Wahlbetrug

Beiträge zum Thema Wahlbetrug

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Wahlbetrug: Wilhelm Heißenberger tritt ab

Die Manipulation von zwölf Landtags-Wahlkarten hat Unterrabnitz´Bürgermeister Willi Heißenberger zugegeben. Jetzt gab er seinen Rücktritt bekannt. UNTERRABNITZ-SCHWENDGRABEN (EP). „Hiermit gebe ich bekannt, dass ich aufgrund persönlicher Verfehlungen im Rahmen der Durchführung der Landtagswahl in der Gemeinde Unterrabnitz-Schwendgraben mit Wirkung vom 31. Oktober 2010 meine Funktionen als direkt gewählter Bürgermeister und als Gemeinderat zurücklege“ – mit diesen Worten gab Willi Heißenberger...

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„Meine Vorgehensweise ist unentschuldbar“

Der Ortschef von Unterrabnitz-Schwendgraben, Wilhelm Heißenberger (ÖVP), hat Wahlbetrug gestanden. Er bleibt vorerst noch im Amt. Zur Vorgeschichte: Bei der letzten Landtagswahl am 30. Mai soll für einen jungen Mann aus Unterrabnitz ohne sein Wissen eine Wahlkarte ausgestellt und mit gefälschter Unterschrift gewählt worden sein. Der Mittzwanziger war zum Zeitpunkt der Wahl nicht im Lande und hatte auch keine Wahlkarte beantragt. Der junge Mann erfuhr durch Zufall von seiner „Stimmabgabe“ und...

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Vermeintlicher Wahlbetrug: FPÖ prüft rechtliche Schritte

EISENSTADT. Wie die Bezirksblätter berichteten, wurde ein möglicher Wahlbetrug in der Gemeinde Unterrabnitz-Schwendgraben bekannt. Während der Fall derzeit von der Korruptionsstaatsanwaltschaft behandelt wird, kritisieren die Freiheitlichen die Landeswahlbehörde, die der Aufforderung der FPÖ nach Einberufung einer Sitzung nicht nachkam. Begründet wurde diese Entscheidung unter anderem damit, „dass der Landeswahlbehörde in der gegenständlichen Angelegenheit keine Entscheidungskompetenz zukommt.“...

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Gemeindeamt1 | Foto: Plank

Verdacht der Wahlfälschung

Die Landtagswahl hat noch ein weiteres Nachspiel. So soll es in der Gemeinde Unterrabnitz-Schwendgraben eine Wahlkarte geben, von der der betroffene Wähler behauptet, sie nie ausgefüllt zu haben. Während die Staatsanwaltschaft ermittelt, fordern die Parteien eine Reform der Briefwahl. Für große Aufregung sorgte in der vergangenen Woche ein Bericht des Nachrichtenmagazins „News“, wonach in der Gemeinde Unterrabnitz im Bezirk Oberpullendorf für einen Jungwähler eine Wahlkarte ausgestellt worden...

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