Gebühren

Aus den Reihen der Neos Tirol ertönt scharfe Kritik gegen die ORF-Landesabgabe. Neos Klubobmann Oberhofer spricht von "Abzocke der Bevölkerung" und kündigt juristischen Widerstand an. TIROL. Mit der Kritik stehen die Neos ziemlich alleine da, zumindest unter den politischen Parteien. Weder Liste Fritz noch die Grünen bieten den Neos ihre Unterstützung an, um im Landtag aktiv zu werden. "Also muss ich es alleine machen und werde juristisch gegen die Abgabe vorgehen.“,so das Fazit Oberhofers....

Wie vor Kurzem vom VfGH entschieden wurde, wird es statt der GIS-Gebühr künftig eine Haushaltsabgabe in Österreich geben. Zusätzlich gibt es noch die jeweiligen Landesabgaben. Die Stimmen, die sich vor allem gegen Letzteres wehren, sind nicht wenige. Der ORF verteidigt daraufhin die Landesabgabe. TIROL. Laut dem ORF würde die Länderabgabe fast zur Gänze das Kulturbudget des Landes finanzieren. Somit also eine "Basisfinanzierung eines breiten Kultur- und Bildungsangebotes im gesamten Bundesland"...

Kaiserwinkl Parkkarte und Gästekarte seit April nicht mehr gültig. KÖSSEN, WALCHSEE (jos). Die Gemeinde Kössen informierte kürzlich auf ihrer Facebook-Seite, dass der Parkplatz "Süd" am Walchsee seit April vom Grundeigentümer privat betrieben wird. Die Kaiserwinkl Parkkarte für Einheimische sowie die Gästekarte sind daher nicht mehr gültig. Das Parken ist somit für alle kostenpflichtig. Für den Parkplatz an der Beachbar ist die Parkkarte weiterhin gültig.

Eine 53-Jährige überwies einer unbekannten Täterin "Gebühren", um eine Geldspende zu erhalten. BRIXLEGG (red). Eine unbekannte Frau kontaktierte eine 53-jährige Frau am 9. April über ein soziales Medium. Es folgten einige Nachrichten zwischen den beiden bis die unbekannte Täterin angab, dass sie der 53-Jährigen eine Geldspende geben wolle. Allerdings müssten laut der Täterin noch Gebühren überwiesen werden, um die Spende zu bekommen. Tatsächlich überwies das Opfer dann einen vierstelligen...

TIROL. In Zeiten der Corona-Krise müssen einige außergewöhnliche Maßnahmen ergriffen werden. Auch die FPÖ Tirol, mit voran LAbg. und AK-Vorstand Patrick Haslwanter fordert nun eine Beitragsstundung für alle Betreuungseinrichtungen. Keine Gebühren bis zur Wiederaufnahme des RegelbetriebesIn Anbetracht der aktuellen Situation fordert FPÖ-Haslwanter, dass sämtliche Beitragszahlungen für Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen mit sofortiger Wirkung ausgesetzt werden. Immerhin würden nur 5% der...

TIROL. Hinter dem Plan, der schwarz-blauen Bundesregierung, die Gebührenfinanzierung des ORF auf eine Budgetfinanzierung umzustellen, befürchtet SPÖ-Yildirim Einschränkungen der Pressefreiheit. Yildirim sieht die Unabhängigkeit des Mediums in Gefahr.  Unabhängigkeit auch über Finanzierung sicher stellenWürde man die Finanzierung des ORF von Gebühren auf ein Budget umstellen, so wäre die Unabhängigkeit des Rundfunks in Gefahr. Der ORF würde zu einem "Regierungsfunk" mutieren und an die "kurze...

Mit dem 1. Mai 2018 tritt die Gewerbeordnungsnovelle von 2017 endgültig in Kraft. Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf definiert die Novelle "als wichtige Liberalisierung im Gewerberecht". Die Gesetzesänderung soll UnternehmerInnen entlasten und zum Wohle der Tiroler Wirtschaftstreibenden beitragen. TIROL. Unterstützung erhielt die Reform auf Bundesebene von Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck. Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf erläutert zu der Novelle: "Bisherige...

Nachmittagsbetreuung in Wörgler Kindergärten über Jahre nicht verrechnet – Gemeinde wollte nicht nachfordern, Aufsichtsbehörde stellte "Veruntreuung" und Staatsanwaltschaft in den Raum. WÖRGL (nos). Neun Jahre lang wurde in der Stadtgemeinde "vergessen", Gebühren für die Nachmittagsbetreuung in den Kindergärten einzuheben. Der Lapsus einer Amtsmitarbeiterin wurde auch von allen beaufsichtigenden Gremien im Amt und der Stadtpolitik nicht bemerkt. Rund 200.000 Euro sparten sich die Eltern...

Von der Stadt Wörgl neun Jahre lang "vergessene" Kindergartengebühren müssen lediglich ab dem Jahr 2014/15 nachgezahlt werden. WÖRGL (mel). Eine unfreiwillige Form von Gratiskindergarten gab es in den vergangenen neun Jahren in Wörgl. Die Stadt hatte es schlichtweg vergessen, die Gebühren für den Ganztageskindergarten einzuheben. Aufgefallen ist das Missgeschick bei der Vorschreibung der Kindergartengebühren am Berger-Kindergarten. Dort machte ein Mitarbeiter darauf aufmerksam, dass etwas nicht...

Bei Bestattungen und Gräbern gibt es verschiedenste Möglichkeiten und auch Verrechnungsmethoden. BEZIRK (mel/nos). Zum Abschluss unserer Gemeinderankings nehmen wir die Friedhofsgebühren im Bezirk Kufstein unter die Lupe. Auch hier gibt es große Unterschiede in den einzelnen Gemeinden bzw. Pfarren. Im Sterbefall ist der Bestatter der erste Ansprechpartner. Dieser kann über mögliche Bestattungsformen (Feuer-, Erd- oder Sonderbestattungen, wie z. B. eine Seebestattung) Auskunft geben, erhält die...

Die Benützungsgebühren fallen recht ähnlich aus, aber beim Anschluss des Kanals gibt‘s Unterschiede. BEZIRK (mel/nos). Wurden im ersten Gemeinderanking die Wassergebühren der Gemeinden verglichen, stehen im dritten Teil die Kosten für das Abwasser im Fokus. Diese setzen sich aus der einmaligen Kanalanschluss- sowie der jährlichen Kanalbenützungsgebühr zusammen. In sechs Klärwerken im Bezirk werden die Abwässer gereinigt und der anfallende Klärschlamm aufbereitet und entsorgt. Die...

BEZIRK (nos). Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen veröffentlichte die Tiroler Landesregierung einen Beschluss zur Anpassung der Erschließungskostenfaktoren in den Gemeinden. Da diese "seit fast 20 Jahren nicht mehr verändert" wurden, sei die Zeit für eine Wertanpassung gekommen, argumentiert der zuständige Landesrat Johannes Tratter (ÖVP). Für die Gemeinden ist die neue Festlegung ein harter Brocken, da Häuselbauer in Zukunft über das Doppelte für die Erschließungskosten zu zahlen haben könnten....