrat Samir Kesetovic (Grüne GewerkschafterInnen NÖ) soll eine politische Mitbewerberin aufs Übelste beschimpft und mit sexistischen Äußerungen belästigt haben. Er attackierte FPÖ-Landtagsabgeordnete Vesna Schuster vor allem wegen ihrer niederösterreichweiten Vortragsreihe "Kein Kniefall vor...

  • St. Pölten
  • Petra Weichhart
Der Aufkleber wurde mittlerweile entfernt.
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Extremismus
Bruck: Verfassungsschutz ist alarmiert

BRUCK/L. Im Herzen der Bezirkshauptstadt Bruck, am Eingang zur Fußgängerzone Kirchengasse, am Raiffeisenplatz, prangte in der Vorwoche an einem Lichtmasten ein Aufkleber mit dem Aufruf, Frauen wegen ihrer politischen Gesinnung blutig zu schlagen. Nun ermittelt der Verfassungsschutz. "Besondere Verantwortung" Brucks Bürgermeister Gerhard Weil ist außer sich: "Zuerst danke ich der aufmerksamen Passantin, die nicht einfach weggesehen hat. Zum Aufkleber selbst: Das ist kein Lausbubenstreich mehr!...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Dieser Aufkleber prangte am Eingang zur Brucker Fußgängerzone Kirchengasse.
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Gewalt gegen Frauen
Verfassungsschutz ermittelt in Bruck

BRUCK/L. Im Herzen der Bezirkshauptstadt Bruck, am Eingang zur Fußgängerzone Kirchengasse, am Raiffeisenplatz, prangte heute ein Aufruf, Frauen wegen ihrer politischen Gesinnung blutig zu schlagen. "Danke an die eine aufmerksame Passantin, die nicht einfach dran vorbeigegangen ist sondern auf diese Verhetzung im öffentlichen Raum laut hinweist. Hier darf man weder wegschauen noch relativieren", so Gemeinderat Michael Winter der dies via Facebook öffentlich machte. In den Kommentaren werden...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
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Gut, dass wir nicht alles wissen

Kommentar über einen Mann, der Polizei und Cobra befasste. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Wie formuliert man, dass jemand sein Recht, hier zu sein, verspielt hat ohne als Rassist zu gelten? Sagen wir so: jenem Tschetschene (40), der am 6. Juni von der Cobra (wieder) verhaftet wurde, schlägt wenig Sympathie entgegen. "Solche Leute fütterma durch?" und "Warum hat man den freigelassen?" wird der jüngste Einsatz kommentiert. Ich kann diese Äußerungen nachvollziehen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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Cobra-Einsatz wegen Haftbefehl

Gegen Tschetschenen (40) in Neunkirchen läuft Verfahren vom Ministerium für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Die Cobra führte die Verhaftung wegen eines aufrechten Haftbefehls durch. BEZIRK NEUNKIRCHEN. In einer Seitengasse neben der Bahnstraße Neunkirchen waren am 6. Juni, gegen 5 Uhr früh, zwei laute Knaller zu hören. – Die Knaller markierten den Zugriff der Spezialeinheit Cobra auf einen Verdächtigen. Bei dem Verdächtigen handelt es sich um jenen Tschetschenen, der vor einigen...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Geschäftsführer Rudolf Dutter, von Sodia & Dutter GmbH, hat nachjustiert und die Sicherheitsstandards in seinem Geschäft erhöht.

Alarm für St. Pöltens Waffenhändler

Der Verfassungsschutz warnt hiesige Anbieter vor IS-Sympathisanten, die bei Überfällen Waffen erbeuten wollen. ST. PÖLTEN. Eine Terrororganisation ruft ihre europäischen Anhänger online zum Überfall von Waffengeschäften auf. Bereits im März soll auch in St. Pölten ein Dschihadist einen Raubüberfall geplant haben. Daher schreitet das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung nun ein und sendet Warnungen an alle Waffenhändler in Österreich. Die Bezirksblätter haben sich in St....

  • St. Pölten
  • Bianca Werilly
Die Verdächtigen seien vor der Tat bei einem Spanferkelgrillen der RFJ Schwaz gewesen. Auf Facebook war das Fest mit "Ramadan mit dem RFJ Schwaz" angekündigt.
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Verfassungsschutz ermittelt wegen Sauschädel

Im Mai wurde ein Sauschädel vor einen religiösen Kulturverein geworfen. Nun ermittelt der Verfassungsschutz im Umfeld der FPÖ. TIROL. Wie die Bezirksblätter Schwaz berichtete, wurde vor einen Schwazer, religiösen Kulturverein ein Sauschädel geworfen. Nun ermittelt der Verfassungsschutz gegen zwei Verdächtige, die der FPÖ nahe stehen. Mögliche Verwicklung von FPÖ FunktionärInnen Der Verfassungsschutz des Landes gab bekannt, dass er wegen der Platzierung des Sauschädels vor dem Gebäude des...

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