Verfassungsschutz

Jener Häftling, der am Freitag während eines Spitalaufenthalts in Wien geflohen war, konnte Samstagmorgen festgenommen werden. WIEN. Der 19-Jährige war aus gesundheitlichen Gründen von der Justizanstalt Wiener Neustadt in die Justizanstalt Wien-Josefstadt verlegt worden. Bei einem Termin im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in der Leopoldstadt gelang dem Mann schließlich die Flucht. Wiener Häftling nach Spitalsbesuch auf der Flucht Wie genau es ihm gelungen war, aus der...

Am Sonntagabend haben Unbekannte erneut die Israel Flagge am Mirabellplatz abgehängt und den Fahnenmast dabei beschädigt. Gemeldet wurde die Tat von einem Taxilenker um 19:45 Uhr. Es ist der dritte Vorfall innerhalb von wenigen Wochen. SALZBURG. Es ist nun bereits das dritte Mal, dass die Flagge illegal heruntergelassen wurde. Bis jetzt haben sich noch keine Zeugen der Tat gemeldet. Die unbeschädigte Flagge wurde von Polizeibeamten an den Eigentümer übergeben. Der Flaggenmast wurde jedoch...

Die Ermittlungen der Polizei laufen auf Hochtouren: Am Freitagabend wurden von einer unbekannten Person zuvor offenbar Sprengsätze an zwei Fahrzeugen angebracht. Es kam zu zwei Detonationen. Verletzt wurde niemand. Der Staatsschutz ermittelt. LEIBNITZ. Die Polizei geht davon aus, dass zwischen es zwischen 18.45 und 21 Uhr gewesen ist, als eine unbekannte Person Sprengsätze an zwei geparkten Fahrzeugen angebracht hat. Diese detonierten in der Folge, wobei ein Sprengkörper an einem geparkten...

Ein Rechtsextremer soll 2021 einen Bombenanschlag auf eine KPÖ-nahe Veranstaltung, das Volksstimmefest im Wiener Prater, geplant haben. Das geht aus einer Stelle des Verfassungsschutzberichts für 2022 hervor, aus dem mehrere Medien zitierten. Brisant: Der Organisator, die KPÖ selbst, soll dabei nicht informiert worden sein.  WIEN. Ein amtsbekannter Rechtsextremer soll 2021 einen Bombenanschlag auf das Volksstimmefest im Wiener Prater, einer Veranstaltung der KPÖ, geplant haben. Nur durch seine...

Innerhalb weniger Tage wurde eine Installation des ukrainischen Kulturministeriums am Wiener Platz der Menschenrechte beschmiert. Seit einigen Tagen steht der Stand im Dunkeln, da angeblich die Straßenbeleuchtung abgeschaltet wurde. Der Verfassungsschutz ermittelt. WIEN/NEUBAU. Bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage wurde ein Ukraine-Infostand am Wiener Platz der Menschenrechte mit russischen Propagandasymbolen und Schriftzügen von unbekannten Tätern beschmiert. Am Abend des 20. Oktober...

Ein Jugendlicher soll eine junge Frau durch IS-Propagandamaterial radikalisiert haben. Sie soll auch bedroht und genötigt wurden sein. Nach einer Rückreise aus der Türkei klickten die Handschellen. WIEN/NIEDERÖSTERREICH/GRAZ. Ein 17-Jähriger reiste mit einem Flieger zurück aus der Türkei nach Wien zurück. Am Flughafen Wien-Schwechat wurde er von Spezialkräften der Polizei angehalten und es klickten bei ihm die Handschellen. Hintergrund der Festnahme: der Verfassungsschutz fahndete nach dem...

Bei einer Grazer Versammlung am 12. Dezember gegen die Impflicht war eine Tafel mit der Aufschrift "Impfen macht frei" zu sehen. Zwei Tatverdächtige wurden von der Polizei ausgeforscht. GRAZ. Beamte des Verfassungsschutzes forschten zwei Männer aus, die im Verdacht stehen, bei der Versammlung "Gegen die geplante Impfpflicht" am 12. Dezember 2021 gegen das Verbotsgesetz verstoßen zu haben. Unter den 17.000 Teilnehmer:innen marschierten die beiden mit offenbar selbsthergestellten Holztafeln, auf...

Festnahme nach dem Verbotsgesetz; Bei Hausdurchsuchung wurden Hakenkreuzfahnen und NS Dolch sichergestellt. NÖ. "Weitere Ermittlungen sind noch im Laufen", betont Chefinspektor Johann Baumschlager, Landespolizeidirketion NÖ, dass diese das GESAMTE Bundesgebiet betreffen. Aber von vonr. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich wurde im Jänner 2021 auf einen 20-jährigen Österreicher aus St. Pölten wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz aufmerksam, weshalb...

FEUERSBRUNN. "Das ist mir gleich ins Auge gestochen", erzählt Jörg Neulinger vom Stupa-Institut. Heute Nacht, 2. auf 3. April, haben unbekannte Täter das buddhistische Zentrum in Feuersbrunn am Wagram beschmiert. Mehr noch, insgesamt wurden fünf Hakenkreuze mit schwarzem Spray auf die Kuppel des Stupa, im sogenannten dritten Umgang wurde die Drohung aufgesprüht: "Achtung hier wird gesprengt" aufgebracht. Beim Lokalaugenschein der Bezirksblätter vor Ort wird schnell klar – durch Verrücken des...

BRUCK/L. Im Herzen der Bezirkshauptstadt Bruck, am Eingang zur Fußgängerzone Kirchengasse, am Raiffeisenplatz, prangte in der Vorwoche an einem Lichtmasten ein Aufkleber mit dem Aufruf, Frauen wegen ihrer politischen Gesinnung blutig zu schlagen. Nun ermittelt der Verfassungsschutz. "Besondere Verantwortung" Brucks Bürgermeister Gerhard Weil ist außer sich: "Zuerst danke ich der aufmerksamen Passantin, die nicht einfach weggesehen hat. Zum Aufkleber selbst: Das ist kein Lausbubenstreich mehr!...

BRUCK/L. Im Herzen der Bezirkshauptstadt Bruck, am Eingang zur Fußgängerzone Kirchengasse, am Raiffeisenplatz, prangte heute ein Aufruf, Frauen wegen ihrer politischen Gesinnung blutig zu schlagen. "Danke an die eine aufmerksame Passantin, die nicht einfach dran vorbeigegangen ist sondern auf diese Verhetzung im öffentlichen Raum laut hinweist. Hier darf man weder wegschauen noch relativieren", so Gemeinderat Michael Winter der dies via Facebook öffentlich machte. In den Kommentaren werden...

Kommentar über einen Mann, der Polizei und Cobra befasste. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Wie formuliert man, dass jemand sein Recht, hier zu sein, verspielt hat ohne als Rassist zu gelten? Sagen wir so: jenem Tschetschene (40), der am 6. Juni von der Cobra (wieder) verhaftet wurde, schlägt wenig Sympathie entgegen. "Solche Leute fütterma durch?" und "Warum hat man den freigelassen?" wird der jüngste Einsatz kommentiert. Ich kann diese Äußerungen nachvollziehen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und...

Gegen Tschetschenen (40) in Neunkirchen läuft Verfahren vom Ministerium für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Die Cobra führte die Verhaftung wegen eines aufrechten Haftbefehls durch. BEZIRK NEUNKIRCHEN. In einer Seitengasse neben der Bahnstraße Neunkirchen waren am 6. Juni, gegen 5 Uhr früh, zwei laute Knaller zu hören. – Die Knaller markierten den Zugriff der Spezialeinheit Cobra auf einen Verdächtigen. Bei dem Verdächtigen handelt es sich um jenen Tschetschenen, der vor einigen...

BEZIRK. Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung haben einen Mann aus dem Bezirk Amstetten festgenommen, wie die Landespolizeidirektion Niederösterreich bekanntgegeben hat. Der Mann versuchte durch rund 20 schriftliche Eingaben seit Februar 2015 an die Bezirkshauptmannschaften Amstetten und Krems, das Magistrat Waidhofen, das Landesverwaltungsgericht NÖ und das Bezirksgericht Amstetten die jeweils zuständigen Organe von der Ausführung ihrer Aufgaben abzubringen. Er...

BEZIRK. Seit einigen Tagen tauchten immer wieder Morddrohungen gegen Alexander Van der Bellen und auch Bundeskanzler Christian Kern via Twitter im Internet auf. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung die Ermittlungen aufgenommen hatte orteten sie den Verdächtigen über die IP-Adresse im Bezirk Bruck an der Leitha. Der 27-jährige besachwaltete Brucker wurde in den Abendstunden des 12. Oktober von Beamten des Landesamts für Verfassungsschutz Niederösterreich...

"Einsame Wölfe", V-Leute und Sicherheitslecks: Robert Klement stellt Polizeiarbeit in Sachen Islamismus kein gutes Zeugnis aus. ST. PÖLTEN (jg). Wir hatten vergangene Woche Glück. „Ich habe schon alles gepackt“, sagte Robert Klement kurz vor seiner Reise nach Polen. „Jetzt ist mir eh fad.“ Kurz darauf saß der Staatspreisträger für Literatur im Metropol und sprach über sein neues Buch „Halbmond über Rakka – Verführung Dschihad“, in dem er den Verfassungsschutz als überfordert darstellt und vor...

Eine Fensterscheibe halb durchschossen – Ermittler gehen nicht von Vorsatz aus. ENGERWITZDORF (red). Es passierte in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch: Ein dumpfer Knall schreckte die vier Bewohner der Einzimmerwohnung im zweiten Stock der Asylwerberunterkunft Klammühle auf. Sie fanden ein knapp einen Zentimeter großes Loch und einen riesigen Sprung in der äußeren der beiden Scheiben ihres Fensters. Ein Stockwerk höher soll laut Auskunft eines Flüchtlings zur selben Zeit eine Scheibe am...

Die Koran-Verteilaktion "Lies!" in Landeck sorgte für Ärger. Bgm. Jörg verweist auf sorgfältige Prüfung weiterer Ansuchen. LANDECK (otko). In Imst brachten religiös motivierte Muslime im Rahmen der Aktion "Lies!" heuer bereits vier mal den Koran unter die Leute und sorgten für Skepsis und Widerstand in der Bevölkerung. Anfragen an den Bürgermeister und die Stadtgemeinde häuften sich. Auch die Polizei wurde von besorgten Imster BürgerInnen eingeschaltet. Vergangenen Samstag wurde nun auch am dem...

Verfassungsschutz ermittelt in verschiedene Richtungen. Für islamistischen Hintergrund, wie mancherorts gemutmaßt wird, gebe es aktuell keine Anhaltspunkte. ST. PÖLTEN (jg). "Derzeit ermittelt der Verfassungsschutz noch in verschiedene Richtungen", hält Polizeisprecher Thomas Heinreichsberger hinsichtlich der Drohung gegenüber Einrichtungen des St. Pöltner Kulturbezirkes im Rahmen des Kinder- und Jugendbuchfestivals 2015 fest. In welche Richtungen konkret ermittelt wird, könne der...

ST. PÖLTEN (red). Jener 14-jährige Schüler aus St. Pölten, der Ende Oktober wegen Terrorverdachts festgenommen und später aus der U-Haft etnlassen wurde, ist laut Angaben der Landespolizeidirektion Niederösterreich seit dem 13. Jänner abgängig. Die Staatsanwaltschaft St. Pölten hat nun nach gerichtlicher Bewilligung die Festnahme von Mertkan G. angeordnet. Der derzeitige Aufenthaltsort des Schülers ist unbekannt. Es konnte ermittelt werden, dass er sich am gestrigen, späten Nachmittag im...

Nachdem vergangene Woche eine Unterwarter Ortstafel zum wiederholten Mal von Unbekannten abmontiert wurde, verschwand Sonntagnacht eine zweisprachige Ortstafel in Oberwart. Auch hier ermittelt der Verfassungsschutz. Unterwarts Bürgermeister Josef Horvath dazu: "Ich kann die Gründe dafür nicht nachvollziehen. Der Diebstahl von Ortstafeln ist kein Kavaliersdelikt, sondern schwerer Diebstahl. Das sollte dem Täter bewusst sein. Außerdem kostet eine neue Ortstafel rund 300 Euro. Mir ist völlig...

Magomed Z. lebte mehrere Monate in Heidenreichstein. Er verhielt sich unauffällig. Sein Asylgesuch war kürzlich abgewiesen worden, seine Ausreise stand bevor. HEIDENREICHSTEIN (eju). Knalleffekt in Heidenreichstein: Der Verfassungsschutz nimmt am 31. August mutmaßlichen tschetschenischen Dschihadisten fest, der 2013 in Syrien gekämpft haben soll. Negativer Asylbescheid Magomed Z. (29) hatte in Österreich einen Asylantrag gestellt, der abgelehnt worden war, dagegen hatte er Berufung eingelegt....