Wer spielt hier Spielchen?

Ein Problem mit seinen Roten hat Puchs Bgm. Helmut Klose (ÖVP). Doch - wie könnte es anders sein: Die SPÖ hat auch ein Problem mit ihm. Konkret geht es um die vergangene Gemeindevertretungssitzung, die am 7. Dezember hätte stattfinden sollen, die aber auf Grund fehlender Teilnehmer nicht stattfinden konnte: Die SPÖ blieb nämlich geschlossen fern.

PUCH (tres). Zwei Drittel der Gemeindevertreter müssen bei einer Sitzung anwesend sein, sonst ist die Beschlussfähigkeit nicht gegeben. In Puch wären das 14 Personen. Die ÖVP besitzt selbst 12 Mandate, die SPÖ sieben, Grüne und FPÖ je eines. Eigentlich wäre also die Anwesenheit der gesamten Pucher SPÖ-Mannschaft unnötig, wären alle ÖVPler und Reinhold Benedikter von den Grünen sowie Robert Rohrmoser von der FPÖ bei der Sitzung dabei.

Doch dieses Mal konnte ein ÖVP-Mandatar nicht an der Sitzung teilnehmen und auch Rohrmoser blieb fern. Und mit nur zwölf anwesenden Personen war die Gemeindevertretungssitzung eben rechtlich nicht durchführbar. Und der Pucher ÖVP blieb so nichts anderes übrig, als am 7. Dezember ihre Sitzung in ein örtliches Gasthaus zu „verlegen“, wo - gezwungenermaßen - dann eben privat ein wenig der Advent gefeiert wurde. Das war übrigens nicht die erste Sitzung, die die Pucher SPÖ „gespritzt“ hat.

VBgm. Schweitll spielt nicht mit!
VBgm. Rupert Schweitl (SPÖ) erklärt, warum die Roten zuhause blieben: „Seit ich Vizebürgermeister bin, läuft dieses Spielchen, dass die Sitzungsunterlagen vom Bürgermeister nicht vollständig oder zu spät zugestellt werden. Auch dieses Mal wurden sie nicht fristgerecht übermittelt. In der Gemeindeverordnung steht, dass sie spätestens sieben Tage vorher bei allen eintreffen müssen, aber das war nicht der Fall. Wir haben immer eine Woche vor der Gemeindevertretungssitzung unsere Fraktionssitzung. Da hätten wir die Unterlagen gebraucht, damit wir die Punkte besprechen können. Dass wir nicht erschienen sind, war kein Verweigerungswille, wir konnten uns schlicht und einfach nicht vorbereiten.“

Auch wünscht sich Schweitl von Bgm. Klose, „dass nicht immer erst zwei, drei Wochen vor der Gemeindevertretungssitzung der Termin dafür feststeht. Wir sind alle berufstätig und wünschen uns einen Terminplan für das ganze Jahr - und außerdem mehr Gesprächs- und Kompromissbereitschaft vom Bürgermeister.“

Bgm. Klose ist sauer
Aber Bgm. Klose schäumt vor Wut: „Am 1. Dezember wurden die Unterlagen verschickt, also einen halben Tag zu spät. Am Vormittag hätten sich die Gemeindevertreter ohnehin nicht vorbereiten können, es sind ja wohl alle berufstätig. Diese 12 Stunden werden also niemandem abgehen.“ Warum überhaupt die Verspätung? „Der Voranschlag für das Budget, das behandelt werden sollte, musste aktuell sein, den Letztstand hatten wir eben erst so spät. Außerdem hätten die Tagesordnungspunkte keiner großen Vorbereitung bedurft, die meisten Dinge waren bekannt“, informiert Klose.

Benedikter reagiert verwundert
Reinhold Benedikter von den Grünen - er hätte am 7. Dezember in der Sitzung als Gemeindevertreter angelobt werden sollen - wundert sich über SPÖ und ÖVP: „Es stimmt zwar, dass die Unterlagen immer mal wieder zu spät ausgeschickt werden, aber dieses Mal kamen sie für mich rechtzeitig. Ich habe die SPÖ darum gebeten, doch bitte trotzdem zur Sitzung zu erscheinen, immerhin ist es im Advent schwierig einen Ersatztermin zu finden. Ich fürchte, das politische Klima in Puch bleibt weiter massiv vergiftet.“

Die Sitzung wurde gestern übrigens doch noch erfolgreich nachgeholt. Beim Wiederholungs-Termin ist es nämlich sowieso egal, wie viele (bzw. wenige) Gemeindevertreter anwesend sind, die Beschlussfähigkeit ist dann in jedem Fall gegeben.