Verfassungsschutz

Festnahme nach dem Verbotsgesetz; Bei Hausdurchsuchung wurden Hakenkreuzfahnen und NS Dolch sichergestellt. NÖ. "Weitere Ermittlungen sind noch im Laufen", betont Chefinspektor Johann Baumschlager, Landespolizeidirketion NÖ, dass diese das GESAMTE Bundesgebiet betreffen. Aber von vonr. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich wurde im Jänner 2021 auf einen 20-jährigen Österreicher aus St. Pölten wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz aufmerksam, weshalb...

Aufgrund eines anonymen Hinweises wurde am 19. Juli 2019 von Bediensteten des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich (LVT NÖ) im Bezirk Zwettl eine Durchsuchung im Wohnhaus eines 77-jährigen Pensionisten und in einem nahe gelegenen Schießverein durchgeführt. ZWETTL. "Es hat ein anonymes Schreiben gegeben, in dem Personen beschuldigt worden sind, dass sie illegale Waffen besitzen. Von den in dem Schreiben beschuldigten Personen hat sich dieser Fall als...

Spitzenkandidat der Bürgerliste Gemeinde Sallingberg (BGS) wird Nötigung und Wahlbetrug vorgeworfen – Wahlwiederholung wird bereits diskutiert SALLINGBERG (bs). Einen politischen Paukenschlag gibt es in der Marktgemeinde Sallingberg im Bezirk Zwettl bereits wenige Tage vor der Gemeinderatswahl am Sonntag, dem 25. Jänner 2015. Der Spitzenkandidat der Bürgerliste Gemeinde Sallingberg (BGS), Karl Honeder, hat sich nach Angaben der Wahlbehörde – mit Vorsitz von Bürgermeister Leopold Bock (ÖVP)...

SCHWARZENAU (bs). Im Ortsgebiet von Schwarzenau wurden entlang der Bundesstraße SPÖ Plakatständer mit "SPÖ heißt Islam"-Hetze überklebt. Bezirksgeschäftsführer Josef Kromsian zeigt sich ob der Aktion erschüttert: "Ich finde es abscheulich, wenn solche Aktionen in einer Gemeinde stattfinden. Es darf niemals Hass und rechte Hetze in den Gemeinden im Bezirk Zwettl einziehen. Solche Aktionen sind entschieden und mit aller Deutlichkeit abzulehnen." Der Vorfall wurde von der Polizeiinspektion...

Studie: Zwei Drittel der Jugend hat keine Ahnung vom NS-Verbotsgesetz Experten orten die Gefahr, dass die kritische Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus aus der Öffentlichkeit verschwindet. Oberösterreich ist so etwas wie eine Hochburg der rechten-Szene, sagt Robert Eiter von Antifa. OBERÖSTERREICH (das). Die Anzeigen von Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund sind im letzten Jahr in Österreich um 31,5 Prozent gestiegen in Zahlen ausgedrückt waren es 2010 über tausend Anzeigen....