Verordnung

Konsumentenschutz-Landesrat Stefan Kaineder rät zu mehr Vorsicht beim Kauf von Wasserspielzeug.  Bei einer Schwerpunktaktion kam es zu knapp 30 Prozent Beanstandungen. Die Folge: Das Verbot von Weichmachern wird ausgeweitet. OÖ.  In einer Schwerpunktaktion aller Bundesländer zur Untersuchung von Wasserspielzeug wurden insgesamt 24 Proben aus ganz Oberösterreich untersucht. Ziel der Überprüfung war, ob aufblasbares Wasserspielzeug den gesetzlichen Anforderungen entspricht. „Die Verbote wirken...

Unter dem Titel „Österreich entfesseln“ startet die FPÖ Oberösterreich eine Kampagne, die das Vorgehen der Bundesregierung in der Corona-Krise kritisiert. OÖ. „Wir haben einen großen Teil der Krise überstanden“, sagt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. Jetzt gehe es darum Unternehmer, Angestellte, Betriebe und Familien abzusichern. Denn, so Haimbuchner, „in den Pressekonferenzen der Bundesregierung hat das alles keinen Platz“. Die Liste der Versäumnisse sei dagegen lang und man werde...

Seit 1. Mai gilt in Österreich die Covid-19-Lockerungsverordnung. Damit herrschen nun keine Ausgangsbeschränkungen mehr. Weiterhin gibt es einige Verhaltensregeln – was auch von der Polizei kontrolliert und mittels Organstrafmandat geahndet wird. OÖ. Am 2. Mai wurde die Öffnung des Handels mit den größeren Geschäften fortgesetzt. Ab 5. Mai bereiten sich die Maturanten in den Schulen auf die Prüfungen vor. Behördengänge sind nach Terminvereinbarung möglich. Auch Besuche in Alten- und...

Wann der Rasenmäher angeworfen werden darf, ist von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich. BEZIRK (vom). Sommerzeit ist Gartenzeit. Da der Garten aber nicht nur eine Oase zum Entspannen ist, sondern auch gepflegt werden muss, kommt es häufig zu Streitigkeiten zwischen Nachbarn. Denn Rasenmähen, Heckenschneiden oder andere laute Gartenarbeiten zerstören oftmals die Ruhe im eigenen Garten. Generell gilt, zwischen 22 Uhr und 6 Uhr früh jeglichen Lärm zu unterlassen. Die rechtliche Lage...