Kompliziertes Verfahren für Gemeinden

Tempo 30 einfacher umsetzen

Viele Gemeinden wollen Tempo 30 in ihren Orten umsetzen, bisher ist das oft ein kompliziertes Verfahren. Die Bürgermeister der Gemeinden Pfaffenhofen, Zirl und Scharnitz unterstützen eine Initiative der VCÖ zum Thema "Gemeinden und Städte für Tempo 30“.

TELFS.Das Anliegen des Verkehrsclub Österreich (VCÖ) ist es, die Einführung von Tempo 30 in den Gemeinden zu vereinfachen. Dazu wurde eine Initiative gestartet, die von Bürgermeistern verschiedener Gemeinden unterstützt wird, darunter aus unserer Region lediglich Bgm. Thomas Öfner (Zirl), Bgm. Christian Ihrenberger (Scharnitz) und Bgm. Andreas Schmid (Pfaffenhofen). Sie bekennen sich zur Notwendigkeit einer grundlegenden Verkehrswende mit dem Ziel, die Lebensqualität und Verkehrssicherheit in unseren Städten/Gemeinden zu erhöhen und einen Beitrag gegen die Klimakrise zu leisten:

"Es braucht einen neuen straßenverkehrsrechtlichen Rahmen, der es vereinfacht, Tempo 30 als verkehrlich, sozial, ökologisch und stadtplanerisch angemessene Höchstgeschwindigkeit überall dort umzusetzen, wo sie es für sinnvoll erachten – auch auf Straßenzügen im Hauptverkehrsstraßennetz sowie auf Landesstraßen innerorts."

Die Ortschefs sehen Tempo 30 für den Kraftfahrzeugverkehr auf Haupt- und Nebenstraßen, insbesondere im Ortszentrum, in Wohngebieten sowie vor Schulen und Bildungseinrichtungen als wichtigen Bestandteil dieser notwendigen Verkehrswende.

BEZIRKSBLÄTTER fragten bei unseren Bürgermeistern nach:

30er im Sinne der Gesundheit und Sicherheit

In Scharnitz hat Bgm. Christian Ihrenberger die Petition unterschrieben, der 30er ist ein begehrtes Ziel für as Ortsgebiet:

"Nur auf der Bundesstraße würde es zu Behinderungen kommen, wenn der Tunnel gesperrt ist und da Tempo 30 gelten würde."

Auf allen anderen Gemeindestraßen soll der 30er her, wünscht sich Ihrenberger. Im Gemeinderat ist man da erst am Anfang:

"Aber es ist im Sinne der Umwelt und der Sicherheit, gerade bei Schulen und Kindergästen oder in Wohngebieten, wenn da Tempo 30 gilt. Die Bevölkerung wird das sicherlich begrüßen."

Zirl will weitere 30er

In Zirl gilt der 30er bereits im Ortsgebiet, zum Teil auch auf Durchzugs- bzw. Bundes- und Landesstraßen, wo der Gutachter den 30er für sinnvoll erachtet hat. Die Gemeinde ist nun an weiteren Streckenabschnitten, wie im Bereich der Bahnhofstraße oder Bühelstraße, bemüht, den 30er behördlich zu erlassen. Hier muss die Marktgemeinde auf noch laufende Verfahren und Gutachten verweisen, die teilweise bereits positiv bewertet wurden, wie Bürgermeister Thomas Öfner weiß:

"Aber es ist schwierig und da und dort nur über Umwege möglich, dass die Gutachter den 30er durchgehen lassen."

Einmal ist man in Zirl sogar gescheitert: Auf der langen und breiten Gerade vom westlichen Ortsbeginn von Zirl bis zur Tankstelle wollte Zirl Tempo 30 umsetzen, zur Sicherheit der Anrainer, Radfahrer und Fußgänger - und der Umwelt. Doch der Gutachter sah keine Rechtfertigung für den 30er dort, die Straße sei breit und lang und gut einsehbar, also kein Anlass, dort die Autofahrer/innen einzubremsen.

"Künftig sollen die Gemeinden selbst und ohne zeitraubende und umständliche Behördenwege Tempo 30 in ihren Orten umsetzen können, wo es für sie sinnvoll erscheint. Das ist das Begehren dieser Petition",

so Öfner. Überrascht ist der Bürgemreister nur, dass in Tirol nur wenige Kollegen/innen für dieses Ansinnen sind.

Pfaffenhofen strebt Begegnungszone an

Der 30er ist auch in Pfaffenhofen immer wieder ein Kampf-Thema, wenn es um die Durchsetzung bei den Behörden geht. Die hohe Verkehrsfrequenz und vor allem der LKW-Verkehr zu/von den Gewerbegebieten entlang der Salzstraße belasten die Pfaffenhofer seit Jahrzehnten. Seit 2004 wird die Einbremsung des Verkehrs mit Nachdruck verfolgt. Der 30er auf der Landesstraße im Zentrum der Gemeinde konnte schlussendlich durchgesetzt werden, doch wünscht sich Bürgemeister Andreas Schmid gerade hier eine weitere Verkehrsberuhigung, was über eine Begegnungszone (mit Tempo 20) erreicht werden kann:

"Trotz dem 30er fahren viele immer noch viel zu schnell, es kann zu gefährlichen Situationen kommen, speziell im Ortskern",

schildert Schmid die Lage:

"Es ist immer mit einem großen bürokratischen Aufwand verbunden, wenn der 30er durchgesetzt werden soll, die Dringlichkeit muss immer mit Verkehrsgutachten belegt sein. Das sollte künftig einfacher möglich sein",

wünscht sich der Ortschef, er würde Tempo 30 noch an weiteren Stellen umsetzen, wenn der Gemeinderat zustimmt.

Polling: Keine dringender Bedarf

Im Gemeidnerat ist Tempo 30 kein brennendesThema, meint die Pollinger Bgm.in Gabi Rothbacher: "Bei uns gilt auf allen Nebenstraßen bereits der 30er, auch im Siedlgungsgebiet Pollingberg." Auf der durch Polling führenden Landesstraße gelten Tempo 50 und 40 innerörtlich. Natürlich wäre Rothbacher auch für die Erleichterung der Umsetzung von Tempo 30, wo nötig, aber:

"Bei uns ist eher das Problem, so hört man von den BürgerInnen, dass sich die FahrerInnen zu wenig an den 30er halten."

Da wären Radarkontrollen wieder das Mittel, das mehr Wirkung haben könnte. Im Gemeinderat sollte das Tempo-Thema demnächst auf die Tagesordnung kommen, meint Rothbacher: "Aber da orte ich schon wieder Gegenwind von manchen Räten/innen."

Auch Flaurling steht hinter dem Begehren

In Flaurling ist das Begehren der VCÖ wohl nicht angekommen, doch auch da bestätigt Bürgermeisterin Brigitte Praxmarer, hinter dem Anliegen zu stehen, wenn Behördenverfahren vereinfacht werden sollen:

"Es war ein großer Kampf als wir auf der Landesstraße noch vor der östlichen Ortstafel einen 50er einführen wollten, weil dort eine gut frequentierte Ein-/Ausfahrt ist. Die Behörde hat da eine Ausnahme machen müssen",

erklärt Praxmarer.
In Flaurling gilt derzeit im Gemeindegebiet noch der 50er, nur in den Siedlungen Flaurling-Bahnhof und -Berg ist der 30er flächendeckend gültig.

"Im Gemeinderat wurde der 30er bisher nicht als notwendig gesehen, da viele Gassen ohnehin nicht schneller befahren werden können. Mittlerweile ist es aber wieder Thema."

So hofft auch Praxmarer, dass ein 30er einfacher verordnet werden kann, wenn der Gemeinderat es mehrheitlich so will.

30er bereits durchgesetzt

Die anderen Orte der Salzstraßen wie Oberhofen, Hatting und Inzing, haben den 30er bereits an den Ortseinfahrten angezeigt, der gilt jeweils im gesamten Ortsgebiet, außer der Landesstraßen (hier Tempo 50). Nur an problematischen Stellen ist der 30er über kurze Strecken eingeführt. In Wildermieming gilt der 30er schon lange, erklärt Bgm. Matthias Fink. Und in Telfs ist man mit dem 40er zufrieden, so Bgm. Christian Härting, und an gewissen Stellen gilt bereits der 30er: "Generell Tempo 30 - auch auf den Hauptverkehrsachsen - macht kaum sinn, das bremst mehr den Fluss des Vekehrs, das wollen wir auch nicht."

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