Verhältniswahlrecht

Beiträge zum Thema Verhältniswahlrecht

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Kommentar
Es geht um den Wählerwillen

Das vom ÖVP-Chef vorgeschlagene Mehrheitswahlrecht hat einen klaren Vorteil: Es führt zu eindeutigen Machtverhältnissen und damit auch zu stabilen Regierungen in den Parlamenten. Die Regierungsbildung nach den Wahlen würde schnell über die Bühne gehen – ohne langwierige Koalitionsverhandlungen. Es gibt aber auch einige nachteilige Effekte. Einer ist die von der Grünen-Chefin angeführte Gefahr, dass kleine Gruppierungen nicht mehr in den Parlamenten vertreten sind. Blickt man über die Grenzen,...

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  • Christian Uchann
ÖVP-Chef Thomas Steiner hält die Forderung, den Landeshauptmann direkt wählen zu lassen, für populistisch. | Foto: ÖVP Burgenland

Demokratiereform im Burgenland
ÖVP-Chef Steiner für „echtes Mehrheitswahlrecht“

ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner fordert eine ernsthafte Diskussion über eine Demokratiereform. EISENSTADT (uch). Ende vergangenen Jahres sprach sich LR Hans Peter Doskozil für eine Direktwahl des Landeshauptmannes aus. Für ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner eine „populistische und zu einfache Antwort auf ein komplexes Thema.“ So müsse man überlegen, was dies für das gesamte demokratische System bedeuten würde. So stellt sich unter anderem die Frage, wie die Funktion des...

  • Burgenland
  • Christian Uchann

Darüber kann und soll man diskutieren

Meinung Karl Schnell hat nie überwunden, dass er 1997 als Landesrat abgewählt wurde. Sein Gedanke an das Proporzsystem ist aus seiner persönlichen Geschichte heraus verständlich – hat aber auch unabhängig davon Berechtigung. Auf Gemeindeebene wird dieses System angewandt und auch Salzburgs Bgm. Heinz Schaden hat mehrmals betont, um nichts in der Welt das Verhältniswahlrecht eintauschen zu wollen.

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  • Flachgau
  • Stefanie Schenker

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