Verfassungsschutz

Nach der Veranstaltung einer islamistischen türkischen Partei in Sattledt fordert  OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer schärferes Durchgreifen. Szenekenner und Verfassungsschutz beruhigen. SATTLEDT, LINZ. Die Welt der "rassistischen Imperialisten" sei nicht mehr lebenswert, der Westen ohnehin Ergebnis einer "jüdischen Verschwörung": Mit diesen Sagern hat der Vizevorsitzende der türkischen Saadet-Partei (SP), Ilyas Tongüc, in der Vergangenheit von sich reden gemacht. Nachdem die...

WELS & WELS-LAND (mb). Ein meterlanges Streichholz, darunter ein Satz: "Das Vergessen des Bösen ist die Erlaubnis seiner Wiederholung". Als einzige Stadt Österreichs erinnert in Wels das Mahnmal in der Porzellangasse an die Opfer eines rechtsextremen Brandanschlages. Nur ein Vorfall in einer Reihe – lange waren Bezirk und Stadt Brennpunkt der rechten Szene in Oberösterreich. Wie die Lage heute ist, dem ist die BezirksRundschau nachgegangen. OÖ Spitze bei rechter GewaltAnlass sind die...

WELS, LINZ (mb). Nach einem erneuten mutmaßlichen Fall mit rechtsextremem Hintergrund bei der Stadtwache (die BezirksRundschau berichtete) fordern Grüne, SPÖ und ÖVP eine Hintergrundüberprüfung kommender Bewerber für die Ordnungswache. Nun wird um Mehrheiten gerungen. So wird Grün bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 29. April einen Antrag auf Hintergrundüberprüfung einbringen. Diesen Check würde das Landesamt für Verfassungsschutz übernehmen. „Das ist das Mindeste, um Transparenz beim...

Eine Fensterscheibe halb durchschossen – Ermittler gehen nicht von Vorsatz aus. ENGERWITZDORF (red). Es passierte in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch: Ein dumpfer Knall schreckte die vier Bewohner der Einzimmerwohnung im zweiten Stock der Asylwerberunterkunft Klammühle auf. Sie fanden ein knapp einen Zentimeter großes Loch und einen riesigen Sprung in der äußeren der beiden Scheiben ihres Fensters. Ein Stockwerk höher soll laut Auskunft eines Flüchtlings zur selben Zeit eine Scheibe am...

Der bosnisch-islamistische Verein Sahwa Wels soll DVDs des umstrittenen deutschen Hasspredigers Pierre Vogel verteilt haben Eine DVD mit islamistisch-fundamentalistischem Inhalt sorgt für Riesenwirbel. Der bosnische Kulturverein Sahwa Wels soll in den Stadtteilen Gartenstadt und Vogelweide eine Rede des umstrittenen deutschen Hasspredigers Pierre Vogel verteilt haben. Vogels Buch „Frauen im Schutz des Islam“ wurde im Jahr 2010 wegen Gewaltaufruf gegen Menschen in Deutschland bei einer Razzia in...

Studie: Zwei Drittel der Jugend hat keine Ahnung vom NS-Verbotsgesetz Experten orten die Gefahr, dass die kritische Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus aus der Öffentlichkeit verschwindet. Oberösterreich ist so etwas wie eine Hochburg der rechten-Szene, sagt Robert Eiter von Antifa. OBERÖSTERREICH (das). Die Anzeigen von Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund sind im letzten Jahr in Österreich um 31,5 Prozent gestiegen in Zahlen ausgedrückt waren es 2010 über tausend Anzeigen....