Verordnung

Beiträge zum Thema Verordnung

Die Welser SPÖ übt Kritik an dem seit März diesen Jahres geltenden Campierverbot. Sie vermisst die Schaffung von legalen Möglichkeiten, für das Abstellen von Wohnwagen. | Foto: Stadt Wels

Campierverbot in Wels
SPÖ will legale Möglichkeit zum Wohnwagen-Aufstellen

Wo ist der versprochene Campingplatz? - Das fragt sich die Welser SPÖ, denn: Bis heute sei keine Möglichkeit für legales Campen in der Stadt Wels geschaffen worden. Wohnwägen würden einfach auf Privatgrundstücken abgestellt werden. WELS. In der Stadt herrscht seit 6. März Campierverbot. Diese Verordnung wurde durch FPÖ, ÖVP und MFG im Gemeinderat durchgebracht. Seit jeher äußerst die hiesige SPÖ Kritik daran: "Das Problem wurde nur verlagert – vom Messeareal auf Privatgrundstücke", so...

  • Wels & Wels Land
  • Philipp Paul Braun
Es muss gemacht werden, ist aber oft ein Ärgernis: Rasenmähen sorgt ab dem Frühling in den Nachbarschaften für Reibereien. | Foto: Foto: Fotolia/Kzenon

Unterschiede je nach Gemeinde
Rasenmähen als Lärmbelästigung

Was das Rasenmähen betrifft, sind die erlaubten Zeiten in Wels-Land höchst unterschiedlich. WELS, WELS-LAND. WELS, WELS-LAND. In der Sommerzeit häufen sich bei der Polizei immer wieder Beschwerden über Lärmbelästigungen. Schuld daran sind oft Nachbarn, die ohne Rücksicht ihren Rasen mähen. Generell gilt, dass zwischen 22 und 6 Uhr früh jeglicher Lärm zu unterlassen ist, in manchen Gemeinden sogar bis 7 Uhr. "Jede Gemeinde kann darüber hinaus eine eigene Verordnung erlassen und die Ruhezeiten...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Landesrat Kaineder weist Konsumenten darauf hin, auf die CE-Kennzeichnung beim Kauf von Wasserspielzeug zu achten. | Foto: yanlev/Fotolia

Wasserspielzeug
Verbot von Weichmachern wird ausgeweitet

Konsumentenschutz-Landesrat Stefan Kaineder rät zu mehr Vorsicht beim Kauf von Wasserspielzeug.  Bei einer Schwerpunktaktion kam es zu knapp 30 Prozent Beanstandungen. Die Folge: Das Verbot von Weichmachern wird ausgeweitet. OÖ.  In einer Schwerpunktaktion aller Bundesländer zur Untersuchung von Wasserspielzeug wurden insgesamt 24 Proben aus ganz Oberösterreich untersucht. Ziel der Überprüfung war, ob aufblasbares Wasserspielzeug den gesetzlichen Anforderungen entspricht. „Die Verbote wirken...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stellvertreter Landesrat Manfred Haimbuchner. | Foto: FPÖ
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Haimbuchner
„Wir haben einen großen Teil der Krise überstanden“

Unter dem Titel „Österreich entfesseln“ startet die FPÖ Oberösterreich eine Kampagne, die das Vorgehen der Bundesregierung in der Corona-Krise kritisiert. OÖ. „Wir haben einen großen Teil der Krise überstanden“, sagt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. Jetzt gehe es darum Unternehmer, Angestellte, Betriebe und Familien abzusichern. Denn, so Haimbuchner, „in den Pressekonferenzen der Bundesregierung hat das alles keinen Platz“. Die Liste der Versäumnisse sei dagegen lang und man werde...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Auch die weitere Öffnung des Handels im Mai, soll den Arbeitsmarkt wieder beleben. Hier die Linzer Landstraße zu Vor-Corona-Zeiten. | Foto: Stadt Linz

Corona-Lockerungen
Was ist im Mai erlaubt?

Seit 1. Mai gilt in Österreich die Covid-19-Lockerungsverordnung. Damit herrschen nun keine Ausgangsbeschränkungen mehr. Weiterhin gibt es einige Verhaltensregeln – was auch von der Polizei kontrolliert und mittels Organstrafmandat geahndet wird. OÖ. Am 2. Mai wurde die Öffnung des Handels mit den größeren Geschäften fortgesetzt. Ab 5. Mai bereiten sich die Maturanten in den Schulen auf die Prüfungen vor. Behördengänge sind nach Terminvereinbarung möglich. Auch Besuche in Alten- und...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till

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