Gemeindefinanzen:
In Scharnitz schrillen die Alarmglocken

Am Infozentrum herrscht derzeit Baustopp. | Foto: harti
  • Am Infozentrum herrscht derzeit Baustopp.
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(harti) Mit kleinen Brötchen hat das nichts mehr zu tun, was die Gemeinde Scharnitz in den kommenden Jahren ihren Bürgern serviert, eher schon mit Trockenbrot und Wasser: Aufgrund der "dramatischen finanziellen Lage" wurde der Gemeinde für 2019 von der Behörde ein Sparhaushalt vorgegeben. Die Opposition kündigte an, sie werde genauestens darüber wachen, dass dieser  auf Punkt und Komma eingehalten wird.

Baustop am Infozentrum

Ursache für die Misere ist nach Auffassung der Opposition die Blauäugigkeit von Bürgermeisterin Isabella Blaha, die sich, wie sie selbst einräumt, habe täuschen lassen von mündlichen Zusagen, die (bis dato) nicht eingetreten und  vor 2020 wohl auch nicht zu erwarten sind. Dabei geht es insbesondere um die beiden Scharnitzer Großprojekte Sportplatz und Informationszentrum in der Länd. Doch während die Finanzierung und Fertigstellung des Sportplatzes weitestgehend gewährleistet scheint, ruhen die Arbeiten am Infozentrum: Die ausführenden Firmen warten auf ihr Geld. Vermutlich geht es aber jetzt, nachdem Behörde und Gemeinderat zwei kleinere Zwischenkredite bewilligt haben, weiter.

Hausaufgaben nicht gemacht

"Sie leben an der Realität vorbei", musste sich Blaha anhören, dass sie ihre "Hausaufgaben nicht gemacht" habe und verantwortlich sei für das "satte Loch" und dicke Minus im Gemeindesäckel (die Rede ist von 500.000 Euro), um die es auf der für den 21.März anberaumten nächsten Gemeinderats-sitzung beim Punkt Jahresrechnung und Haushaltsüberschreitungen 2018 gehen wird. Die Bürgermeisterin verteidigte sich mit "einigen Dingen, die so nicht erwartet" worden seien und zeigte sich überzeugt, dass Scharnitz in zwei oder drei Jahren wieder in ruhigeres Fahrwasser gelange. Mit der Einschränkung, "sofern nichts Unerwartetes dazwischenkommt". Die Opposition sah dies letztlich auch so und stimmte dem extremen Sparkurs im Haushaltsplan für 2019 fast einstimmig zu. Nicht aus Überzeugung, sondern nur im Interesse der Zukunft von Scharnitz.

Bei dieser Sachlage gerieten zwei andere Punkte fast zur Nebensache: Seit 14. Dezember besteht in Scharnitz ein Widmungsstop, da eine Verlängerung des Raumordnungskonzeptes nicht rechtzeitig beantragt wurde. Nach Aussage der zuständigen Referentin im Landhaus, Dr.Barbara Bischof, werde ein Antrag jedoch geprüft, sobald er vorliegt. In einem weiteren Punkt bemängelt die Opposition die Arbeitsweise von Isabella Blaha: Dabei geht es um fehlende Einsichtnahme in das Schriftstück betreffend Übernahme der Ortsdurchfahrt durch die Gemeinde. Peter Reinpold verlangte die Aufnahme dieser Forderung ins Protokoll der Sitzung.

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