Volksanwaltschaft

Beiträge zum Thema Volksanwaltschaft

Die Volksanwaltschaft kritisiert Rahmenbedingungen für Bewohnerinnen im Konradinum. | Foto: Neumayr

Konradinum: LR Stöckl dementiert Kritik der Volksanwaltschaft

Bedingungen für Bewohner werden beanstandet EUGENDORF (kha).  "Das Projekt Konradinum neu ist sowohl ein bauliches als auch inhaltliches Erneuerungsvorhaben und längst auf Schiene". So reagiert LR Stöckl auf den jüngsten Bericht der Salzburger Volksanwaltschaft an den Salzburger Landtag, in dem - nach wie vor - die Lebensbedingungen für die Bewohner der Einrichtung kritisiert werden. Kritik an Lebensbedingungen Bis zur Fertigstellung 2019, so die Salzburger Volksanwaltschaft, müssen die...

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41 Missstände in Salzburgs Verwaltung festgestellt, Zahl der Beschwerden bei Volksanwaltschaft gestiegen

In ihrem Bericht über die vergangenen zwei Jahre hat die Volksanwaltschaft 41 Missstände in Salzburgs Verwaltung festgestellt. Zum Vergleich: In den beiden Jahren davor waren es „nur“ 25 Missstände. Aber auch die Anzahl der Beschwerden ist gestiegen – und zwar um rund ein Drittel auf 352 Fälle. Die „Missstandsquote“ beträgt demnach 16,6 Prozent. Die Topthemen, bei denen sich Bürger von den Behörden ungerecht behandelt fühlen, sind das Raumordnungs- und Baurecht, der Sozialbereich und alle...

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Nichtraucherschutz | Foto: © Walter Luger - Fotolia
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Nichtraucherschutz: Bürger auf sich alleine gestellt

Volksanwalt: Beim Nichtraucherschutz hat Behörde erhebliche Probleme Den Bürgern wird zugemutet, die Einhaltung von Gesetzen selbst einzumahnen, kritisiert die Volksanwaltschaft in ihrem aktuellen Prüfbericht. Oö. Behörde führte nur ein ,Schreibtischverfahren durch. OBERÖSTERREICH (das). Die Behörden des Landes zeigen Schwachpunkte im Bereich Nichtraucherschutz. Darüber hinaus investiere OÖ zu wenig Geld in die Jugendwohlfahrt. Das geht aus dem aktuellen Prüfbericht der Volksanwaltschaft (VA)...

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Entspannen im eigenen Pool ist fein– eine Kanalbenützungsgebühr entrichten zu müssen, ohne den Kanal benützen zu dürfen, ist hingegen ärgerlich. | Foto: Franz Neumayr
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Salzburger Groteske um Kanalgebühr

Wer sein Swimmingpool auslässt, muss Kanalbenützungsgebühr zahlen, darf den Kanal aber nicht benützen. Wer in Salzburg seinen Swimmingpool entleert, bezahlt dafür eine Kanalbenützungsabgabe – obwohl er das Wasser gar nicht in den Kanal einleiten darf, sondern anderwertig entsorgen muss. Mehrfach hat das Volksanwältin Terezija Stoisits angeprangert – für die Landesregierung ist das jedoch kein Grund, an dem grotesken Gesetz etwas zu ändern. SALZBURG (sos). Seit 18 Jahren hat ein Adneter einen...

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